Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 16.05.2002 | OLG Brandenburg, 28.08.2002

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.03.2003 - 14 U 154/01   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    Neuwagenkauf, Nutzungsvergütung nach Wandlung

  • verkehrsrechtsforum.de

    Zur Ermittlung und Berechnung der Nutzungsvorteile des Käufers bei Wandlung eines Neuwagenkaufs.

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nutzungsvergütung nach Wandlung von Neuwagenkaufvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neuwagenkauf, Nutzungsvergütung nach Wandlung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung und Berechnung der Nutzungsvorteile des Käufers bei Wandlung eines Neuwagenkaufs; Tenorierung der Gebrauchsvorteilsanrechnung; Mangelhaftigkeit der Automatikfunktion der Klimaanlage; Nichtbeachtung eines verspäteten Sachvortrags wegen Verzögerung des Rechtsstreits; Im Falle der Rückabwicklung eines gewandelten Kaufvertrages über ein Kraftfahrzeug geschuldete Vergütung der gezogenen Nutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Neuwagenhandel - Neues Urteil zur Berechnung der Nutzungsvergütung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Neuwagen zurückgegeben - Nutzungsvorteil bezahlen?

  • Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht PDF, S. 11 (Kurzinformation)

    Berechnung von Nutzungsvorteilen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrecht; Nutzungsvergütung bei Rückabwicklung eines Neuwagenkaufs

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Neuwagenkauf - Nutzungsvergütung bei Rückabwicklung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1950
  • MDR 2003, 1176
  • NZV 2003, 524
  • VersR 2004, 744



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Wird zitiert von ... (18)  

  • LG Karlsruhe, 22.03.2017 - 4 O 118/16

    Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung durch Lieferung eines mangelhaften

    Das Gericht schätzt (§ 287 ZPO) den Wert der durch den Gebrauch gezogenen Nutzungen gemäß der Entscheidung des BGH vom 26.06.1991 - VIII ZR 198/90 - (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt . v. 07.03.2003 - 14 U 154/01) bei einer Gesamtlaufstrecke von 300.000 km auf 940 EUR.
  • OLG Düsseldorf, 21.01.2008 - 1 U 152/07

    Rücktritt vom Kaufvertrag wegen sporadischem Defekt am elektrischen Verdeck eines

    In Anlehnung an die sogenannte Karlsruher Formel (OLG Karlsruhe OLGR 2002, 248; NJW 2003, 1950, ebenso OLG Oldenburg NJW 1991, 1187) gibt sie lediglich den Betrag pro Kilometer an.
  • OLG Koblenz, 18.12.2008 - 6 U 564/08

    Autokauf - Rückabwicklungsangebot kommt Händler teuer zu stehen

    Entgegen der in Rechtsprechung und Literatur teilweise vertretenen Meinung (z. B. OLG Karlsruhe NJW 2003, 1950, 1951; Reinking / Eggert, Autokauf, 9. Aufl., Rdnr. 469) ist der Tenor, der auf den Tachostand im Zeitpunkt der Rückgabe des Fahrzeugs Bezug nimmt, keineswegs eindeutig.
  • OLG Nürnberg, 21.03.2005 - 8 U 2366/04

    Angabe eines Modelljahres als Beschaffenheitsangabe

    Der Sache nach geht es in diesem Zusammenhang nicht etwa nur um die Vermeidung ansonsten eintretender kleinerer Ungenauigkeiten, sondern es werden zwischen dem Schluß der letzten mündlichen Verhandlung und der Vollstreckung häufig eintretende erhebliche Änderungen quasi automatisch berücksichtigt (vgl. hierzu auch OLG Karlsruhe, NJW 2003, 1950 bis 1951).
  • OLG Karlsruhe, 26.05.2004 - 1 U 10/04

    Gebrauchtwagenkaufvertrag: Beschaffenheitsvereinbarung bei Aufnahme des

    Dieser Betrag liegt innerhalb des nach der Rechtsprechung allgemein als zulässig angesehenen Rahmens (vgl. OLG Karlsruhe (Freiburg), NJW 2003, 1950, 1951 sowie die Übersicht bei Reinking/Eggert, aaO., Rn. 1524).
  • OLG Koblenz, 16.04.2009 - 6 U 574/08

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Neuwagen mit Tageszulassung:

    Entgegen der in Rechtsprechung und Literatur teilweise vertretenen Meinung (z. B. OLG Karlsruhe NJW 2003, 1950, 1951; Reinking / Eggert, Autokauf, 9. Aufl., Rdnr. 469) ist der Tenor, der auf den Tachostand im Zeitpunkt der Rückgabe des Fahrzeugs Bezug nimmt, keineswegs eindeutig.
  • OLG Naumburg, 06.11.2008 - 1 U 30/08

    Sachmangel eines Kfz wegen begründetem Verdacht auf weitergehenden Mangel oder

    Zwar ist zu berücksichtigen, dass Neuwagen der Oberklasse zunehmend eine Laufleistung von mehr als 150.000 km erwarten lassen und hier die Ansetzung eines etwas geringeren Prozentsatzes in Betracht kommt (vgl. OLG Karlsruhe NJW 2003, 1950, siehe aber auch OLG Braunschweig NJW-RR 1998, 1568).
  • OLG Karlsruhe, 28.06.2007 - 9 U 239/06

