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   VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12   

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https://dejure.org/2013,54928
VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12 (https://dejure.org/2013,54928)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.11.2013 - 14 K 9218/12 (https://dejure.org/2013,54928)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. November 2013 - 14 K 9218/12 (https://dejure.org/2013,54928)
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  • BVerwG, 21.04.1989 - 7 C 50.88

    Bedürfnis einer straßenverkehrsrechtlichen Erlaubnis für mehr als

    Auszug aus VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12
    Mit diesem Erlaubnisverfahren wird der Straßenverkehrsbehörde die Befugnis an die Hand gegeben, präventiv möglichen Gefährdungen des Straßenverkehrs durch die Versagung einer Erlaubnis oder durch Nebenbestimmungen zur Erlaubnis zu begegnen, vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 1989 - 7 C 50/88 - juris.
  • VG Gelsenkirchen, 08.12.2003 - 14 L 3045/03

    Rechtsschutzmöglichkeiten gegen eine bereits erteilte Sondernutzungserlaubnis zur

    Auszug aus VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12
    Denn der Begriff der Veranstaltung ist weit zu verstehen und erfasst somit jegliche auch "stationäre" Vorgänge, durch die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, wie etwa bei Jahrmärkten und sonstigen Märkten, vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 1989, a.a.O.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 8. Dezember 2003 - 14 L 3045/03 - juris; VG Berlin, Beschluss vom 15. September 2011 - 1 L 118.11 - juris; König, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., 2013, § 29 StVO, Rdnr. 4.
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.06.1995 - 4 M 65/95

    Übermäßige Straßenbenutzung; Straße; Sondernutzung; Widmungszweck; Sperrung

    Auszug aus VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12
    Denn nicht jede übermäßige Straßennutzung stellt auch eine straßenrechtliche Sondernutzung dar, OVG Schleswig Holstein, Beschluss vom 29. Juni 1995 - 4 M 65/95 - juris; Hengst/Majcherek, Kommentar zum StrWG NRW, Loseblattsammlung, Stand: Juli 2011, § 21 Rdnr. 2.
  • VG Berlin, 15.09.2011 - 1 L 118.11

    Wochenmarkt "Neuköllner Stoff", Maybachufer

    Auszug aus VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 14 K 9218/12
    Denn der Begriff der Veranstaltung ist weit zu verstehen und erfasst somit jegliche auch "stationäre" Vorgänge, durch die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, wie etwa bei Jahrmärkten und sonstigen Märkten, vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 1989, a.a.O.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 8. Dezember 2003 - 14 L 3045/03 - juris; VG Berlin, Beschluss vom 15. September 2011 - 1 L 118.11 - juris; König, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., 2013, § 29 StVO, Rdnr. 4.
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