Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 28.07.2014 - 14 U 2515/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • ra-skwar.de

    Parkplatz - Anwendung § 10 StVO

  • rabüro.de

    Vorfahrtsregeln auf Zu- und Abfahrtsweg eines privaten Parkplatzes

  • RA Kotz

    Analoge Anwendbarkeit von § 10 StVO auf einem Großparkplatz?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sorgfaltspflichten eines Kraftfahrers bei Ausfahrt aus einem überdachten Bereich eines Großparkplatzes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sorgfaltspflichten eines Kraftfahrers bei Ausfahrt aus einem überdachten Bereich eines Großparkplatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Kfz-Unfall auf einem Großparkplatz

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erhöhte Aufmerksamkeit auf Großparkplätzen erforderlich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn Fahrzeuge auf Parkplätzen miteinander kollidieren - Wer ist schuld?

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Parkplatzunfall: Gilt § 10 StVO analog oder nicht?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erhöhte Aufmerksamkeit auf Großparkplätzen erforderlich

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erhöhte Aufmerksamkeit auf Großparkplätzen erforderlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1308
  • MDR 2014, 1078
  • NZV 2014, 574



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 02.02.2017 - 4 U 148/15

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf dem Parkplatz eines

    Nach wohl vorherrschender Auffassung kommt eine unmittelbare oder zumindest eine analoge Anwendung von § 10 Satz 1 StVO auf einem - wie hier - öffentlichen Parkplatz nur dort in Betracht, wo verschiedene Bereiche des Parkplatzes sich im Verhältnis zueinander nach dem objektiven Erscheinungsbild als über- und untergeordnete Verkehrsflächen darstellen; verleiht die bauliche Gestaltung oder Markierung einer bestimmten Teilfläche - etwa einem Zu- und Abfahrtsweg - einen eindeutigen Straßencharakter, dann sind die angrenzenden Teilflächen - etwa die einzelnen Parkgassen - als (insoweit untergeordnete) "andere Straßenteile" einzustufen (OLG Nürnberg, Urteil vom 28.7.2014 - 14 U 2515/13, bei Juris Rn. 15; OLG Köln, MDR 1999, 675 - bei Juris Rn. 4; OLG Celle, DAR 2000, 216 - bei Juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, RuS 1994, 52 - bei Juris Rn. 6).

    (1) Im rechtlichen Ansatz trifft es zwar zu, dass wegen der oft unübersichtlichen Verkehrsverhältnisse auf Parkplätzen im Allgemeinen von allen Parkplatzbenutzern eine erhöhte Aufmerksamkeit und gegenseitige Bereitschaft zur Rücksichtnahme zu fordern ist (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 28.7.2014 - 14 U 2515/13, bei Juris Rn. 17; OLG Sachsen-Anhalt, SVR 2007, 61 - bei Juris Rn. 38; KG, NZV 2010, 461 - bei Juris Rn. 7; OLG Koblenz, VersR 2001, 349 - bei Juris Rn. 9; KG, NZV 2003, 381 - bei Juris Rn. 8; OLG Köln, MDR 1999, 675 - bei Juris Rn. 3), und ausgehend hiervon der die Fahrgasse zwischen den Parktaschen Befahrende mit Rücksicht auf Rangierende stets langsam bei ständiger Bremsbereitschaft fahren muss (Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. § 8 StVO Rn. 31a).

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