Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und von Abschiebungsverboten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (24)

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Die Schutzgewährung greift auch dann ein, wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf ein Teil des Staatsgebietes erstreckt, vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 -10 C 43.07-, BVerwGE 131, 198.

  Der Konflikt muss aber jedenfalls ein bestimmtes Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweisen und eine bestimmte Größenordnung erreichen, so zum Ganzen BVerwG, Urteile vom 24. Juni 2008 -10 C 43.07-, a.a.O. und vom 27. April 2010 -10 C 4.09-, BVerwGE 136, 360.

  Bei der Prüfung, ob eine "erhebliche individuelle Gefahr für Leib oder Leben" i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bzw. eine entsprechende "ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt" i.S.v. Art. 15 Buchst. c QRL vorliegt, ist zu berücksichtigen, dass sich auch eine allgemeine Gefahr, die von einem bewaffneten Konflikt für eine Vielzahl von Personen ausgeht, die nach dem Erwägungsgrund Nr. 26 der QRL allein nicht ausreichend ist, individuell so verdichten kann, dass sie die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG und des Art. 15 Buchst. c QRL erfüllt, vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 -10 C 43.07-, a.a.O.

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Der Konflikt muss aber jedenfalls ein bestimmtes Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweisen und eine bestimmte Größenordnung erreichen, so zum Ganzen BVerwG, Urteile vom 24. Juni 2008 -10 C 43.07-, a.a.O. und vom 27. April 2010 -10 C 4.09-, BVerwGE 136, 360.

  Nach der vorzitierten Entscheidung des BVerwG vom 27. April 2010 -10 C 4.09- findet die Orientierung an den Kriterien des humanitären Völkerrechts jedenfalls dort ihre Grenze, wo ihr Zweck der Schutzgewährung von Zivilpersonen, die in ihrem Herkunftsstaat von willkürlicher Gewalt in bewaffneten Konflikten bedroht sind, entgegensteht.

  Bei der Ermittlung des erforderlichen Niveaus willkürlicher Gewalt i.S.v. Art. 15 Buchst. c QRL in einem bestimmten Gebiet sind nicht nur solche Gewaltakte der Konfliktparteien zu berücksichtigen, die gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, sondern auch andere Gewaltakte der Konfliktparteien, durch die Leib oder Leben von Zivilpersonen wahllos und unbeachtet ihrer persönlichen Situation verletzt werden, vgl. EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 -Rs. C - 465/07 -Elgafaji-, NVwZ 2009, 705; BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 -10 C 9.08-, BVerwGE 134, 188; Urteil vom 27. April 2010 -10 C 4.09-, a.a.O.

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Das ergibt sich aus dem Tatbestandsmerkmal "... tatsächlich Gefahr liefe ..." in Art. 2 Buchst. e der QRL, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 -10 C 13/10-, juris, Rn. 20.

  Vielmehr lässt sich schon allein anhand der Gefahrendichte feststellen, dass sich nicht für jeden Rückkehrer allein wegen seines Aufenthaltes in der Provinz eine ernsthafte individuelle Bedrohung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ergibt, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 -10 C 13/10- welches eine derartige Gefahrendichte auch bei einem Verhältnis von 1:800 abgelehnt hat.

 
• VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3177/11

  Keine Gefahr bei Abschiebung nach Kabul

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Geht man davon aus, dass der Kläger nicht in seine Herkunftsregion -Provinz Wardakzurückkehren wird, so ist unter Berücksichtigung eines realistischen Rückkehrszenarios davon auszugehen, dass Kabul die "tatsächliche Zielregion" bei einer Rückkehr ist, vgl. zur Frage der "tatsächlichen Zielregion" OVG NRW, Beschluss vom 15. Oktober 2012 -13 A 2010/12.A; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06. März 2012 -A 11 S 3177/11-.

  Aufgrund der insoweit übereinstimmenden aktuellen Erkenntnisquellen und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung geht die Kammer davon aus, dass der Kläger in Kabul nicht einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt wäre, vgl. Urteile der Kammer vom 13. Dezember 2011 -14 K 286/10.A-, -14 K 958/10.A- und vom 28. Oktober 2011 -14 K 3778/10.A- mit ausführlicher Darstellung der Erkenntnisquellen; OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2012 -13 A 2721/10.A-; Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg, Urteil vom 06. März 2012 -A 11 S 3177/11-, alle zitiert nach juris.

• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Der Anwendungsbereich des § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG ist weitgehend deckungsgleich mit dem des Asylgrundrechts, bei dessen Auslegung sich das Bundesverfassungsgericht schon bisher an der GFK orientiert hat, vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989 -2 BvR 502/86-, BVerfGE 80, 315.

  Die zum Asylgrundrecht entwickelten unterschiedlichen Wahrscheinlichkeitsmaßstäbe, je nach dem, ob der Ausländer seinen Heimatstaat auf der Flucht vor eingetretener oder unmittelbar drohender politischer Verfolgung verlassen hat oder ob er unverfolgt ausgereist ist, vgl. zu Art. 16 a GG: BVerfG, Beschlüsse vom 02. Juli 1980 -1 BvR 147/80-, BVerfGE 54, 341 (360), und vom 10. Juli 1989 -2 BvR 502/86-, BVerfGE 80, 315 (344 f.); vgl. BVerwG, Urteile vom 05. Mai 2009 -10 C 21.08-, NVwZ 2009, 1308, und vom 16. Februar 2010 -10 C 7.09-, juris, Rn. 21, finden unter Geltung der QRL auf § 60 AufenthG keine Anwendung.

• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Bei der Ermittlung des erforderlichen Niveaus willkürlicher Gewalt i.S.v. Art. 15 Buchst. c QRL in einem bestimmten Gebiet sind nicht nur solche Gewaltakte der Konfliktparteien zu berücksichtigen, die gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, sondern auch andere Gewaltakte der Konfliktparteien, durch die Leib oder Leben von Zivilpersonen wahllos und unbeachtet ihrer persönlichen Situation verletzt werden, vgl. EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 -Rs. C - 465/07 -Elgafaji-, NVwZ 2009, 705; BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 -10 C 9.08-, BVerwGE 134, 188; Urteil vom 27. April 2010 -10 C 4.09-, a.a.O.
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Bei der Ermittlung des erforderlichen Niveaus willkürlicher Gewalt i.S.v. Art. 15 Buchst. c QRL in einem bestimmten Gebiet sind nicht nur solche Gewaltakte der Konfliktparteien zu berücksichtigen, die gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, sondern auch andere Gewaltakte der Konfliktparteien, durch die Leib oder Leben von Zivilpersonen wahllos und unbeachtet ihrer persönlichen Situation verletzt werden, vgl. EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 -Rs. C - 465/07 -Elgafaji-, NVwZ 2009, 705; BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 -10 C 9.08-, BVerwGE 134, 188; Urteil vom 27. April 2010 -10 C 4.09-, a.a.O.
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Dies ist im Rahmen freier Beweiswürdigung zu beurteilen, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 -10 C 5.09-, juris, Rn. 20 ff. m.w.N.
• VG Köln, 28.10.2011 - 14 K 3778/10

  Asylberechtigung und Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen in Logar …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Aufgrund der insoweit übereinstimmenden aktuellen Erkenntnisquellen und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung geht die Kammer davon aus, dass der Kläger in Kabul nicht einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt wäre, vgl. Urteile der Kammer vom 13. Dezember 2011 -14 K 286/10.A-, -14 K 958/10.A- und vom 28. Oktober 2011 -14 K 3778/10.A- mit ausführlicher Darstellung der Erkenntnisquellen; OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2012 -13 A 2721/10.A-; Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg, Urteil vom 06. März 2012 -A 11 S 3177/11-, alle zitiert nach juris.
• VG Köln, 13.12.2011 - 14 K 286/10

  Voraussetzungen für die Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als …

  Auszug aus VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 6157/11

  Aufgrund der insoweit übereinstimmenden aktuellen Erkenntnisquellen und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung geht die Kammer davon aus, dass der Kläger in Kabul nicht einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt wäre, vgl. Urteile der Kammer vom 13. Dezember 2011 -14 K 286/10.A-, -14 K 958/10.A- und vom 28. Oktober 2011 -14 K 3778/10.A- mit ausführlicher Darstellung der Erkenntnisquellen; OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2012 -13 A 2721/10.A-; Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg, Urteil vom 06. März 2012 -A 11 S 3177/11-, alle zitiert nach juris.
• VG Köln, 13.12.2011 - 14 K 958/10

  Voraussetzungen für die Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2012 - 13 A 1101/11

  Vorliegen eines bewaffneten Konflikts in der Provinz Wardak i.S.d. Art. 15 c ) RL …
• VG München, 17.08.2012 - M 22 K 10.31249

  Herkunftsland: Afghanistan, Provinz: ...
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2012 - 13 A 2721/10

