Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.10.2007 - 14 U 95/07   

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https://dejure.org/2007,3880
OLG Celle, 31.10.2007 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2007,3880)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.10.2007 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2007,3880)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2007,3880)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    VOB-Vertrag: Klage auf Abschlagszahlung nach Schlussrechnungsreife

  • Judicialis

    Abschlagsrechnung; Schlussrechnungsreife

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Bauarbeiten zur Errichtung der Schleuse Uelzen II im Elbeseitenkanal; Geltendmachung von Mehrkosten im Zuge der Erstellung der Baugrubensohle; Herstellung einer HDI-Sohle und Abweichung von den angegebenen Bodengrundverhältnissen; Geltendmachung von Abschlagsforderungen ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 16
    Zulässigkeit einer auf einzelne Positionen einer Abschlagsrechnung gestützten Klage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage auf Abschlagszahlungen trotz Schlussrechnungsreife?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abschlagsrechnung: Klage aus einzelnen Positionen zulässig? (IBR 2008, 75)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2008, 324 (Ls.)
  • BauR 2008, 681
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in BauR 2008, 681 veröffentlicht ist, hat die Klage "dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt, soweit die Klägerin Mehrvergütungsansprüche wegen entstandener Mehrkosten für Zementverbrauch und Suspensionsrückfluss geltend macht, die darauf beruhen, dass.
  • OLG Celle, 31.01.2017 - 14 U 200/15

    Kein Hinweis auf offenkundigen Ausschreibungsfehler: Kein Anspruch auf

    Denn anders, als die Klägerin meint, handelt es sich bei den einzelnen Rechnungspositionen (hier: 4.7.12 und 4.7.13) der korrigierten Schlussrechnung der Klägerin vom 19.10.2007 lediglich um unselbständige Rechnungsposten (vgl. zur insofern einhelligen Auffassung in Bezug auf die einzelnen Positionen einer Schlussrechnung nur BGH, Urteil vom 13.03.2003 - VII ZR 418/01; BGH, Urteil vom 22.10.1998 - VII ZR 167/97; OLG Hamm, Urteil vom 19.06.2012 - 21 U 85/11; OLG Jena, Urteil vom 17.01.2007 - 4 U 1041/05; Senat, Urteil vom 31.10.2007 - 14 U 95/07; Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel, a. a. O., § 16 Rn. 150).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.03.2008 - 14 U 95/07   

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https://dejure.org/2008,8917
OLG Hamburg, 28.03.2008 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2008,8917)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.03.2008 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2008,8917)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. März 2008 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2008,8917)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Neuwertentschädigung - Beschädigung an A-Säule und Neuwertentschädigung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unfallschadensregulierung: Abrechnung auf Neuwagenbasis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Abrechnung eines KfZ-Schadens auf Neuwagenbasis, wenn tragende Teile repariert werden müssen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mit nagelneuem Coupé verunglückt - Haftpflichtversicherer will nur für die Reparatur (plus Wertverlust) aufkommen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Unfallschadensregulierung: Abrechnung auf Neuwagenbasis

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Abrechnung auf Neuwagenbasis

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 28.03.2008, Az.: 14 U 95/07 (Abrechnung eines Kfz-Schadens auf Neuwagenbasis)" von Prof. Dr. Christian Huber, original erschienen in: NZV 2008, 558 - 559.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 555
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.06.2009 - VI ZR 110/08

    Schadenabrechnung auf Neuwagenbasis

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in OLGR Hamburg 2008, 470 abgedruckt ist, ist der Auffassung, die Klägerin sei berechtigt, den ihr entstandenen Sachschaden auf Neuwagenbasis abzurechnen.
  • OLG München, 01.12.2009 - 10 U 4364/09

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schadensabrechnung bei Anschaffung eines

    Hiervon gehen auch zahlreiche weitere Obergerichte aus (OLG Hamm [DAR 1994, 400], OLG Nürnberg [NJW-RR 1995, 919] OLG Hamburg [NZV 2008, 555]).

