Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.04.1996 - 14 WF 66/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5000
OLG Köln, 18.04.1996 - 14 WF 66/96 (https://dejure.org/1996,5000)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.04.1996 - 14 WF 66/96 (https://dejure.org/1996,5000)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. April 1996 - 14 WF 66/96 (https://dejure.org/1996,5000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1339
  • FamRZ 1996, 1150
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 06.03.2019 - 20 W 1/19

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen generellen Äußerungen über

    Aus § 44 Abs. 2 ZPO ergibt sich, dass es zur Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs gehört, dass der Ablehnende konkrete Tatsachen substantiiert bezeichnet, aus denen sich seiner Meinung nach die Befangenheit ergeben soll (vgl. hierzu OLG Köln, Beschluss vom 18.04.1996, Az. 14 WF 66/96 - zitiert nach juris; Vollkommer in: Zöller, aaO, § 44 Rn. 2 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10

    Unverzügliche Anbringung eines Ablehnungsgesuchs; Besorgnis der Befangenheit des

    Auch die ebenfalls von neuem herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (NJW-RR 1996, 1339) trägt die erneute Bewertung des vorliegenden Ablehnungsgesuchs als unzulässig nicht.
  • BFH, 29.06.2000 - III B 102/99

    Anforderungen an Antrag auf Ablehnung eines Richters

    Ohne Angabe von Tatsachen liegt kein zulässiges Ablehnungsgesuch vor (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. August 1992 III S 21/92, BFH/NV 1993, 183; vom 22. Januar 1993 III S 44, 45/92, nicht veröffentlicht --NV--, juris STRE 935021560; Gräber/Koch, a.a.O., § 51 Anm. 23, m.w.N.; Beschluss des Oberlandesgerichts --OLG-- Köln vom 18. April 1996 14 WF 66/96, Neue Juristische Wochenschrift - Rechtsprechungsreport Zivilrecht --NJW-RR-- 1996, 1339).

    Ausgehend von diesem Normzweck fordert die Rechtsprechung, dass die Begründung eines Ablehnungsgesuchs --jedenfalls in ihrem wesentlichen Kern-- sofort abzugeben ist; sie kann nicht nachgereicht werden (s. Senatsentscheidung in BFH/NV 1996, 611; OLG Köln in NJW-RR 1996, 1339; Vollkommer in Zöller, a.a.O., § 43 Rz. 2, m.w.N.).

  • OLG Hamburg, 26.01.2018 - 7 W 4/18

    Richterablehnung: Begründungserfordernis bei einem Ablehnungsgesuch; Behandlung

    Dem stehen die Rechtsgedanken, die das Oberlandesgericht Köln in dem vom Landgericht herangezogenen Beschluss vom 18. April 1996 (Az. 14 WF 66/96, NJW-RR 1996, S. 1339) angeführt hat, nicht entgegen.
  • OLG Köln, 15.01.2001 - 27 WF 8/01

    Anforderungen an bloßen Befangenheitsantrag

    Ein bloßer Befangenheitsantrag, dessen Begründung lediglich in Aussicht gestellt wird, genügt nicht den Anforderungen, die das Gesetz an ein ordnungsgemäßes Ablehnungsgesuch stellt (OLG Köln MDR 1964, 423 mit zust. Anmerkung Teplitzky und NJW-RR 1996, 1339; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 59. Aufl. § 44 Rdn,. 3; Feiber in: Münchner Kommentar zur ZPO § 44 Rdn. 6; Stein/Jonas/Bork, ZPO 21. Aufl. § 44 Rdn. 2; Wieczorek/Schütze/Niemann, ZPO 3. Aufl. § 44 Rdn. 13; Zöller/Vollkommer, ZPO 22. Aufl. § 44 Rdn. 2).

    Der Ablehnende kann weder vom abgelehnten Richter noch von dem über das Ablehnungsgesuch entscheidenden Gericht eine Frist zum Beibringen einer Begründung verlangen (OLG Köln NJW-RR 1996, 1339; Stein/Jonas/Bork § 44 Rdn. 3; Wieczorek/Schütze/Niemann a.a.O.).

  • VG Weimar, 21.09.1999 - 4 K 1294/96

    Recht der Landesbeamten; Recht der Landesbeamten; Unzulässiger

    Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Antrags auf Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit ist gemäß § 54 Abs. 1 VwGO i. V. m. § 44 Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz ZPO - erstens - eine substanziierte Darlegung eines Ablehnungsgrundes unter Bezeichnung konkreter, individuell auf den Richter bezogener Tatsachen, aus denen sich nach Meinung des ablehnenden Beteiligten eine Befangenheit ergeben soll, und - zweitens - die Glaubhaftmachung des Ablehnungsgrundes (BVerwGE 50, 36, 37; vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1993, 1 B 154/93 , Buchholz 310 § 54 VwGO Nr. 50 sowie BVerwG, Beschluss vom 2. Februar 1998, 2 B 68/97 ; vgl. ferner OLG Köln, NJW-RR 1996, 1339; vgl. auch Kopp/Schenke, a. a. O., § 54 Rdz. 14).

    Zudem würde die Bejahung einer solchen Hinweispflicht auf eine mittelbare - freilich unzulässige - Fristgewährung hinauslaufen (so auch OLG Köln, NJW-RR 1996, 1339).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht