Rechtsprechung
   OLG Dresden, 29.09.1998 - 14 U 433/98   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3 § 15 Abs. 4; UWG § 1 § 25
    Dringlichkeit im gewerblichen Rechtsschutz; Voraussetzungen der Vorverlagerung eines Wrktitelschutzes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Markenrecht; Titelschutz für Internet-Angebot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 1999, 51 (Ls.)
  • K&R 1999, 189



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 07.04.2017 - 6 U 135/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit einem Testergebnis im

    Soweit die Antragstellerin und die Antragsgegnerin zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen (OLG Dresden, Urteil vom 29.09.1998 - 14 U 433/98, OLGR 1999, 35; OLG Frankfurt, Urteil vom 25.03.2010 - 6 U 219/09, ZLR 2010, 458; KG, Urteil vom 11.05.2010 - 5 U 64/09, Magazindienst 2010, 951; KG, Urteil vom 08.04.2011 - 5 U 140/10, juris; KG, Urteil vom 17.10.2014 - 5 U 63/14, GRUR-RR 2015, 181) zitieren, bestätigen diese die Auffassung des Senats.
  • OLG Dresden, 20.10.1998 - 14 U 3613/97

    Verfügungsgrund bei Marken- und Wettbewerbsverletzung

    Jedenfalls insoweit, als ein - bis zum 01.01.1995 in § 16 UWG geregelter - Titelschutz aus § 5 Abs. 1, Abs. 3 , § 15 Abs. 4 MarkenG in Rede steht, kann einem Verfügungskläger die Berufung auf § 25 UWG nicht versagt werden (vgl. Senatsurteil vom 29.09.1998 - 14 U 433/98 - dresden-online.de, zur Veröffentlichung vorgesehen).
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