Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.04.2015 - 14 U 208/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18008
OLG Frankfurt, 02.04.2015 - 14 U 208/14 (https://dejure.org/2015,18008)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.04.2015 - 14 U 208/14 (https://dejure.org/2015,18008)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. April 2015 - 14 U 208/14 (https://dejure.org/2015,18008)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,18008) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 31 VVG, § 28 VVG
    Kaskoversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Verstoßes gegen die Warteobliegenheit an der Unfallstelle (hier: nach Streifen einer Sandsteinmauer)

  • verkehrslexikon.de

    Kein Kausalitätsgegenbeweis bei Obliegenheitsverletzung durch Unfallflucht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kaskoversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Verstoßes gegen die Warteobliegenheit an der Unfallstelle (hier: nach Streifen einer Sandsteinmauer)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 28 Abs. 2; VVG § 31
    Leistungsfreiheit des Fahrzeugversicherers wegen Verletzung der Aufklärungsobliegenheit nach einem Schadensfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Verstoßes gegen die Wartepflicht an der Unfallstelle

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers nach Unfallflucht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1063
  • NZV 2016, 477
  • VersR 2016, 47
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 15.04.2016 - 20 U 240/15

    Umfang der Obliegenheit zur Ermöglichung der erforderlichen Feststellungen gemäß

    Für das Bewusstsein der Obliegenheitswidrigkeit genügt es, dass er kraft "Parallelwertung in der Laiensphäre" die Merkmale der Obliegenheit im Kern kennt (OLG Frankfurt, Urteil vom 2. April 2015 - 14 U 208/14 -, Rn. 9, juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 16. Oktober 2014 - 7 U 121/14 -, Rn. 57, juris).
  • OLG Celle, 25.04.2019 - 8 U 210/18

    Obliegenheitsverletzung in der Kaskoversicherung durch unerlaubtes Entfernen vom

    Soweit das OLG Frankfurt (VersR 2016, 47) den Kausalitätsgegenbeweis als nicht geführt angesehen hat, weil Feststellungen zur Alkoholisierung hätten getroffen werden können, wenn der Versicherungsnehmer die Polizei informiert und an der Unfallstelle gewartet hätte, ist das auf den vorliegenden Fall ebenfalls nicht zu übertragen.
  • OLG München, 26.02.2016 - 10 U 2166/15

    Anforderungen an die Ermöglichung der Feststellungen an der Unfallstelle nach

    Hinsichtlich der in E.1.3 AKB 2008 formulierten Obliegenheit ist es zwar für die Berufung auf Leistungsfreiheit nicht in jedem Fall erforderlich, an das Erfüllen des objektiven und subjektiven Tatbestandes des § 142 StGB anzuknüpfen (vgl. OLG Stuttgart, VersR 2015, 444; OLG Frankfurt, VersR 2016, 47).
  • LG Köln, 21.07.2016 - 11 S 534/14

    Anspruch auf Ersatz des die bereits gezahlte Selbstbeteiligung übersteigenden

    Diese Feststellungen sind nur durch eine polizeiliche Unfallaufnahme zu führen, die der Beklagte durch die Verletzung seiner Obliegenheit vereitelt hat und die im Nachhinein durch den erst mehr als vier Wochen nach Fahrzeugrückgabe vorgelegten Schadensbericht oder eine zeugenschaftliche Vernehmung des Beifahrers nicht mehr mit der gleichen Sicherheit und Eindeutigkeit nachzuholen ist (so auch: OLG Frankfurt, Urteil vom 02.04.2015, Az. 14 U 208/14; OLG Stuttgart, Urteil vom 16.10.2014, Az. 7 U 121/14; LG Dresden, Urteil vom 31.05.2013, Az. 8 O 2445/12; KG Berlin, Beschluss vom 27.08.2010 - 6 U 66/10 -, Rn. 14, alle nach juris).
  • LG Kleve, 17.05.2018 - 6 O 65/16

    Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Verletzung der Obliegenheitspflicht des

    Vor allem können keine objektiven Feststellungen mehr dazu getroffen werden, ob der Versicherungsnehmer bei dem Unfall unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stand, was X-X2 des Verbotes in den Versicherungsbedingungen zum Verlust des Versicherungsschutzes führen würde (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.04.2015 - 14 U 208/14 = VersR 2016, 47; OLG Naumburg, Urteil vom 21.06.2012 - 4 U 85/11 = VersR 2013, 178, 179).

    Bereits das schließt den Kausalitätsgegenbeweis von vornherein aus (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.04.2015 - 14 U 208/14 = VersR 2016, 47).

  • LG Wuppertal, 31.05.2017 - 17 O 30/17

    Ersatz des Vermögensschadens wegen Eigentumsverletzung aufgrund eines

    Denn durch die Obliegenheitsverletzung verhinderte der Beklagte, dass die Klägerin objektive Feststellungen zum Fahrer und zur Fahrtüchtigkeit treffen kann (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.04.2015 - 14 U 208/14).

    Zum anderen kann eine Zeugenaussage Feststellungen zur tatsächlichen Fahrtüchtigkeit oder einer alkoholischen Beeinflussung des Beklagten nicht mit der gleichen Sicherheit und Eindeutigkeit zulassen wie eine direkt nach dem Unfall durchgeführte Blutprobe (vgl.: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.04.2015 - 14 U 208/14; KG Berlin, Urteil vom 27.08.2010 - 6 U 66/10).

  • LG Düsseldorf, 13.07.2017 - 9 S 37/16

    Feststellungsnachteile des Versicherers durch vorzeitiges Verlassen des

    Regelmäßig entstehen für den Versicherer schon dadurch, dass der Versicherungsnehmer sich nach dem Unfall von der Unfallstelle entfernt hat, Feststellungsnachteile, die sich nachträglich nicht mehr ausgleichen lassen; vor allem können keine objektiven Feststellungen mehr dazu getroffen werden, ob der Versicherungsnehmer bei dem Unfall unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stand, was wegen des Verbots in D.2.1 AKB 2008 gemäß D.3.1 Satz 1 und 2 AKB 2008 zum Verlust seines Versicherungsschutzes führen könnte; hätte er die Polizei verständigt und an der Unfallstelle gewartet, wären diese Feststellung objektiv überprüfbar gewesen (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.04.2015 - 14 U 208/14 -, Rn. 12; OLG Stuttgart, Urteil vom 16.10.2014 - 7 U 121/14 -, BeckRS 2014, 22178, Rn. 45).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht