Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  IPad/GalaxyTab 10.1 (Apple ./. Samsung)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines Computerprodukts gegen einen Verfügungsbeklagten bzgl. des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu; Unterlassungsanspruch bzgl. der Verbreitung des eingetragenen und ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GGV § 19 Abs. 1
  Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines Computerprodukts gegen einen Verfügungsbeklagten bzgl. des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu; Unterlassungsanspruch bzgl. der Verbreitung des eingetragenen und ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  LG Düsseldorf bestätigt einstweilige Verfügung in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Apple verbietet Samsung den Vertrieb des "Galaxy Tab"

• heise.de (Pressemeldung, 09.09.2011)

  Apple setzt sich durch: Samsung darf Galaxy Tab nicht verkaufen

 
• heise.de (Pressebericht, 09.09.2011)

  Apple vs. Samsung: Der Streit geht in die nächste Runde

• heise.de (Pressemeldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.11.2011)

  Neues Galaxy Tab: Samsung will Verkaufsverbot umgehen

• heise.de (Pressebericht, 12.08.2011)

  Vetrrieb des Galaxy Tab 10.1

• faz.net (Pressemeldung, 09.09.2011)

  Streit um Design-Anleihen beim iPad: Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Samsung Electronics GmbH darf Galaxy Tab nicht im EU-Gebiet vertreiben

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Samsung Electronics GmbH darf Galaxy Tab nicht im EU-Gebiet vertreiben

• 123recht.net (Pressemeldung, 09.09.2011)

  Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC in Deutschland bestätigt // Mutterkonzern darf Geräte aber in anderen EU-Ländern verkaufen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bestätigt

• angster.net (Kurzinformation)

  Puristische Formensprache des iPad ist schutzfähig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Von Apple erwirktes Verkaufsverbot gegen Samsung bezüglich Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Apple gegen Samsung: Umgehung von Verkaufsverbot durch Nachfolgemodell Galaxy 7.0 Plus

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Apple gegen Samsung: Apple nimmt Anstoß an Nachfolgemodell zum Galaxy Tab 10.1

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Apple gegen Samsung: Apple nimmt Anstoß an Nachfolgemodell zum Galaxy Tab 10.1

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Samsung unterliegt im Streit mit Apple - Vertrieb des "Samsung Galaxy Tab 10.1" in Deutschland weiterhin untersagt

• ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Widerspruchsverhandlung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung

• heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.08.2011)

  Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Streit zwischen Apple und Samsung wird verhandelt

• dr-bahr.com (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bleibt vermutlich aufrechterhalten

• blog-it-recht.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Über Geschmack lässt sich streiten - Apple vs. Samsung 1:0

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2011)

  Apple gegen Samsung: Die große Patentschlacht und ein IFA-Scharmützel

• anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter

• anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1

Besprechungen u.ä. (7)

• internet-law.de (Kurzanmerkung)
• heise.de (Pressekommentar, 23.11.2011)

  Krieg und Frieden

• faz.net (Essay mit Bezug zur Entscheidung)

  Apple gegen Samsung: Wir kriegen die Sozialprothese

 
• lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

  Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1

• rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung)

  Apple vs. Samsung - Rechtliche Einschätzung zum gerichtlichen Vertriebsverbot

• makinggames.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Gewerbliche Schutzrechte am Beispiel von Apple ./. Samsung

• lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Prozess um angeblichen Design-Klau: Koreanischer Tablet-PC gegen US-iPad vor deutschem Gericht

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Samsung Galaxy Tab 10.1

Sonstiges (5)

• heise.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 03.04.2012)

  Im Körper des Feindes

• stern.de (Sitzungsbericht, 25.08.2011)

  Apple punktet in Düsseldorfer iPad-Streit mit Samsung

• ftd.de (Sitzungsbericht, 25.08.2011)

  Geschmacksmusterstreit mit Apple: Samsungs Tablet-PC darf weiter nicht verkauft werden

• allaboutsamsung.de (Sitzungsbericht, 26.08.2011)

