Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010

Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06   

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OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06 (https://dejure.org/2007,21113)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.04.2007 - 14 U 176/06 (https://dejure.org/2007,21113)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. April 2007 - 14 U 176/06 (https://dejure.org/2007,21113)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    Anforderungen an die Feststellung eines vorgetäuschten Unfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Celle, 13.06.2002 - 14 U 272/01

    Schadensersatzansprüche aus Anlass eines behaupteten Verkehrsunfalls; Gestellter

    Auszug aus OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06
    Darüber hinaus hat die Kammer auch nicht die - grundsätzlich erforderliche (vgl. Senat, Urteil vom 13. Juni 2002 - 14 U 272/01, juris; Urteil vom 13. Mai 2004 - 14 U 241/03, OLGR 2004, 456; Urteil vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05, OLGR 2006, 273) - Gesamtschau der Indizien vorgenommen.
  • OLG Celle, 21.02.2006 - 14 U 149/05

    Ausschluss der Haftung des Versicherers bei einem Unfall nach dem sog. "Berliner

    Auszug aus OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06
    Darüber hinaus hat die Kammer auch nicht die - grundsätzlich erforderliche (vgl. Senat, Urteil vom 13. Juni 2002 - 14 U 272/01, juris; Urteil vom 13. Mai 2004 - 14 U 241/03, OLGR 2004, 456; Urteil vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05, OLGR 2006, 273) - Gesamtschau der Indizien vorgenommen.
  • BGH, 13.12.1977 - VI ZR 206/75

    Zu den Beweislastproblemen bei einem fingiertem Unfall und zur

    Auszug aus OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06
    b) Ein solcher Anscheinsbeweis für einen "gestellten" Unfall ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zwar nur in Ausnahmefällen denkbar, weil die Häufung von Beweisanzeichen für eine Manipulation grundsätzlich nur der unmittelbaren Überzeugungsbildung des Tatrichters dahin dienen kann, dass eine solche Manipulation vorliegt (vgl. BGHZ 71, 339, juris Rn. 28).
  • BGH, 05.12.1978 - VI ZR 185/77

    Voraussetzung eines Grundurteils

    Auszug aus OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06
    Letztlich ist dies aber nicht erforderlich, weil eine besonders typische Gestaltung des angeblichen Unfallgeschehens - wie hier - auch schon dazu führt, dass es Sache des Klägers ist, den gegen ihn sprechenden Anschein einer Manipulation zu entkräften (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1978 - VI ZR 269/76, VersR 1979, 514 , juris Rn. 11; Urteil vom 5. Dezember 1978 - VI ZR 185/77, VersR 1979, 281 ).
  • BGH, 06.03.1978 - VI ZR 269/76

    Darlegungs- und Beweislast des Versicherers bei Verdacht des

    Auszug aus OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06
    Letztlich ist dies aber nicht erforderlich, weil eine besonders typische Gestaltung des angeblichen Unfallgeschehens - wie hier - auch schon dazu führt, dass es Sache des Klägers ist, den gegen ihn sprechenden Anschein einer Manipulation zu entkräften (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1978 - VI ZR 269/76, VersR 1979, 514 , juris Rn. 11; Urteil vom 5. Dezember 1978 - VI ZR 185/77, VersR 1979, 281 ).
  • OLG Celle, 13.05.2004 - 14 U 241/03
    Auszug aus OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06
    Darüber hinaus hat die Kammer auch nicht die - grundsätzlich erforderliche (vgl. Senat, Urteil vom 13. Juni 2002 - 14 U 272/01, juris; Urteil vom 13. Mai 2004 - 14 U 241/03, OLGR 2004, 456; Urteil vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05, OLGR 2006, 273) - Gesamtschau der Indizien vorgenommen.
  • OLG Celle, 30.06.2010 - 14 U 6/10

    Anforderungen an den Nachweis eines "fingierten" Verkehrsunfalls bei fehlender

    Eine Gesamtbetrachtung dieser Tatsachen lässt für den Senat nur den Schluss zu, dass hier ein "manipulierter Unfall" vorgelegen hat (vgl. dazu bereits Senat, Urteil vom 18. April 2007 - 14 U 176/06, OLGR 2007, 467; Urteil vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05, OLGR 2006, 273).
  • OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11

    Berücksichtigung eines Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss gegen den anderen

    15 c) Neben diesen Ungereimtheiten in Bezug auf den Fahrzeugerwerb besteht aber vor allem ein nicht erschütterter Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Unfall "gestellt" worden ist, um Ersatzansprüche zu erlangen (vgl. dazu auch Senat, Urteile vom 30. Juni 2010 - 14 U 6/10 -, Prozessrecht aktiv 2010, 156 = OLG-Report Nord 29/2010, Anm. 9; vom 18. April 2007 - 14 U 176/06 -, OLGR 2007, 467; vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05 -, OLGR 2006, 273; alle Urteile vollständig bei juris abrufbar).
  • LG Hannover, 08.09.2017 - 17 O 8/15

    Verkehrsunfall - Nachweis für Unfallhergang

    Da auch keine Gründe vorgetragen wurden und auch nicht erkennbar sind, warum der Beklagte zu 2 diese absichtliche Unfallverursachung, die ihm somit persönlich keinerlei Vorteil zu bringen scheint, anders als einvernehmlich herbeigeführt haben sollte, hat die Klägerin den ihr obliegenden vollen Beweis der Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch nicht erbringen können (vgl. grundsätzlich zu einem Handeln "aus reiner Zerstörungswut" auch OLG Celle, Urteil vom 18. April 2007 - 14 U 176/06 m. w. N.).
  • OLG Celle, 13.09.2012 - 14 U 116/12

    Verkehrsunfallmanipulation - Indizienbeweis nach Berliner Modell

    Vielmehr belegen sie, dass die Klägerin weiterhin verkennt, dass nicht jeder einzelne Umstand für sich genommen konkretes Indiz für ein fingiertes Geschehen zu sein braucht, sondern dass es nur darauf ankommt, ob eine ungewöhnliche Häufung von Beweisanzeichen vorliegt, die in ihrer Gesamtschau für das Vorliegen eines manipulierten Geschehens sprechen (Senat, Beschluss v. 18. April 2007 14 U 176/06 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010 - L 14 U 176/06   

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https://dejure.org/2010,122292
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010 - L 14 U 176/06 (https://dejure.org/2010,122292)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.01.2010 - L 14 U 176/06 (https://dejure.org/2010,122292)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - L 14 U 176/06 (https://dejure.org/2010,122292)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2004 - L 6 U 401/01
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010 - L 14 U 176/06
    Das LSG Niedersachsen-Bremen wies die Berufung der Beklagten mit dem nicht weiter angefochtenen Urteil vom 31. August 2004 - L 6 U 401/01 - zurück.

    Mit dem maßgeblichen Urteil des SG Oldenburg vom 24. Oktober 2001 wurde die Beklagte ausweislich des Tenors dazu verurteilt, den Kläger wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 20. März 1997 ab dem 13. Juni 1999 (Wiedererkrankung im Sinne einer Reaktivierung der posttraumatischen Belastung) dem Grunde nach zu entschädigen, die hiergegen eingelegte Berufung war erfolglos (Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 31. August 2004 - L 6 U 401/01).

  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010 - L 14 U 176/06
    Die Bemessung des Grades der MdE wird vom BSG in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung gewertet, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSG, Urteil vom 5. September 2006 - B 2 U 25/05 R - mit weiteren Nachweisen).
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