Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.09.2007 - 14 W 46/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,8351
OLG Karlsruhe, 05.09.2007 - 14 W 46/07 (https://dejure.org/2007,8351)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.09.2007 - 14 W 46/07 (https://dejure.org/2007,8351)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. September 2007 - 14 W 46/07 (https://dejure.org/2007,8351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit wegen Äußerungen zur Erfolgsaussicht einer Klage, einer kurzen Stellungnahmefrist und der Anberaumung eines neuen Termins

  • Justiz Baden-Württemberg

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit wegen Äußerungen zur Erfolgsaussicht einer Klage, einer kurzen Stellungnahmefrist und der Anberaumung eines neuen Termins

  • Judicialis

    Richterablehnung - Äußerung zur Erfolgsaussicht der Klage; zu kurze Frist zur Stellungnahme; Verstoß gegen Wartepflicht

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung der Annahme der Befangenheit bei Setzung einer Frist von weniger als zwei Wochen zur Entgegnung auf die Klageerwiderung; Bestimmung eines neuen Termins zur mündlichen Verhandlung nach erfolgter Ablehnung des Richters durch eine Prozesspartei

  • Die Justiz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Richterablehnung wegen Äußerung zur Erfolgsaussicht der Klage, zu kurzer Frist zur Stellungnahme und Verstoß gegen die Wartepflicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Richterablehnung wegen Äußerung zur Erfolgsaussicht der Klage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.03.2012 - AnwZ (B) 13/10

    Befangenheitsantrag: Erledigung während offener Frist einer möglichen

    3 Z 193/87|OLG Stuttgart; 03.02.1988; 8 W 608/87">MDR 1988, 500; vgl. aber auch zum mangelnden Ablehnungsgrund bei weniger schwerwiegenden Verstößen gegen die Wartepflicht: OLG Karlsruhe, MDR 2008, 1235; OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 1091, 1092; OLGR Celle 2006, 603).
  • OLG Stuttgart, 19.04.2011 - 13 W 21/11

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei verweigerter Terminsverlegung

    Insbesondere Verfahrensfehler rechtfertigen demnach den Schluss auf eine Voreingenommenheit des Richters nur in besonderen Fällen, etwa dann, wenn sie völlig unverständlich sind und deshalb den Verdacht nahelegen, dass sie bewusst und aufgrund sachfremder Erwägungen unter Inkaufnahme der Benachteiligung einer der Parteien erfolgt sind (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.09.2007 - 14 W 46/07 - Tz. 10 [juris]; Musielak/Heinrich, a.a.O., § 42 Rn. 11).
  • OLG Frankfurt, 19.02.2018 - 8 W 8/18

    Zur Verpflichtung eines Rechtsanwaltes, im Krankheitsfall für einen Vertreter zu

    Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens entspricht dem der Hauptsache (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 06.04.2006 - V ZB 194/05, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.09.2007 - 14 W 46/07, juris) und war daher auf EUR 24.747,60 festzusetzen.
  • BPatG, 19.10.2017 - 7 W (pat) 13/17

    Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Beschwerdeverfahrens wegen einer

    Ein wiederholter Verstoß gegen die Wartepflicht gem. § 47 ZPO in derselben Sache kann zwar im Einzelfall die Befangenheit eines Richters oder Prüfers begründen (vgl. BayObLG MDR 1988, 500; OLG Karlsruhe NJW-RR 1997, 1350; einschr. OLG Karlsruhe MDR 2008, 1235; Zöller/Vollkommer, a. a. O.,  § 47 Rn 4).
  • SG Halle, 13.02.2014 - S 4 SF 10/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der

    Insbesondere Verfahrensfehler rechtfertigen demnach den Schluss auf eine Voreingenommenheit des Richters nur in besonderen Fällen, etwa dann, wenn sie völlig unverständlich sind und deshalb den Verdacht nahelegen, dass sie bewusst und aufgrund sachfremder Erwägungen unter Inkaufnahme der Benachteiligung einer der Parteien erfolgt sind (vgl. etwa Beschluss des OLG Karlsruhe vom 05.09.2007, 14 W 46/07, RdNr. 10 bei Juris; Musielak/Heinrich, ZPO, 8. Aufl., § 42 Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht