Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 12.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06   

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https://dejure.org/2006,3568
OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2006,3568)
OLG Dresden, Entscheidung vom 28.11.2006 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2006,3568)
OLG Dresden, Entscheidung vom 28. November 2006 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2006,3568)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Virtual Personal Videorecorder

    Die Speicherung und Überlassung von Sendungen an Dritte im Rahmen eines entsprechenden Internetangebots stellt eine unzulässige Vervielfältigung dar und verletzt das Senderecht der jeweiligen Sendeunternehmen.

  • Telemedicus

    Online-Videorecorder ist urheberrechtswidrig

  • aufrecht.de

    Online-Videorecorder verstoßen gegen Urheberrecht

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 16, 19a, 20, 44a, 53, 54, 87 Abs. 1 Nr. 2 UrhG

  • schmieder-wehlauch.de

    Online-Videorekorder sind unzulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeitverzögerung durch die Aufbereitung eines Sendesignals für die Weiterleitung im Internet im Wege des sog. Streaming; Vorliege einer Vervielfältigung durch die Speicherung der Sendungen eines Klägers auf dem Server eines Beklagtenüber das Internet; Begriff der Weitersendung; Zulässigkeit der Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Träger; Vorliegen eines privilegierten Herstellenlassens durch einen Dritten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Shift TV rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    TV-Online-Rekorder urheberrechtswidrig

Besprechungen u.ä. (2)

  • CIPReport PDF, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)

    Virtual Personal Video Recorder

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Personal Video Recorder" verletzt Senderechte von Sendeunternehmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2007, 278
  • ZUM 2007, 203
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Dresden ZUM 2007, 203 = CR 2007, 662).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11

    Internet-Videorecorder II

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Dresden, ZUM 2007, 203 = CR 2007, 662).
  • BGH, 06.07.2009 - I ZR 216/06

    Offenbare Unrichtigkeit eines Urteils gem. § 319 Abs. 1 ZPO

    OLG Dresden, Entscheidung vom 28.11.2006 - 14 U 1071/06 -.
  • LG Berlin, 11.01.2011 - 16 O 494/09

    Urheberrechtliche Zulässigkeit eines Webradio-Aufnahmedienstes

    Zwar ist der Klägerin zuzugeben, dass bei einer wertenden Betrachtungsweise der Art und Weise, wie es zur Herstellung der Kopien kommt, unter Einbeziehung der Zwecksetzung des Urheberrechtsgesetz erhebliche Argumente dafür sprächen, die Beklagte als die Herstellerin anzusehen (vgl. zu einer solchen wertenden Betrachtungsweise OLG Dresden, Urteil v. 28.11.2006, Az. 14 U 1071/06, das durch das genannte Urteil des Bundesgerichtshofs aufgehoben wurde).
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   OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 1071/06   

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https://dejure.org/2011,97218
OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2011,97218)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.07.2011 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2011,97218)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2011,97218)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • pc-magazin.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Streaming-Angebote mit einem Online-Videorecorder speichern?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11

    Internet-Videorecorder II

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 12. Juli 2011 (14 U 1071/06) unter Zurückweisung der Anschlussrevision der Klägerin im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.
  • OLG München, 06.04.2017 - 6 Sch 21/16

    Abschluss eines Lizenzvertrages über Kabelweitersendung

    Nach Aufhebung dieser Entscheidung und Zurückverweisung durch den Bundesgerichtshof mit Urteil vom 22.04.2009 (GRUR 2009, 845 - Internet-Videorecorder I, Anl. K 3) hat das OLG Dresden im wiedereröffneten Berufungsverfahren mit Urteil vom 12.07.2011 - 14 U 1071/06 (Anl. K 4) festgestellt, dass die Weitersendung des Programms "R" bei "Shift.TV" das Senderecht der Klägerin verletze.

    Dem kann die Beklagte nicht mit Erfolg entgegenhalten, dass das Oberlandesgericht Dresden hierzu im Berufungsverfahren 14 U 1071/06 berufen sei, nachdem der Zwangslizenzeinwand dort nur einredeweise erhoben worden sei.

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