Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.02.1999 - 14 U 25/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • webshoprecht.de

    Briefumschläge, die der Übersendung von Informationen dienen, sind keine Verpackungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf vertragliche Lizenzgebühren aus einem Zeichennutzungsvertrag für das Zeichen "GP" aufgrund Versendung von 2 Preisinformationsbroschüren in einer Kunststoffhülle; Begriff des Verbrauchs von Waren bei einer an Sinn und Zweck der Verpackungsverordnung (VerpackV) orientierten Auslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 521
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht