Rechtsprechung
AG Hamburg, 16.06.2011 - 14 C 16/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Ungewollte GPRS-Verbindung löst keine Zahlungspflicht des Kunden aus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vom Kunden nicht gewollte GPRS-Verbindung löst keine Zahlungspflicht aus
- juraexamen.info (Kurzinformation)
Kunde nicht verpflichtet, durch Smartphone unbemerkt verursachte Internetkosten zu bezahlen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Kunde muss vor Handy-Kostenfalle durch GPRS-Verbindung gewarnt werden
Rechtsprechung
AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,58740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Modernisierungszuschlag
- mietrechtsiegen.de
Anforderungen an Modernisierungszuschlag nach Modernisierung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)
Mieterhöhung nach Modernisierung bei gleichzeitiger Instandsetzung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.07.2003 - IX ZR 268/02
Zeitpunkt der Erledigung bei Aufrechnung
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Eine derartige Feststellung setzt voraus, dass die Klage im Zeitpunkt des nach ihrer Zustellung eingetretenen erledigenden Ereignisses zulässig und begründet war (BGH NJW 2003, 3134), was hier jedoch nicht der Fall war. - BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98
Widerruf der Erledigungserklärung
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Die einseitige Erledigungserklärung der klagenden Partei ist als Antrag an das Gericht zu bewerten, die Erledigung der Hauptsache festzustellen (BGH NJW 2002, 442). - BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Eine mangelhafte Erläuterung der Erklärung führt zu ihrer Nichtigkeit, da die Mängel anders als beim Zustimmungsverlangen gemäß § 558b BGB nicht nachgebessert werden können (BGH NJW 2006, 1126). - BGH, 16.02.2005 - VIII ZR 6/04
Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs des Mieters
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Abgesehen davon, dass die geltend gemachten Rückstände der Höhe nach nicht bestanden, hat der Beklagte die tatsächlich geschuldeten Beträge in angemessener Zeit beglichen, so dass sein etwaiges Fehlverhalten in milderem Licht erscheint und das erforderlich Verschulden gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht zu bejahen ist (vgl. in derartigen Fällen BGH Grundeigentum 2005, 429, 431).