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   OLG Oldenburg, 05.12.2018 - 14 U 60/18   

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https://dejure.org/2018,47754
OLG Oldenburg, 05.12.2018 - 14 U 60/18 (https://dejure.org/2018,47754)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 05.12.2018 - 14 U 60/18 (https://dejure.org/2018,47754)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 14 U 60/18 (https://dejure.org/2018,47754)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Kauf eines von der Abgasthematik betroffenen Neuwagens vom Hersteller: kaufrechtliche Sachmängelhaftung und deliktsrechtliche Haftung des Herstellers

  • Wolters Kluwer

    Rechte eines vom sog. Abgasskandal betroffenen Käufers eines Kraftfahrzeugs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechte eines vom sog. Abgasskandal betroffenen Käufers eines Kraftfahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abschalteinrichtungen in der Motorensteuerung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    VW nimmt Diesel zurück

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abgasskandal: Hersteller muss Fahrzeug mit unzulässiger Abschalteinrichtung zurücknehmen - Käufer wurde durch Hersteller arglistig getäuscht

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 548
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 05.03.2019 - 13 U 142/18

    VW-Abgasskandal, vorsätzliche sittenwidrige Schädigung, Rückzahlung des

    Aufgrund der unstreitigen äußeren Umstände besteht hier entsprechend der vom Bundesgerichtshof zum Urheberrecht entwickelten Grundsätze eine tatsächliche Vermutung für die Kenntnis des Vorstands, welche die Beklagte im Wege der sekundären Darlegung zu entkräften hat (eine sekundäre Darlegungslast in den Abgas-Manipulationsfällen befürwortend: OLG Köln, Beschluss vom 03.01.2019 - 18 U 70/18, BeckRS 2019, 498 Rn. 28 ff.; OLG Köln, Beschluss vom 16.07.2018 - 27 U 10/18, juris Rn. 25 ff.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.12.2018 - 14 U 60/18, juris Rn. 12 ff., 32; Reinking/Eggert, Autokauf, 13. Auflage 2017, Rn. 1898f; Reichold, in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Auflage 2017, § 826 Rn. 59.1; Heintz, jM 2017, S. 354 ; Offenloch, in: Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, BeckGOK-BGB, Stand 01.01.2019, § 31 Rn. 157 f.; ablehnend: OLG München, Beschluss vom 25.07.2017 - 13 U 566/17, Anlage R11; Pfeiffer, ZIP, S. 2077; Kehrberger/Roggenkemper, EWiR 2017, S. 175 ).

    Zum anderen reduzieren sich bereits die Anforderungen an die Substantiierung der primären Darlegungen des Anspruchstellers auf die allgemeine Behauptung der maßgebenden Tatbestandsmerkmale (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 03.01.2019 - 18 U 70/18, BeckRS 2019, 498 Rn. 30; ähnlich OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.12.2018 - 14 U 60/18, juris Rn. 17).

    Dass die Entscheidung für den serienmäßigen Einsatz der Software durch Personen, die keiner der beiden genannten Gruppen angehören, getroffen worden sein könnte, ist ausgeschlossen (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.12.2018 - 14 U 60/18, Rn. 34 f.).

  • OLG Köln, 27.06.2019 - 27 U 14/19

    Schadensersatzanspruch wegen des Inverkehrbringens eines Kfz mit einer

    Hinzu kommt, dass es in Anbetracht der Tragweite des Erwerbs und Einbaus der Motorsteuerungssoftware fernliegend ist, der Vorstand der Beklagten sei in den diesbezüglichen Entscheidungsprozess nicht einbezogen gewesen (vgl. auch OLG Köln, NZV 2019, 242; Senatsbeschluss vom 12. Juni 2018 - 27 U 13/17, juris; OLG Karlsruhe, WM 2019, 881; OLG Oldenburg, MDR 2019, 548; a.A. OLG München, OLG München, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 13 U 566/17, dessen Ausführungen der Senat sich aus den vorstehenden Gründen nicht anzuschließen vermag).
  • OLG Köln, 01.07.2019 - 27 U 7/19

    Schadensersatzanspruch wegen des Inverkehrbringens eines Kfz mit einer

    Hinzu kommt, dass es in Anbetracht der Tragweite des Erwerbs und Einbaus der Motorsteuerungssoftware fernliegend ist, der Vorstand der Beklagten sei in den diesbezüglichen Entscheidungsprozess nicht einbezogen gewesen (vgl. auch OLG Köln, NZV 2019, 242 [richtig: NZV 2019, 249 - d. Red.] ; Senatsbeschluss vom 12. Juni 2018 - 27 U 13/17, juris; OLG Karlsruhe, WM 2019, 881; OLG Oldenburg, MDR 2019, 548; a.A. OLG München, OLG München, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 13 U 566/17, dessen Ausführungen der Senat sich aus den vorstehenden Gründen nicht anzuschließen vermag).
  • LG Erfurt, 14.06.2019 - 10 O 1553/18

    Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Abgasskandal

    Entgegen der Auffassung der Beklagten trifft sie eine entsprechende sekundäre Darlegungslast (so OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.03.2019 - 13 U 142/18 -, juris, Rn 51 ff., OLG Köln, B. v. 03.01.2019 - 18 U 70/18 -, juris, Rn. 33 ff.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.12.2018, - 14 U 60/18 -, juris, Rn 13 ff., 32 ff.).

    Entgegen der Auffassung der Beklagten trifft sie eine entsprechende sekundäre Darlegungslast (so OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.03.2019 - 13 U 142/18 -, juris, Rn 51 ff., OLG Köln, B. v. 03.01.2019 - 18 U 70/18 -, juris, Rn. 33 ff.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.12.2018, - 14 U 60/18 -, juris, Rn 13 ff., 32 ff.).

  • LG Oldenburg, 17.07.2019 - 6 O 871/17

    Zur Unzumutbarkeit des Softwareupdates bei Fahrzeugen mit unzulässiger

    Zu Recht weist das OLG Oldenburg, Beschl. v. 05.12.2018 - 14 U 60/18, bei juris zu Rdn. 20 ff., darauf hin, der Fahrzeugeigentümer sei an dem Verwaltungsverfahren nicht beteiligt und müsse sich deshalb unter dem Gesichtspunkt effektiven Rechtsschutzes das Prüfungsergebnis des KBA nicht bindend vorhalten lassen.
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https://dejure.org/2018,15750
OLG Celle, 07.05.2018 - 14 U 60/18 (https://dejure.org/2018,15750)
OLG Celle, Entscheidung vom 07.05.2018 - 14 U 60/18 (https://dejure.org/2018,15750)
OLG Celle, Entscheidung vom 07. Mai 2018 - 14 U 60/18 (https://dejure.org/2018,15750)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Auffahrunfall, Ampel, Anscheinsbeweis, Haftungsverteilung

  • rabüro.de

    Zum Sorgfaltsmaßstab beim Abbremsen anlässlich des Umspringens einer Ampel von Grün- auf Gelblicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • tagesspiegel.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Abgas-Skandal: Volkswagen nimmt Berufung zurück

Verfahrensgang

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