Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- MIR - Medien Internet und Recht
Innere Vorgänge und Befindlichkeiten -Zum Gegendarstellungsanspruch bei Äußerungen über innere Befindlichkeiten auf derTitelseite einer Zeitschrift mit Hinweis auf einen zugehörigen Artikel und zur möglichenEinschränkung von Umfang und Aufmachung der Gegendarstellung auf ...
- openjur.de
Presserecht: Gegendarstellung zu Behauptungen auf der Titelseite einer Zeitschrift über die inneren Vorgänge und Befindlichkeiten eines Menschen
- Telemedicus
Gegendarstellung auf Titelseite - Innere Befindlichkeiten
- Telemedicus
Gegendarstellung auf Titelseite - Innere Befindlichkeiten
- aufrecht.de
Umfang und Voraussetzungen der Gegendarstellung auf der Titelseite
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erforderlichkeit einer Begründung von auf innere Vorgänge und Befindlichkeiten eines Betroffenen bezogenen Äußerungen mit dem Beweise zugänglichen Hilfstatsachen für eine Wertung der Äußerungen als Tatsachenbehauptungen; Anspruch auf Gegendarstellung zu auf der ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§ 11 Abs. 1 S. 1 bad-württ. PresseG (LPG Baden-Württemberg)
- kanzlei.biz
Gegendarstellung zu den inneren Befindlichkeiten
- Judicialis
Bad.-württ. LPG § 11
- ra.de
- iprecht.de
Gegendarstellung auf Titelseite
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823; bad.-württ. LPG § 11
Gegendarstellung zu Äußerung auf der Titelseite über die inneren Befindlichkeiten eines Menschen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)
Recht auf Gegendarstellung auch bei Ã"ußerung über Befindlichkeiten einer Person
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Headlines & Eyecatcher - Recht auf Gegendarstellung kann auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person möglich sein, wenn Leser die Mitteilung von Tatsachen erwartet.
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Gegendarstellungspflicht auch bei vermuteten Gefühlszuständen von Prominenten
- eurojuris.de (Kurzinformation)
Recht auf Gegendarstellung auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Gegendarstellungspflicht auch bei vermuteten Gefühlszuständen von Prominenten
- juraforum.de (Kurzinformation)
Recht auf Gegendarstellung auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person
Verfahrensgang
- LG Offenburg, 26.11.2007 - 3 O 423/07
- OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
- LG Offenburg, 09.05.2008 - 3 O 423/07
- OLG Karlsruhe, 20.06.2008 - 14 W 31/08
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 856
- MIR 2008, Dok. 086
- afp 2008, 315
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.01.1998 - 1 BvR 1861/93
Caroline von Monaco I
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
Den Belangen der Pressefreiheit, zu der auch die die Präsentation des Presseprodukts betreffende Gestaltungsfreiheit gehört, ist indessen nur dann Rechnung getragen, wenn "die Titelseite durch Umfang und Aufmachung der Gegendarstellung nicht ihre Funktion verliert, eine Identifizierung des Blattes zu ermöglichen, die als besonders wichtig erachteten Mitteilungen aufzunehmen und das Interesse des Publikums zu erregen" (BVerfGE 97, S. 125 ff., 151). - OLG Karlsruhe, 09.01.2007 - 14 W 82/06
Gegendarstellung auf der Titelseite; Auslegung einer im Schuldtitel enthaltenen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
Bei der Berechnung der Fläche sind die vom Senat in seinem Beschluß vom 09.01.2007 - 14 W 82/06 - (OLGR Karlsruhe 2007, S. 225 f. = ZUM-RD 2007, S. 131 f. = AfP 2007, S. 54 f.) dargelegten Grundsätze zu berücksichtigen.
- LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 90/19
Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic
Es kommt bei Äußerungen, die als innere Tatsachen anzusehen sind, darauf an, ob sie mit äußeren Tatsachen begründet oder durch sie gestützt werden, die ihrerseits dem Beweis zugänglich sind (OLG Karlsruhe NJW-RR 2008, 856;… Soehring/Hoene, a.a.O., § 14 Rn. 5 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 20.06.2008 - 14 W 31/08
Gegendarstellung: Einstweilige Verfügung; Änderung der Schriftgröße durch …
In lediglich auf die Schriftgröße bezogener Abänderung des Urteils des Landgerichts Offenburg vom 26.11.2007 - 3 O 423/07 -, welches ihr von Amts wegen am 28.11.2007 und im Parteibetrieb am 30.11.2007 zugestellt worden war, wurde die damalige (Verfügungs-) Beklagte (Schuldnerin) durch rechtskräftiges Berufungsurteil des OLG Karlsruhe vom 29.02.2008 (14 U 199/07) - den Parteien jeweils am 10.03.2008 von Amtswegen zugestellt - verpflichtet, in der Zeitschrift "F. R." eine Gegendarstellung zu veröffentlichen, wegen deren Inhalts auf AS 219 verwiesen wird. - LG Offenburg, 24.05.2019 - 3 O 153/19
Medienrecht: Anspruch auf Gegendarstellung; grafische Gestaltung der Titelseite …
("Kiosk-Leser") (OLG Karlsruhe, Urteil vom 29. Februar 2008 - 14 U 199/07 -, Rn. 27, juris m.w.N.). - OLG Frankfurt, 07.04.2022 - 16 U 282/20
Unzulässige Äußerungen über politische Partei in Online-Presseartikel
Schlussfolgerungen zu den Beweggründen und etwaigen Absichten eines anderen stellen im Zweifel Werturteile dar (…vgl. etwa BVerfG K&R 2021, 194 Rz. 23 m.w.N.;… anders, wenn sie auf äußere beweisbare (Hilfs-)Tatsachen gestützt werden, Soehring/Hoene, Presserecht, 6. Aufl., § 14 Rz. 5; OLG Karlsruhe NJW-RR 2008, 856: Peter Alexander). - OLG Karlsruhe, 15.09.2014 - 6 U 122/14 (OLG Karlsruhe NJW-RR 2008, 856).
Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2009 - L 14 U 199/07 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.10.2004 - B 2 U 24/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2009 - L 14 U 199/07
Seine Handlungstendenz ist in einem solchen Fall weiterhin auf die Ausübung einer versicherten Tätigkeit gerichtet und das Warten ist dieser zuzurechnen, steht also mit ihr in sachlichem Zusammenhang (vgl. BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 9). - BSG, 05.08.1976 - 2 RU 231/74
Arbeitsunfall - Besatzungsmitglied - Zwischendeck - Schiff im Hafen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2009 - L 14 U 199/07
Entscheidend ist insoweit vielmehr, ob der Unfall als eine Folge der durch den Betrieb bedingten Gefahrenlage angesehen werden muss (vgl. hierzu auch BSG SozR 2200 § 548 Nr. 22 zu der mit § 162 SGB VII vergleichbaren Regelung des § 725 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung - RVO-). - BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2009 - L 14 U 199/07
Nach der Rechtsprechung des BSG ist zwar bei Unfällen aus sog. innerer Ursache der Kausalzusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Unfall dann nicht gegeben, wenn die körpereigene Ursache zwangsweise zu dem eingetretenen Unfallverlauf (nach Art und Schwere des Unfalls) geführt hat; in diesem Fall haben betriebliche Einwirkungen den Unfall nicht wesentlich mitverursacht (vgl. BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 12).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 14 U 370/15 Ein weiterer MdE-Grade besteht weder aufgrund des weiteren Arbeitsunfalls des Klägers vom 20. März 2001 (siehe hierzu Urteile des Senats vom 18. Dezember 2008 - Az.: L 14 U 199/07, vom 22. November 2012 - Az.: L 14 U 170/11 WA und vom 24. September 2014 - Az.: L 14 U 185/10) noch des vom 17. Dezember 1992 (siehe hierzu Senatsbeschluss vom 6. Juni 2013 - Az.: L 14 U 186/10).