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   OLG Düsseldorf, 03.12.2004 - I-14 U 33/04   

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https://dejure.org/2004,4155
OLG Düsseldorf, 03.12.2004 - I-14 U 33/04 (https://dejure.org/2004,4155)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.12.2004 - I-14 U 33/04 (https://dejure.org/2004,4155)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Dezember 2004 - I-14 U 33/04 (https://dejure.org/2004,4155)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    GW-Handel - "Chip Tuning" kein Mangel

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Hat ein Fahrzeug keinen Schaden erlitten, der über einen Bagatell- oder Einfachschaden hinausgeht, kann es als unfallfrei bezeichnet werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückabwicklung eines privat geschlossenen Kaufvertrages über einen gebrauchten Pkw Audi A 6 Avant auf Grund eines entdeckten Unfallschadens; Auslegung von Beschaffenheitsvereinbarungen oder Garantien; Auslegung der Vertragsangabe über eine Unfallfreiheit des PKWs

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    "Originalmotor" auch nach Chip-Tuning

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    "Original-Motor" auch nach Chip-Tuning

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2008 - 1 U 169/07

    GW-Handel - Doppelte Bagatellprüfung bei "lt. Vorbesitzer unfallfrei"

    cc) Bei einer nach beiden Seiten hin interessengerechten Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB besagt diese im Gebrauchtwagenhandel übliche Angabe, dass das Fahrzeug keinen Unfall erlitten hat, bei dem es zu mehr als "Bagatellschäden" gekommen ist (OLG Düsseldorf - 14. Senat - ZfS 2005, 130 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 29.02.2012 - 1 U 122/11

    Gebrauchtwagenkauf: Erklärungsinhalt der Bezeichnung "Austauschmotor" unter

    Beschaffenheitsvereinbarungen oder Garantien sind gemäß §§ 133, 157 BGB danach auszulegen, wie sie üblicherweise unter Berücksichtigung der Verkehrssitte und der Besonderheiten des Einzelfalles von einem verständigen Dritten zu verstehen sind (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2004 - 14 U 33/04 -, juris, Absatz-Nr. 20; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl. 2012, Rn. 2653).
  • OLG Koblenz, 24.02.2016 - 10 U 490/15

    Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf: Wirksamkeit der

    Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 3. Dezember 2004 - 14 U 33/04 -) verliere ein Motor durch den Einbau eines Steuergerätes (sog. Chiptuning) nicht einmal die Eigenschaft als Originalmotor, wenngleich seine Leistung verändert worden sei.

    Der Hinweis des Klägers, dass nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 03.12.2004 - 14 U 33/04 -, ZfS 2005, 130 ff., Juris Rn. 21 f.) der Käufer eines Fahrzeugs mit Chiptuning davon ausgehen könne, dass es sich um ein Fahrzeug mit Originalmotor handele, steht der Annahme einer Beschaffenheitsvereinbarung im vorliegenden Fall gleichfalls nicht entgegen.

  • OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06

    Fehlen der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit eines Fahrzeugs, hier:

    Das ist mit der Prämisse zu bejahen, dass die Angaben im Bestellformular, wonach das Fahrzeug keinen Unfallschaden erlitten hat unter Berücksichtigung der Verkehrskreise dahin auszulegen ist, dass das Fahrzeug keinen Schaden aufweist, der über einen Bagatell- oder Einfachschaden hinausgeht (vgl. Reinking-Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl., Rn. 1146 ff.; OLG Düsseldorf ZfSch 2005, 130; OLG Hamm, OLGR 1995, 55).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2009 - 22 U 166/08

    Abweichung eines Pkw von der bei Sachen der gleichen Art üblichen Beschaffenheit

    Denn typischerweise enthalten diese Angaben nicht zusätzlich die Erklärung, es seien keinerlei Veränderungen am Fahrzeug vorgenommen worden, sondern es werden nur wesentliche Veränderungen erfasst, die den Motor nicht mehr als Originalmotor erscheinen lassen (OLG Düsseldorf ZfS 2005, 130 ff. - zitiert nach Juris, dort Rn. 20).
  • OLG Naumburg, 28.09.2015 - 1 U 59/15

    Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf: Vertragliche Vereinbarung eines

    Nach Auffassung des OLG Düsseldorf (ZfS 2005, 130, 131 m.w.N.) bedeutet die vertragliche Vereinbarung eines Originalmotors für den Erwerber, dass das Fahrzeug mit einem vom Werk für diesen Fahrzeugtyp vorgesehenen Originalmotortyp ausgerüstet ist, mit dem es auch für den Straßenverkehr zugelassen ist.
  • OLG Köln, 25.02.2009 - 17 U 76/08

    Abweisung der Klage gegen einen Kfz-Sachverständigen mangels Fehlern bei der

    Der Begriff der Unfallfreiheit im Kraftfahrzeughandel wird von der obergerichtlichen Rechtsprechung unter Berücksichtigung der Verkehrskreise dahin ausgelegt, dass Unfallfreiheit vorliegt, wenn das Fahrzeug keinen Schaden aufweist, der erheblich ist, mithin über einen Bagatell- oder Einfachschaden hinausgeht (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 20.12.2007, 1 U 535/06; OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.08.2007, 7 U 11/07; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.02.2007, I-1 U 169/07, und vom 03.12.2004, I-14 U 33/04; OLG Rostock, Urteil vom 17.12.2003, 6 U 227/02; OLG Köln, Urteil vom 04.02.2003, 24 U 108/02, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Karlsruhe, 29.08.2007 - 7 U 111/07

    Gewährleistung: Einstufung eines Gebrauchtwagens mit mehreren reparierten Blech-

    Die Erheblichkeit eines Schadens bestimmt sich nach der Verkehrsauffassung, die nur geringfügige, ausgebesserte Blech- oder Einfachschäden aus dem Begriff der Unfallfreiheit ausklammert (vgl. OLG Köln, DAR 1975, 327; OLG Hamm OLGR 1995, 55; OLG Karlsruhe OLGR 2001, 301; OLG Rostock OLGR 2005, 46; OLG Düsseldorf ZfS 2005, 130; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 9. Auflage, Rn. 1388 m.w.N.).
  • OLG Köln, 18.07.2014 - 18 U 104/14

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen gebrauchten Pkw wegen Unfallschäden

    Denn frei von Unfallschäden ist ein Fahrzeug nur dann, wenn es keine Schäden erlitten hat, die als erheblich anzusehen sind, wobei geringfügige, ausgebesserte Blechschäden und Schönheitsfehler (Bagatellschäden) aus dem Begriff ausgeklammert werden (vgl. LG Karlsruhe, Urt. v. 1. Februar 2005 - 8 O 614/04 -, NJW-RR 2005, S. 1368 (1369); OLG Düsseldorf, Urt. v. 3. Dezember 2004 - 14 U 33/04 -, ZfSch 2005, S. 130 ff.; Pammler in: jurisPK-BGB, 6. Aufl. 2012, § 434 Rn. 197).
  • LG Dortmund, 08.11.2010 - 5 O 241/10

    Pflicht des Verkäufers zur Aufklärung über das sog. Chiptuning zur

    Denn die Veränderung der Motorleistung ist auch außerhalb der Beschaffenheitsvereinbarung kein Mangel im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB (OLG Düsseldorf, Urteil v. 03.12.2004 14 U 33/04).
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