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   BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B   

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https://dejure.org/2012,2083
BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B (https://dejure.org/2012,2083)
BSG, Entscheidung vom 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B (https://dejure.org/2012,2083)
BSG, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - B 14 AS 132/11 B (https://dejure.org/2012,2083)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 25.04.2001 - B 9 V 70/00 B

    Verfahrensmangel im sozialgerichtlichen Verfahren, mündliche Vollmachterteilung

    Auszug aus BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B
    Da die Zulassung der Revision gegen eine Entscheidung des LSG in Frage steht, kommen zudem nur mögliche Mängel des Verfahrens vor dem LSG und nicht auch vor dem SG oder im Verwaltungsverfahren als Verfahrensmangel in Betracht (vgl BSG NZS 2001, 559; Becker SGb 2007, 328, 329).
  • BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 393/84

    Nichtladung von Zeugen trotz Beweisbeschluß und Zahlung des Vorschusses

    Auszug aus BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B
    Es besteht für das Gericht vielmehr nur die Verpflichtung, auf das für das Verfahren wesentliche und nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserhebliche Vorbringen einzugehen (BVerfGE 69, 141 ; 79, 51 ; 96, 205 ).
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B
    Es besteht für das Gericht vielmehr nur die Verpflichtung, auf das für das Verfahren wesentliche und nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserhebliche Vorbringen einzugehen (BVerfGE 69, 141 ; 79, 51 ; 96, 205 ).
  • BVerfG, 12.10.1988 - 1 BvR 818/88

    Sorgerechtsprozeß

    Auszug aus BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B
    Es besteht für das Gericht vielmehr nur die Verpflichtung, auf das für das Verfahren wesentliche und nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserhebliche Vorbringen einzugehen (BVerfGE 69, 141 ; 79, 51 ; 96, 205 ).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.06.2011 - L 12 AS 5176/09
    Auszug aus BSG, 22.02.2012 - B 14 AS 132/11 B
    Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 10. Juni 2011 - L 12 AS 5176/09 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt.
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