    Käufer eines neuen Geländewagens kann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der

    Der Senat hatte bereits in der Vergangenheit entschieden, dass der Abzug unabhängig von der Feststellung der tatsächlichen Nutzung durch Angabe eines Faktors im Tenor, mit dem die bei Übergabe des Fahrzeuges tatsächlich angefallene Laufleistung multipliziert wird, erfolgen kann (OLGR Karlsruhe 2002, 248; vgl. auch OLG Karlsruhe - 14.ZS. - NJW 2003, 1950 ).
  • OLG Oldenburg, 28.10.2005 - 6 U 155/05

    Gebrauchtwagenkauf: Arglistige Täuschung über das Alter des Kraftfahrzeuges

    Der Senat bemisst die Nutzungsvorteile in Anlehnung an die bisherige Rechtsprechung und Literatur (vgl. OLG Braunschweig, NJW-RR 1998, 1586, 1587; OLG Karlsruhe, NJW 2003, 1950, 1951; Palandt-Heinrichs, BGB, § 346 Rdn. 10 m.w.N.) mit 0, 5 % des gezahlten Kaufpreises je gefahrene 1.000 km.
  • LG Wuppertal, 16.11.2010 - 16 O 134/08

    In der Abweichung der tatsächlichen von der vertraglich vereinbarten

    Die Kammer hat keine Bedenken, den Abzug für den geschuldeten Wertersatz unabhängig von der Feststellung der tatsächlichen Nutzung durch Angabe eines Faktors im Tenor, mit dem die bei Übergabe des Fahrzeugs tatsächlich angefallene Laufleistung multipliziert wird, anzugeben (ebenso OLG Karlsruhe, Urt. v. 28.06.2007 - 9 U 239/06 = BeckRS 2007, 11305; NJW 2003, 1950).
  • LG Bonn, 21.10.2011 - 10 O 330/10

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Pkw wegen Ungeeignetheit der Gasanlage für

  • OLG Jena, 23.05.2011 - 9 U 100/10

    Fahrzeugkaufvertrag - Nacherfüllung Durchrostungsschäden

  • OLG Köln, 01.03.2018 - 15 U 124/17

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten Pkw wegen Eintragung

  • LG Köln, 26.07.2005 - 28 O 70/05

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Fahrzeug; Anpassung der Berechnung

  • OLG Koblenz, 06.05.2014 - 3 U 1448/13

    Herausgabe gezogener Nutzungen: Bemessung des Wertersatzes für die Eigennutzung

  • LG Frankfurt/Main, 29.12.2011 - 25 O 159/10
  • LG Köln, 10.10.2012 - 9 S 308/11

    Schätzung der Höhe des Wertersatzes bei Nutzung einer beweglichen Sache auf Basis

  • LG Köln, 22.05.2009 - 24 O 21/09

    Widerruflichkeit eines durch Aufhebungsvertrag beendeten Leasingvertrags über

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.05.2002 - 14 U 154/01   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Honorarklage eines Architekten: Richterlicher Hinweis auf fehlende Prüffähigkeit der Schlussrechnung; Beschwer einer Berufung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Honorarklage eines Architekten: Richterlicher Hinweis auf fehlende Prüffähigkeit der Schlussrechnung; Beschwer einer Berufung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 139 § 511
    Begründung der Berufung mit einer neuen Architekten-Schlussrechnung; Anforderungen an Hinweise in der mündlichen Verhandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prüffähigkeit der Schlussrechnung

  • Jurion

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Restzahlung eines Architektenhonorars; Anforderungen an eine prüffähige Schlussrechnung; Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Schlussrechnung - Gerichte müssen Ihnen Hilfestellung leisten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1069
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.08.2002 - 14 U 154/01   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    Zum Haftungsausschluss gem. § 104 SGB VII - Unfall auf einem Betriebsweg

  • Jurion

    Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz aus Verkehrsunfall; Unfallereignis auf Betriebsweg; Ausschluss der Haftung der Kfz-Haftpflichtversicherung; Haftung für Personenschäden ; Auslösung des Versicherungsfalls jedoch durch eine betriebliche Tätigkeit ; Fahrt von der Arbeitsstätte nach Hause; Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 06.05.2009 - 3 U 239/07

    Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatz wegen Sturzes auf einem schnee- und

    25.000,00 EUR Schmerzensgeld wurde einem Verkehrsunfalloper mit Schädel-Hirntrauma, einer offenen Ellenbogengelenks-Luxationstrümmerfraktur links, einer Fraktur der proximalen Ulna, einer Abrissfraktur am großen Rollbügel des Oberschenkelknochens und einer Komplexinstabilität des linken Kniegelenks mit Zerreißung des vorderen Kreuzbandes und des inneren Seitenbandes etc. durch das brandenburgische Oberlandesgericht mit Urteil vom 28.08.2002 (14 U 154/01; zitiert nach juris) zugebilligt.
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