  Klärung der Frage des Bestehens einer Gefahrenlage für einen zurückkehrenden …
• BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

  Wirtschaftsasyl
• EGMR, 28.02.2008 - 37201/06

  Saadi ./. Italien
• BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

  Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
• BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

  Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …
• BVerwG, 03.08.1990 - 9 B 45.90

  Vorbringen des Asylbewerbers - Deutsche Übersetzung seines fremdsprachlich …
• BVerwG, 05.05.2009 - 10 C 21.08

  Beweiserleichterung; Beweislastumkehr; Familienflüchtlingsschutz; …
• BVerwG, 24.11.2009 - 10 C 24.08

  Ausschlussgrund; Beweismaß; Flüchtlingsanerkennung; Humanitäres Völkerrecht; …
• BVerwG, 16.02.2010 - 10 C 7.09

  Ausschlussgrund; Beweismaß; Flüchtlingsanerkennung; funktionaler Zusammenhang; …
• VGH Bayern, 08.12.2011 - 13a B 11.30276

  Rückkehrgefährdung alleinstehender afghanischer Männer; hier: Provinz Ghazni
• VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064

  Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in …

• VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 1907/11

  Asyl; Afghanistan; Hazara; Kabul; Fluchtalternative

  vgl. zuletzt etwa BayVGH, Urteile vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 29. Januar 2013 - 13a B 11.30510 -, juris (RdNr. 24), und vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (RdNr. 18), sowie Beschluss vom 25. Januar 2013 - 13a ZB 12.30153 -, juris (RdNrn. 7 f); OVG NRW, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 21. Februar 2013 - 13 A 1411/12.A -, juris (RdNrn. 25 ff.) und vom 25. Februar 2013 - 13 A 180/12.A -, juris (RdNrn. 10 f.); s. auch VG Berlin, Urteil vom 10. August 2012 - 33 K 114.12 A -, juris (RdNr. 25); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (RdNr. 23); VG Köln, Urteile vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A - und - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNrn. 36 ff. bzw. 40 ff.); VG Arnsberg, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 6 K 2482/11.A - VG Göttingen, Urteil vom 4. Dezember 2012 - 4 A 49/10 - VG München, Urteil vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 -, juris (RdNr. 38); VG Augsburg, Urteil vom 2. April 2013 - Au 6 K 12.30379 -, juris (RdNr. 19).

  vgl. bereits BayVGH, Urteil vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (RdNr. 18), und Beschluss vom 15. April 2013 - 13a ZB 12.30450 -, juris (RdNrn. 3 ff.); OVG NRW, Beschluss vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (RdNr. 20); s. auch VG Köln, Urteil vom 23. Oktober 2012 - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNr. 77); VG München, Urteil vom 20. Dezember 2012 - M 15 K 12.30068 -, juris (RdNr. 40).

  vgl. VG Würzburg, Urteil vom 26. September 2012 - W 2 K 11.30384 -, juris (RdNrn. 60 ff.); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (RdNr. 38); VG Köln, Urteil vom 23. Oktober 2012 - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNrn. 60 ff.; Verhältnis der Toten zur Gesamtbevölkerung infolge des Konflikts in der Provinz X. ca. 1 zu 7.063 pro Jahr); s. auch BayVGH, Urteil vom 8. November 2012 - 13a B 11.30391 -, juris (RdNrn. 15 ff.: Gefahrendichte von weniger als 0, 1%), und Beschlüsse vom 19. November 2012 - 13a ZB 12.30077 -, juris (RdNr. 4), und vom 15. April 2013 - 13a ZB 12.30450 -, juris (RdNr. 4).

• VG Köln, 03.02.2015 - 14 K 1202/14

  Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen mit schiitischem Glauben auf …

  vgl. Urteile der Kammer vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A, 14 K 6157/11.A. -, Rn. 36 ff. und Rn. 40 ff., vom 4. September 2012 - 14 K 6744/10.A -, Rn. 35 ff.; Urteil vom 20. Mai 2014 - 14 K 4357/12.A -, Rn. 49; Bayerischer VGH, Urteil vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, Rn. 20 ff. selbst unter der unrealistischen Annahme, dass 50% aller Toten und Verletzten in Gesamtafghanistan zur Volksgruppe der Hazara gehören würden; VG Ansbach, Urteil vom 11. Dezember 2013 - AN 11 K 13.30901 -, Rn. 22 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Mai 2013 - 5a K 1907/11.A -, Rn. 37 ff.; zitiert jeweils nach juris.

  vgl. ebenso für die Provinz Wardak: Urteil der Kammer vom 23. Oktober 2012 - 14 K 6157/11.A -, Rn. 58 ff.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 16. April 2014 - 13a ZB 14.30069 -, Rn. 4 ff.; VG Ansbach, Urteil vom 11. Dezember 2013 - AN 11 K 13.30901 -, Rn. 40 f.; VG München, Urteile vom 5. Dezember 2013 - M 23 K 11.30432 -, Rn. 29 ff., und vom 19. November 2013 - M 25 K 11.30742 -, Rn. 31 ff.; zitiert jeweils nach juris.