    Eine Erheblichkeitsgrenze, ab welcher bei Neufahrzeugen eine Entschädigung auf Neuwagenbasis zu leisten ist, wurde vom BGH bisher lediglich für den Fall einer Laufleistung von mehr als 1000 km näher beschrieben (vergleiche OLG Hamburg NZV 2008, 555).

    Selbst nach der großzügigeren Vorgabe des OLG Hamburg (NZV 2008, 555) wonach auch geringfügige Richtarbeiten an tragenden Teilen eines neuwertigen Fahrzeugs in der Regel ausreichen, dem Geschädigten die Möglichkeit einer Abrechnung auf Neuwagenbasis zu eröffnen; käme eine solche Abrechnung vorliegend nicht in Betracht, weil nach dem vorliegenden Schadensgutachten Reparaturarbeiten an tragenden Teilen nicht erkennbar sind.

  • OLG Düsseldorf, 02.03.2009 - 1 U 58/08

    Voraussetzungen der Abrechnung auf Neuwagenbasis bei Beschädigung eines

    Der Senat muss hier deshalb die weitere Frage, ob eine derartige Abrechnung überhaupt - wie hier erfolgt - fiktiv, d.h. ohne konkrete Ersatzbeschaffung, möglich ist, nicht entscheiden (verneinend: LG Hagen, ZfS 2007, 386; LG Waldshut-Tiengen, NJW-RR 2002, 1243; OLG Nürnberg, ZfS 1991, 45; LG Kassel, ZfS 1992, 299; bejahend: KG, NJW-RR 1987, 16; OLG Karlsruhe, DAR 1982, 230; LG Aachen, ZfS 1989, 46; OLG Zweibrücken, SP 2004, 160; LG Mönchengladbach, NJW-RR 2006, 244, OLG Hamburg, NZV 2008, 555).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 18.04.2008 - 14 U 95/07   

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https://dejure.org/2008,13766
OLG Schleswig, 18.04.2008 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2008,13766)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 18.04.2008 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2008,13766)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 18. April 2008 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2008,13766)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Ausschlusses eines Vereinsmitglieds durch den Vorstand; Mitgliederversammlung als höchstes Vereinsorgan; Beschränkte Prüfung einer Vorschrift einer Vereinssatzung durch staatliche Gerichte

  • rechtsportal.de

    BGB § 27
    Ausschluss eines Vorstandsmitglieds aus einem Verein

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vereinsrecht: Vorstand darf Vorstandsmitglied nicht ausschliessen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bonn, 08.01.2013 - 18 O 63/12

    Wirksamkeit eines Vereinsausschlusses bei Beruhen des Vereinsausschlusses auf

    Das erforderliche Feststellungsinteresse gemäß § 256 Abs. 1 ZPO ist darin zu sehen, dass sich aus dem Mitgliedschaftsverhältnis die weiteren Rechte und Pflichten des Klägers gegenüber dem Beklagten ergeben (vgl. OLG Schleswig-Holstein , Urt. v. 18.04.2008, 14 U 95/07, juris, Rn. 23; LG Düsseldorf , Urt. v. 28.09.2010, Az. 9 O 82/10, juris, Rn. 22).
  • LG Köln, 11.02.2009 - 4 O 312/08

    Vereinsrecht - Ausschluss eines Mitglieds umfasst kein Hausverbot

    Sie sind, wenn streitig, der Sachverhaltsfeststellung nach allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen zugänglich (Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 18.04.2008, 14 U 95/07, Rn. 29, zit. nach juris; BGHZ 87, 337, 338).
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   OLG Oldenburg, 06.12.2007 - 14 U 95/07   

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https://dejure.org/2007,41880
OLG Oldenburg, 06.12.2007 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2007,41880)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 06.12.2007 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2007,41880)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 06. Dezember 2007 - 14 U 95/07 (https://dejure.org/2007,41880)
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