Rechtsprechung
   OLG Dresden, 22.03.2005 - 14 U 10/05   

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https://dejure.org/2005,40498
OLG Dresden, 22.03.2005 - 14 U 10/05 (https://dejure.org/2005,40498)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22.03.2005 - 14 U 10/05 (https://dejure.org/2005,40498)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22. März 2005 - 14 U 10/05 (https://dejure.org/2005,40498)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 5/09

    Lohnsteuerhilfeverein Preußen

    Die Revision weist allerdings zutreffend darauf hin, dass die Ansicht des Berufungsgerichts, es sei unschädlich, dass sich aus der Bezeichnung des Beklagten als Lohnsteuerhilfeverein allein seine eingeschränkte Beratungsbefugnis nicht ableiten lasse, in Widerspruch zur Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Nürnberg (Urteil vom 30. Oktober 2001 - 3 U 2647/01) und Dresden (Urteile vom 15. Juni 2004 - 14 U 2285/03 - und vom 22. März 2005 - 14 U 10/05) steht.
  • OLG Karlsruhe, 08.11.2007 - 4 U 178/06

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Lohnsteuerhilfevereins

    (vgl. zur Irreführung der Werbung von Lohnsteuerhilfevereinen in ähnlichen Fällen insbesondere BGH, WM 1981, 845, OLG Dresden, Urteil vom 15.06.2004 - 14 U 2285/03 - OLG Dresden, Urteil vom 22.03.2005 - 14 U 10/05 - die beiden Entscheidungen des OLG Dresden sind - soweit vorliegend von Bedeutung - rechtskräftig, vgl. BGH, Beschluss vom 26.01.2006 - I ZR 141/05 und BGH, Urteil vom 19.04.2007 - I ZR 92/04; vgl. zur irreführenden Werbung von Lohnsteuerhilfevereinen im Übrigen auch OLG Nürnberg, GRUR 2002, 460 und OLG Zweibrücken, NJW-RR 2003, 1576).

    (vgl. in ähnlichen Fällen ebenso: BGH, WM 1981, 845; OLG Dresden, Urteil vom 15.06.2004 - 14 U 2285/03 - OLG Dresden, Urteil vom 22.03.2005 - 14 U 10/05 -).

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