  Apple ./. Samsung vor dem LG Düsseldorf - und was jetzt kommen könnte

• stern.de (Pressebericht mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.12.2011)

  Patentstreit eskaliert: Der Krieg der Smartphone-Giganten

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 09.08.2011 - 14c O 194/11
• LG Düsseldorf, 16.08.2011 - 14c O 194/11
• LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
• OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 20 U 175/11

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 361
• K&R 2011, 679

Wird zitiert von ... (7)

• LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 73/16

  Unterlassungsanspruch des Vertriebs von Luftliegen

  Der geschmacksmusterrechtliche Streitgegenstand wird dabei durch Abbildungen festgelegt, wenn nicht ausdrücklich durch ergänzende Formulierungen der Schutzbereich erweitert oder beschränkt wird (LG Düsseldorf, Urt. v. 09.09.2011, Az. 14c O 194/11, Rn. 48 - zitiert nach juris).
• LG Düsseldorf, 25.07.2013 - 14c O 94/13

  Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel

  Die Frist kann sich aber durchaus auf acht Wochen und im Ausnahmefall sogar darüber hinaus verlängern, wenn die Umstände des Falles dieses begründet erscheinen lassen, weil beispielsweise eine weitere Sachaufklärung, eine Abmahnung, Vergleichsgespräche, Auslandskorrespondenz mit Übersetzertätigkeit oder aufwändige Recherchen erforderlich waren (z. B. LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14 c O 194/11, GRUR-RR 2011, 361).
• BPatG, 21.10.2021 - 30 W (pat) 805/18
  Diesem Personenkreis ist bekannt, dass gepunktete oder gestrichelte Linien in einer graphischen Darstellung zur Kennzeichnung sowohl von versteckten Linien als auch von Elementen verwendet werden, für die kein Schutz beansprucht wird; entsprechend nimmt die Rechtsprechung jeweils eine Auslegung anhand des Einzelfalls vor (…vgl. mwN adRspr EJFM, a. a. O., § 37 Rn. 25, unter Hinweis u.a. auf: Abschn 11.4 PrüfungsRL GGM; EUIPO BK BeckRS 2018, 44748; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 204 - Tablet PC; LG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 361, 365 - Tablet PC II;… siehe ferner zu "gestrichelten Linien" als Disclaimer EJFM, a. a. O., § 11 Rn. 34).

 
• LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 92/16
  Der geschmacksmusterrechtliche Streitgegenstand wird dabei durch Abbildungen festgelegt, wenn nicht ausdrücklich durch ergänzende Formulierungen der Schutzbereich erweitert oder beschränkt wird (LG Düsseldorf, Urt. v. 09.09.2011, Az. 14c O 194/11, Rn. 48 - zitiert nach juris).
• LG Düsseldorf, 25.09.2014 - 14c O 92/14

  Unzulässige Werbung bei beutellosen Staubsaugern

  Die Kammer geht in ständiger Rechtsprechung (Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11, GRUR-RR 2011, 361 m.w.N.) davon aus, dass die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung von der Verletzungshandlung und der Person des Verletzers bis zur Einreichung des Verfügungsantrags ohne jegliche Begründung jedenfalls vier Wochen in Anspruch nehmen darf.
• LG Düsseldorf, 16.07.2015 - 14c O 82/15

  Anspruch auf Aufrechterhaltung einer einstweiligen Verfügung bzgl. der …

  Die Wiedergabe eines Geschmacksmusters ist der Auslegung zugänglich, wobei zu fragen ist, was der Anmelder nach außen erkennbar gewollt hat (…Ruhl, a.a.O., Art. 3 Rz. 143;… Art. 36 Rz. 75; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, 20 U 175/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11 - Tablet PC).
• LG Düsseldorf, 24.11.2015 - 14c O 218/14
  Die Wiedergabe eines Geschmacksmusters ist der Auslegung zugänglich, wobei zu fragen ist, was der Anmelder nach außen erkennbar gewollt hat (…Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, 2. Aufl. 2010, Art. 3 Rz. 143, Art. 36 Rz. 75; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, 20 U 175/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11 - Tablet-PC).