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OLG Dresden, 16.01.2007 - 14 U 2141/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Tatsachenbehauptung i.R.d. § 4 Nr. 8 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Begründung und Beseitigung einer durch einmaligen Wettbewerbsverstoß begründeten Wiederholungsgefahr
Verfahrensgang
- LG Dresden, 18.11.2005 - 45 O 390/03
- OLG Dresden, 16.01.2007 - 14 U 2141/05
- BGH, 10.12.2009 - I ZR 46/07
- BGH, 25.02.2010 - I ZR 46/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.10.1982 - I ZR 120/80
Rechtschutzbedürfnis für Unterlassungsklage bei einstweiliger Verfügung ohne …
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