Weitere Entscheidungen unten: KG, 20.12.2016 | LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015

Rechtsprechung
   KG, 06.08.2019 - 14 U 86/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,66860
KG, 06.08.2019 - 14 U 86/15 (https://dejure.org/2019,66860)
KG, Entscheidung vom 06.08.2019 - 14 U 86/15 (https://dejure.org/2019,66860)
KG, Entscheidung vom 06. August 2019 - 14 U 86/15 (https://dejure.org/2019,66860)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 64 Abs 2 S 1 GmbHG, § 64 Abs 2 S 2 GmbHG vom 04.10.1994, § 17 Abs 2 S 2 InsO
    Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Zahlungen nach Insolventreife

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inanspruchnahme des früheren Geschäftsführers einer in Insolvenz gefallenen Gesellschaft wegen Ersatz von Zahlungen bei Insolvenzreife

  • rechtsportal.de

    Inanspruchnahme des früheren Geschäftsführers einer in Insolvenz gefallenen Gesellschaft wegen Ersatz von Zahlungen bei Insolvenzreife

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.11.2018 - II ZR 11/17

    Persönliche Verantwortung des Geschäftsführers einer GmbH für die Erfüllung der

    Auszug aus KG, 06.08.2019 - 14 U 86/15
    Auf die Revision des Klägers hat der Bundesgerichtshof durch ein am 06. November 2018 verkündetes Urteil (Geschäftsnummer: II ZR 11/17, Revisionsurteil, künftig: RU, zitiert nach juris), auf das verwiesen wird, das Urteil des Senats im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als der Zahlungsantrag des Klägers abgewiesen wurde.
  • BGH, 12.06.2008 - V ZR 223/07

    Anforderungen an die Substantiierung des Vorbringens

    Auszug aus KG, 06.08.2019 - 14 U 86/15
    Deshalb scheidet eine Beweisaufnahme insoweit aus (vgl. allg. BGH, Urteil vom 12. Juni 2008, V ZR 223/07, juris, Rn. 7 m.w.Nachw.).
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Rechtsprechung
   KG, 20.12.2016 - 14 U 86/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,76085
KG, 20.12.2016 - 14 U 86/15 (https://dejure.org/2016,76085)
KG, Entscheidung vom 20.12.2016 - 14 U 86/15 (https://dejure.org/2016,76085)
KG, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - 14 U 86/15 (https://dejure.org/2016,76085)
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 86/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,103587
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 86/15 (https://dejure.org/2015,103587)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.10.2015 - L 14 U 86/15 (https://dejure.org/2015,103587)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Oktober 2015 - L 14 U 86/15 (https://dejure.org/2015,103587)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 78/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 86/15
    Aus dem von dem Kläger unter dem Verfahrensaktenzeichen L 14 U 78/15 geführten Verfahren zur BK-Nr. 1317 ergibt sich folgender Sachverhalt:.

    Lediglich im Hinblick auf das Berufungsvorbringen des Klägers ist auszuführen, dass auch der Senat in Übereinstimmung mit dem SG das Vorliegen der medizinischen Voraussetzungen der von dem Kläger geltend gemachten BK-Nr. 1302 nicht als erfüllt ansieht, denn wie sich aus den Entscheidungsgründen zum Verfahren L 14 U 78/15 zum Urteil vom heutigen Tage ergibt, kann ein neurotoxischer Schaden am zentralen Nervensystem, der unter die BK-Nr. 1302 fällt, nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden.

    Der Senat hat jedoch bereits zum Verfahren L 14 U 78/15 festgestellt, dass bei dem Kläger im erforderlichen Vollbeweis das Krankheitsbild einer in der BK-Nr. 1317 aufgeführten Polyneuropathie oder Enzephalopathie nicht besteht.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2014 - L 14 U 119/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 86/15
    Ergänzend hierzu führt er zusammengefasst aus, dass er vollkommen vergleichbare Arbeitstätigkeiten wie sein einziger Kollege Herr Claus P. ausgeübt habe, bei dem eine BK-Nr. 1317 im Verfahren des Senats mit dem Aktenzeichen L 14 U 119/10 mit Urteil vom 28. Mai 2014 anerkannt worden sei.
  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 86/15
    Eine Verpflichtungs- oder Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG kann damit nicht verbunden werden, da im Entscheidungszeitpunkt noch nicht feststeht, welche der in Frage kommenden Sach- und Geldleistungen im konkreten Fall tatsächlich beansprucht werden könnten und für welche Zeiträume sie ggf. zu erbringen wären (vgl. BSG vom 15. Februar 2005 - Az.: B 2 U 1/04 R - Rn. 13 des Juris-Ausdrucks sowie BSG vom 7. September 2004 - Az.: B 2 U 46/03 R - Rn. 11 des Juris- Ausdrucks).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2015 - L 14 U 86/15
    Eine Verpflichtungs- oder Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG kann damit nicht verbunden werden, da im Entscheidungszeitpunkt noch nicht feststeht, welche der in Frage kommenden Sach- und Geldleistungen im konkreten Fall tatsächlich beansprucht werden könnten und für welche Zeiträume sie ggf. zu erbringen wären (vgl. BSG vom 15. Februar 2005 - Az.: B 2 U 1/04 R - Rn. 13 des Juris-Ausdrucks sowie BSG vom 7. September 2004 - Az.: B 2 U 46/03 R - Rn. 11 des Juris- Ausdrucks).
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