• VG Köln, 20.05.2014 - 14 K 4357/12

  Verwirklichung des Ausschlussgrundes der Einreise aus einem sicheren Drittstaat …

  vgl. Urteile der Kammer vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A und 14 K 6157/11.A. -, Rn. 36 ff. und Rn. 40 ff., und vom 4. September 2012 - 14 K 6744/10.A -, Rn. 35 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH), Urteil vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, Rn. 20 ff. selbst unter der unrealistischen Annahme, dass 50% aller Toten und Verletzten in Gesamtafghanistan zur Volksgruppe der I. gehören würden; Verwaltungsgericht (VG) Ansbach, Urteil vom 11. Dezember 2013 - AN 11 K 13.30901 -, Rn. 22 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Mai 2013 - 5a K 1907/11.A -, Rn. 37 ff.; zitiert jeweils nach juris.

  vgl. ebenso für die Provinz X. : Urteil der Kammer vom 23. Oktober 2012 - 14 K 6157/11.A; Rn. 58 ff.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 16. April 2014 - 13a ZB 14.30069 -, Rn. 4 ff.; VG Ansbach, Urteil vom 11. Dezember 2013 - AN 11 K 13.30901 -, Rn. 40 f.; VG München, Urteile vom 5. Dezember 2013 - M 23 K 11.30432 -, Rn. 29 ff., und vom 19. November 2013 - M 25 K 11.30742 -, Rn. 31 ff.; zitiert jeweils nach juris.

• VG Köln, 19.05.2015 - 14 K 4976/14

  Voraussetzungen der Zuerkennung des Flüchtlingsstatus gegenüber einem Ausländer; …

  Dass in Bezug auf die Minderheit der I. eine Gruppenverfolgung nicht anzunehmen ist, entspricht der Rechtsprechung der Kammer, vgl. bereits VG Köln, Urteile vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A - und - 14 K 6157/11.A -, juris Rn. 36 ff. bzw. 40 ff.
• VG Gelsenkirchen, 10.07.2014 - 5a K 1857/13

  Gruppenverfolgung; Hazara; Helmand; individuelle Gefahr

  Dass in Bezug auf die Minderheit der Hazara eine Gruppenverfolgung nicht anzunehmen ist, entspricht der Rechtsprechung der Kammer, vgl. bereits Urteil der Kammer vom 12. Dezember 2005 - 5a K 5701/03.A -, unveröffentlicht (nachfolgend Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 16. März 2007 - 20 A 111/06.A -, juris), sowie Urteile vom 23. Mai 2013 - 5a K 1907/11.A - und - 5a K 3603/11.A, sowie der herrschenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung bundesweit, vgl. zuletzt etwa BayVGH, Urteile vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 29. Januar 2013 - 13a B 11.30510 -, juris (RdNr. 24), und vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (RdNr. 18), sowie Beschluss vom 25. Januar 2013 - 13a ZB 12.30153 -, juris (RdNrn. 7 f); OVG NRW, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 21. Februar 2013 - 13 A 1411/12.A -, juris (RdNrn. 25 ff.) und vom 25. Februar 2013 - 13 A 180/12.A -, juris (RdNrn. 10 f.); s. auch VG Berlin, Urteil vom 10. August 2012 - 33 K 114.12 A -, juris (RdNr. 25); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (RdNr. 23); VG Köln, Urteile vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A - und - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNrn. 36 ff. bzw. 40 ff.); VG Arnsberg, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 6 K 2482/11.A - VG Göttingen, Urteil vom 4. Dezember 2012 - 4 A 49/10 - VG München, Urteile vom 8. April 2014 - M 23 K 11.30431 - und vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 -, juris (RdNr. 18 bzw. 38); VG Augsburg, Urteil vom 2. April 2013 - Au 6 K 12.30379 -, juris (RdNr. 19).