Rechtsprechung
   OLG Celle, 02.03.2011 - 14 U 140/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Telemedicus

    Urheberrechtlicher Schutz von Entwurfsplänen für ein Bauwerk

  • aufrecht.de

    Schadensersatzanspruch eines Architekten bei unberechtigter Übernahme seiner Pläne durch den Bauherrn

  • kanzlei.biz

    Architektenurheberrecht im Akquisitionsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2; UrhG § 97; HOAI (a.F.) § 22
    Urheberrechtsschutz von Entwurfsplänen für ein Bauwerk

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entwurfspläne urheberrechtlich geschützt?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsschutz von Entwurfsplänen für ein Bauwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Entwurfsplan für ein Bauwerk kann urheberrechtlich geschützt sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz einer Architektenplanung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrechtsschutz einer Architektenplanung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für Übernahme eines urheberrechtlich geschützten Architekten-Entwurfs

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weitergabe von Architekten-Entwurfsplan kann Schadensersatz auslösen

  • proeigentum.de (Kurzinformation)

    Urheberschutz Für Entwurfspläne eines Architekten

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Idee vom Bauherrn: Urheberrecht des Planers ausgeschlossen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Entwurfsplan für ein Bauwerk kann urheberrechtlich geschützt sein

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein konkludenter Vertragsschluss trotz Verwendung der Architektenleistungen! (IBR 2011, 276)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Genießen Pläne eines Architekten auch dann Urheberrechtsschutz, wenn die Grundidee vom Bauherrn stammt? (IBR 2012, 1402)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung des Architektenurheberrechts: Wie berechnet sich der Schadensersatzanspruch? (IBR 2011, 277)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 250 (Ls.)
  • NZBau 2011, 431
  • BauR 2011, 1058
  • BauR 2011, 1187



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Celle, 24.09.2014 - 14 U 114/13

    Vertrag vor Unterschrift zu Stande gekommen: Architekt kann nur die Mindestsätze

    Die Abgrenzung zwischen einer vertraglosen und damit honorarfreien Leistung des Architekten, die dem Ziel dient, letztlich den Auftrag für das gesamte Projekt zu erhalten, und einer vertraglichen und demnach vergütungspflichtigen Tätigkeit des Architekten ist eine Frage des Einzelfalls (Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rdnr. 627 f.; OLG Celle BauR 2011, 1187 ff.).Maßgeblich ist, ob die Leistungen mit rechtsgeschäftlichem Bindungswillen zugesagt und erbracht wurden (BGH, BauR 1996, 570).

    Dieser Bewertung der Umstände des Einzelfalls steht auch nicht die Entscheidung des Senats in seinem Urteil vom 02. März 2011(OLG Celle, BauR 2011, 1187 ff.) entgegen.

  • OLG Celle, 07.03.2011 - 14 U 7/11

    Architektenvertrag: Abgrenzung zwischen unentgeltlicher Akquisition und

    Wie erwähnt kommt es darauf an, ob ein entsprechender Rechtsbindungswille der Parteien und hier insbesondere der Beklagten festgestellt werden kann (so aktuell auch Senat, Urteil vom 2. März 2011 - 14 U 140/10, II. 1. der Entscheidungsgründe [zur Veröffentlichung bestimmt]).
  • LG Oldenburg, 05.06.2013 - 5 O 3989/11

    Urheberrechtsverletzung: Ermittlung des Schadenersatzanspruchs des Planers eines

    Bei der Berechnung ist objektiv darauf abzustellen, was bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (OLG Celle, Urteil vom 02.03.2011, Az. 14 U 140/10 mwN.).
  • LG Hannover, 07.11.2012 - 14 O 11/12

    Beweispflicht über den Abschluss eines Architektenvertrages bzgl. Ausgleichs

    Aus dem Tätigwerden des Architekten allein kann noch nicht der Abschluss eines Vertrages hergeleitet werden (OLG Celle, Urteil vom 02.03.2011 - 14 U 140/10, BauR 2011, 1187, [...]Rdnr. 13; BGH, Urteil vom 5. Juni 1997 - VII ZR 124/96, BauR 1997, 1060 , [...]Rdnr. 11); dessen Zustandekommen hat der Architekt gleichwohl vorzutragen und im Zweifel zu beweisen (BGH und OLG Celle a. a. O.).
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