Weitere Entscheidung unten: AG Berlin-Mitte, 07.02.2012

Rechtsprechung
   AG Hamburg, 16.06.2011 - 14 C 16/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25389
AG Hamburg, 16.06.2011 - 14 C 16/11 (https://dejure.org/2011,25389)
AG Hamburg, Entscheidung vom 16.06.2011 - 14 C 16/11 (https://dejure.org/2011,25389)
AG Hamburg, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 14 C 16/11 (https://dejure.org/2011,25389)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Mobilfunkvertrag - ungewollte GPRS-Verbindungen

  • rabüro.de

    Zur Auslegung einer AGB-Klausel von Mobilfunkanbieter hinsichtlich GPRS-Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ungewollte GPRS-Verbindung löst keine Zahlungspflicht des Kunden aus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vom Kunden nicht gewollte GPRS-Verbindung löst keine Zahlungspflicht aus

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Kunde nicht verpflichtet, durch Smartphone unbemerkt verursachte Internetkosten zu bezahlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kunde muss vor Handy-Kostenfalle durch GPRS-Verbindung gewarnt werden

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Rechtsprechung
   AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,58740
AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11 (https://dejure.org/2012,58740)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 07.02.2012 - 14 C 16/11 (https://dejure.org/2012,58740)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 07. Februar 2012 - 14 C 16/11 (https://dejure.org/2012,58740)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 17.07.2003 - IX ZR 268/02

    Zeitpunkt der Erledigung bei Aufrechnung

    Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
    Eine derartige Feststellung setzt voraus, dass die Klage im Zeitpunkt des nach ihrer Zustellung eingetretenen erledigenden Ereignisses zulässig und begründet war (BGH NJW 2003, 3134), was hier jedoch nicht der Fall war.
  • BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98

    Widerruf der Erledigungserklärung

    Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
    Die einseitige Erledigungserklärung der klagenden Partei ist als Antrag an das Gericht zu bewerten, die Erledigung der Hauptsache festzustellen (BGH NJW 2002, 442).
  • BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05

    Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster

    Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
    Eine mangelhafte Erläuterung der Erklärung führt zu ihrer Nichtigkeit, da die Mängel anders als beim Zustimmungsverlangen gemäß § 558b BGB nicht nachgebessert werden können (BGH NJW 2006, 1126).
  • BGH, 16.02.2005 - VIII ZR 6/04

    Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs des Mieters

    Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
    Abgesehen davon, dass die geltend gemachten Rückstände der Höhe nach nicht bestanden, hat der Beklagte die tatsächlich geschuldeten Beträge in angemessener Zeit beglichen, so dass sein etwaiges Fehlverhalten in milderem Licht erscheint und das erforderlich Verschulden gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht zu bejahen ist (vgl. in derartigen Fällen BGH Grundeigentum 2005, 429, 431).
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