Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 15.08.2012 - 14 U 41/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,49640
OLG Karlsruhe, 15.08.2012 - 14 U 41/12 (https://dejure.org/2012,49640)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.08.2012 - 14 U 41/12 (https://dejure.org/2012,49640)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. August 2012 - 14 U 41/12 (https://dejure.org/2012,49640)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines Entgelts für die Übersendung von Darlehenskontoauszügen in den AGB einer Sparkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 3 S. 1
    Formularmäßige Vereinbarung eines Entgelts für die Übersendung von Darlehenskontoauszügen in den AGB einer Sparkasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2013, 224
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Freiburg, 22.02.2012 - 14 O 379/11

    Entgelt Darlehenskontoauszug

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.08.2012 - 14 U 41/12
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 22.02.2012 - 14 O 379/11 wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.07.2012 - 14 U 41/12   

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https://dejure.org/2012,52726
OLG Karlsruhe, 09.07.2012 - 14 U 41/12 (https://dejure.org/2012,52726)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.07.2012 - 14 U 41/12 (https://dejure.org/2012,52726)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. Juli 2012 - 14 U 41/12 (https://dejure.org/2012,52726)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines Entgelts für die Übersendung von Darlehenskontoauszügen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse

  • rechtsportal.de

    BGB § 307 Abs. 3 S. 1
    Formularmäßige Vereinbarung eines Entgelts für die Übersendung von Darlehenskontoauszügen in den AGB einer Sparkasse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2013, 224
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 07.06.2011 - XI ZR 388/10

    Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.07.2012 - 14 U 41/12
    [Gründe] Anders als in den Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 08.02.2011 (ZIP 2011, 460 ) und des Bundesgerichtshofs vom 07.06.2011 (BGHZ 190, 66 ) geht es hier nicht um ein Entgelt für "Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten" bzw. "Kontoführungsgebühr", sondern um Kosten von 12, 00 EUR jährlich für "Darlehensauszug".
  • LG Freiburg, 22.02.2012 - 14 O 379/11

    Entgelt Darlehenskontoauszug

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.07.2012 - 14 U 41/12
    Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 22.02.2012 - 14 O 379/11 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
  • OLG Karlsruhe, 08.02.2011 - 17 U 138/10

    Banken-AGB: Wirksamkeit einer Entgeltklausel über "Kontoführungsgebühren für

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.07.2012 - 14 U 41/12
    [Gründe] Anders als in den Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 08.02.2011 (ZIP 2011, 460 ) und des Bundesgerichtshofs vom 07.06.2011 (BGHZ 190, 66 ) geht es hier nicht um ein Entgelt für "Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten" bzw. "Kontoführungsgebühr", sondern um Kosten von 12, 00 EUR jährlich für "Darlehensauszug".
  • BGH, 14.10.1997 - XI ZR 167/96

    Entgelt für Einsatz von Kreditkarten im Ausland zulässig

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.07.2012 - 14 U 41/12
    Eine gerichtliche Überprüfung der Frage, durch welche Überlegungen ein Zusatzentgelt motiviert ist und ob das Entgelt betriebswirtschaftlich notwendig oder angemessen ist, liefe auf eine unzulässige Preiskontrolle hinaus (vgl. BGHZ 137, 27 ).
  • LG Itzehoe, 01.07.2014 - 1 S 187/13

    Darlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten

    Zwar hat das OLG Karlsruhe (Urteil vom 09.07.2012, 14 U 41/12) geurteilt, dass es sich bei den Kosten für einen Darlehensauszug um das Entgelt für eine konkrete Gegenleistung handele und damit kontrollfrei vereinbart werden könne.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2014 - L 14 U 41/12   

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https://dejure.org/2014,101339
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2014 - L 14 U 41/12 (https://dejure.org/2014,101339)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.11.2014 - L 14 U 41/12 (https://dejure.org/2014,101339)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. November 2014 - L 14 U 41/12 (https://dejure.org/2014,101339)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2008 - L 6 U 268/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2014 - L 14 U 41/12
    Bereits die Vorgutachter Dr. K. und PD Dr. N. haben diesbezüglich zutreffend dargelegt, dass der bei der Klägerin im Januar 2008 erhobene serologische Befund mit IgG-Antikörper-Bestimmung lediglich einen - zeitlich nicht zu fassenden - stattgefundenen Kontakt mit Borrelien zu belegen vermag, nicht hingegen eine hierdurch hervorgerufene infektiöse Erkrankung (vgl. hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 2. März 2010 - 14 U 172/08 -, Beschlüsse vom 17. August 2007 - L 14 U 174/05 - und vom 19. Dezember 2008 - L 6 U 268/06 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.08.2007 - L 14 U 174/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2014 - L 14 U 41/12
    Bereits die Vorgutachter Dr. K. und PD Dr. N. haben diesbezüglich zutreffend dargelegt, dass der bei der Klägerin im Januar 2008 erhobene serologische Befund mit IgG-Antikörper-Bestimmung lediglich einen - zeitlich nicht zu fassenden - stattgefundenen Kontakt mit Borrelien zu belegen vermag, nicht hingegen eine hierdurch hervorgerufene infektiöse Erkrankung (vgl. hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 2. März 2010 - 14 U 172/08 -, Beschlüsse vom 17. August 2007 - L 14 U 174/05 - und vom 19. Dezember 2008 - L 6 U 268/06 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2010 - L 14 U 172/08
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2014 - L 14 U 41/12
    Bereits die Vorgutachter Dr. K. und PD Dr. N. haben diesbezüglich zutreffend dargelegt, dass der bei der Klägerin im Januar 2008 erhobene serologische Befund mit IgG-Antikörper-Bestimmung lediglich einen - zeitlich nicht zu fassenden - stattgefundenen Kontakt mit Borrelien zu belegen vermag, nicht hingegen eine hierdurch hervorgerufene infektiöse Erkrankung (vgl. hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 2. März 2010 - 14 U 172/08 -, Beschlüsse vom 17. August 2007 - L 14 U 174/05 - und vom 19. Dezember 2008 - L 6 U 268/06 -).
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