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   OLG Dresden, 04.04.2000 - 14 U 3504/99   

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https://dejure.org/2000,8842
OLG Dresden, 04.04.2000 - 14 U 3504/99 (https://dejure.org/2000,8842)
OLG Dresden, Entscheidung vom 04.04.2000 - 14 U 3504/99 (https://dejure.org/2000,8842)
OLG Dresden, Entscheidung vom 04. April 2000 - 14 U 3504/99 (https://dejure.org/2000,8842)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Johann-Sebastian-Bach"; Freihaltebedürfnis für Benutzung des Namens und des Bildnisses; Verwechslungsgefahr mit einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 5, 6, 19 Abs. 1 und 2 MarkenG; § 242 BGB
    Name und Bildnis von Johann-Sebastian Bach ist markenrechtlich freihaltungsbedürftig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Marke; Unterlassungsanspruch; Öffentliche Person; Öffentlichkeit; Berühmtheit; Bach; Namensrecht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 04.04.2000 - 14 U 3611/99

    "Johann-Sebastian-Bach"; Freihaltebedürfnis für Benutzung des Namens und des

    Der Anregung des Beklagten, das Verfahren bis zur Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes über den Antrag des Beklagten in dem Verfahren 14 U 3504/99 auf Löschung der Marke Nr. xxxxxxxxxxxxxxx auszusetzen, war nicht zu folgen.
  • OLG Dresden, 04.04.2000 - 14 U 3565/99

    "Johann-Sebastian-Bach"; Freihaltebedürfnis für Benutzung des Namens und des

    Der Anregung des Klägers, das Verfahren bis zur Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes über den Antrag der Klägerin in dem Verfahren 14 U 3504/99 auf Löschung der Marke Nr. XXXXXXXXXXXXXXXX auszusetzen, war nicht zu folgen.
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