Rechtsprechung
| OLG Celle, 19.12.2007 - 14 U 106/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Haftung bei Verkehrsunfall: Anscheinsbeweis bei Fahrstreifenwechsel zum Zweck des Überholens einer Fahrzeugschlange
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Sorgfaltspflichten beim Fahrstreifenwechsel im öffentlichen Straßenverkehr; Bestimmung der Haftungsquote bei einem unvermeidbaren Verkehrsunfall
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sorgfaltspflichten beim Fahrstreifenwechsel im öffentlichen Straßenverkehr; Bestimmung der Haftungsquote bei einem unvermeidbaren Verkehrsunfall
- Judicialis
- RA Kotz
Fahrstreifenwechsel - Verkehrsunfall - Haftung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 7 Abs. 1; StVO § 7 Abs. 5
Sorgfaltspflicht beim Fahrstreifenwechsel - Anscheinsbeweis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Kurzinformation)
Haftung - Zu schnell an Fahrzeugschlange vorbei
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Abrupter Fahrstreifenwechsel - volle Verantwortlichkeit für Unfall
Verfahrensgang
- LG Hannover, 03.05.2007 - 14 O 143/06
- OLG Celle, 19.12.2007 - 14 U 106/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 02.10.2003 - 12 U 53/02
Verkehrsunfallhaftung: Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall im Zusammenhang mit …
Auszug aus OLG Celle, 19.12.2007 - 14 U 106/07
b) Jeder Fahrstreifenwechsel verlangt die Einhaltung äußerster Sorgfalt, sodass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist, § 7 Abs. 5 StVO (vgl. nur KG, KGR 2004, 106 = VRS 106, 23).
- OLG Celle, 30.07.2008 - 14 U 74/08
Zulässige Höchstgeschwindigkeit beim Vorbeifahren eines Linksabbiegers auf der …
Eine andere Wertung ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Senates vom 19. Dezember 2007 (OLGR 2008, 146 f.).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 14 U 106/07 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 14 U 106/07
Die bloße Möglichkeit genügt nicht (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - zur BK 2108; im Einzelnen ausführlich BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R = SozR 4-2700, § 8 Nr. 17;… vgl. Rn. 13 ff. des juris-Umbruchs); hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt erst dann vor, wenn mehr für als gegen einen Ursachenzusammenhang spricht und ernste Zweifel ausscheiden. - BSG, 12.01.2010 - B 2 U 21/08 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsklage - fehlendes …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 14 U 106/07
In der Klageart der kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage kann der Kläger neben der Aufhebung der angefochtenen Bescheide die gerichtliche Feststellung des Vorliegens bestimmter Unfallfolgen beantragen; die Bestimmung des § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG eröffnet ausdrücklich die Möglichkeit einer derartigen Elementenfeststellungsklage (hierzu zuletzt Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 21/08 R - S. 4). - BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 14 U 106/07
Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt eine hinreichende Wahrscheinlichkeit (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 29/07 R - Rn. 16 des juris-Umbruchs, m. w. N.). - BSG, 12.05.2009 - B 2 U 12/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 14 U 106/07
Für einen Arbeitsunfall ist danach im Regelfall erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang), diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis (dem Unfallereignis) geführt hat (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität; vgl. BSG, Urteil vom 12. Mai 2009 - B 2 U 12/08 R - Rn. 13 des juris-Umbruchs, m. w. N.). - BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 14 U 106/07
Die bloße Möglichkeit genügt nicht (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - zur BK 2108; im Einzelnen ausführlich BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R = SozR 4-2700, § 8 Nr. 17;… vgl. Rn. 13 ff. des juris-Umbruchs); hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt erst dann vor, wenn mehr für als gegen einen Ursachenzusammenhang spricht und ernste Zweifel ausscheiden.