Rechtsprechung
OLG Celle, 28.06.2017 - 14 U 186/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 2; StGB § 230; ZPO § 286
Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen unter Fahrradfahrern - verkehrslexikon.de
Nur Verschuldenshaftung bei Kollision zweier Fahrradfahrer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen unter Fahrradfahrern
- RA Kotz
Verkehrsunfall - Mitverschulden bei Kollision zweier Fahrradfahrer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausschließliche Verschuldenshaftung bei Kollision zweier Fahrradfahrer
- rechtsportal.de
Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen unter Fahrradfahrern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Beweiswürdigung zur Ermittlung eines Mitverschuldens eines am Unfall beteiligten Fahrradfahrers
Verfahrensgang
- LG Hannover, 24.11.2016 - 8 O 321/15
- OLG Celle, 28.06.2017 - 14 U 186/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.10.2016 - VIII ZR 300/15
Berufung im Schadensersatzprozess des gekündigten Wohnraummieters wegen …
Auszug aus OLG Celle, 28.06.2017 - 14 U 186/16
Bei der Berufungsinstanz handelt es sich auch nach Inkrafttreten des Zivilprozessreformgesetzes um eine zweite - wenn auch eingeschränkte - Tatsacheninstanz, deren Aufgabe in der Gewinnung einer fehlerfreien und überzeugenden und damit ´richtigen" Entscheidung des Einzelfalles besteht (BGH MDR 2017, 21 ff. - juris Rdnr. 23).Hält es das Berufungsgericht für denkbar, dass die von der Berufung aufgeworfenen Fragen zu einer anderen Würdigung führen können, besteht Anlass für die Überlegung, ob für die andere Würdigung zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht und deshalb Anlass zu einer Wiederholung der Beweisaufnahme besteht (BGH MDR 2017, 21 ff. - juris Rdnr. 24).
- BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10
Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
Auszug aus OLG Celle, 28.06.2017 - 14 U 186/16
Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. nur NJW 2013, 790 - juris Rdnr. 16 f. m. w. N.). - BGH, 29.06.2016 - VIII ZR 191/15
Kein Sachmangel bei einer zwölf Monate überschreitenden Standzeit eines …
Auszug aus OLG Celle, 28.06.2017 - 14 U 186/16
Vielmehr können sich Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im Sinne von § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auch aus der Möglichkeit unterschiedlicher Bewertungen der erstinstanzlichen Beweisaufnahme ergeben (BGH NJW 2016, 3015 - juris Rdnr. 26).
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 07.09.2018 - 14 U 186/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- baurechtsiegen.de
Bauträgervertrag - Unmöglichkeit der Nacherfüllung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentlicher Straßenraum muss hinzugekauft werden: Mängelbeseitigung unmöglich?
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Öffentlicher Straßenraum muss hinzugekauft werden: Mängelbeseitigung unmöglich? (IBR 2019, 605)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 07.10.2016 - 6 O 231/15
- OLG Karlsruhe, 05.07.2018 - 14 U 186/16
- OLG Karlsruhe, 07.09.2018 - 14 U 186/16
- BGH, 06.02.2019 - VII ZR 214/18
- BGH - VII ZR 214/18 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 05.07.2018 - 14 U 186/16 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online
Öffentlicher Straßenraum muss hinzuerworben werden: Mängelbeseitigung unmöglich?
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 07.10.2016 - 6 O 231/15
- OLG Karlsruhe, 05.07.2018 - 14 U 186/16
- OLG Karlsruhe, 07.09.2018 - 14 U 186/16
- BGH, 06.02.2019 - VII ZR 214/18
- BGH - VII ZR 214/18 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.10.2012 - XII ZR 117/10
Geschäftsraummietvertrag: Mietminderungsrecht bei Verletzung einer …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.07.2018 - 14 U 186/16
Die für eine Unmöglichkeit der Leistung darlegungs- und beweispflichtige Beklagte (vgl. BGHZ 195, 50) hat also gerade nicht dargetan, dass die Leistung für sie unmöglich ist.
Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2018 - L 14 U 186/16 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Bremen, 21.07.2016 - S 2 U 54/14
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2018 - L 14 U 186/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2018 - L 14 U 186/16
Diese stellen nach wie vor den aktuellen Stand der nationalen und internationalen Diskussion zur Verursachung von Bandscheibenerkrankungen der LWS durch körperliche berufliche Belastungen (BSG, Urteil vom 23. April 2015 - Az.: B 2 U 20/14 R - zitiert nach juris) sowie zur Beurteilung der MdE dar (siehe hierzu Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage 2017, Seite 548).