Rechtsprechung
| LG Bochum, 23.11.2017 - I-14 O 171/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,50108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Die Erwähnung eines Kennzeichens auf dem Rückenetikett eines Produkts ist keine markenmäßige Benutzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Felsquellwasser" für den Vertrieb eines Bieres bei Geltendmachung eines markenrechtlichen Verfalls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die Erwähnung eines Kennzeichens auf dem Rückenetikett eines Produkts ist keine markenmäßige Benutzung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine markenmäßige Benutzung einer von der Produktbezeichnung abweichenden Zeichenfolge auf dem Rückenetikett einer Bierflasche
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Löschung der Wortmarke "Felsquellwasser" wegen mangelnder Benutzung für Bier
Verfahrensgang
- LG Bochum, 23.11.2017 - I-14 O 171/17
- OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 U 42/18