Rechtsprechung
| LG Aschaffenburg, 31.10.2011 - 14 O 21/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Auskunfts- und Schmerzensgeldanspruch bei Anfertigung von Lichtbildern während einer Brustoperation
- RA Kotz
Schmerzensgeldanspruch bei Anfertigung von Lichtbildern während einer Brustoperation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aschaffenburg, 31.10.2011 - 14 O 21/11
- LG Aschaffenburg, 20.12.2011 - 14 O 21/11
Papierfundstellen
- NJW 2012, 787
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.10.1998 - V ZR 64/98
Formulierung eines Unterlassungsgebots betreffend Geruchsbelästigungen; …
Auszug aus LG Aschaffenburg, 31.10.2011 - 14 O 21/11
Bei einer rechtswidrigen Beeinträchtigung der Rechte der Klägerin besteht die Vermutung für eine Wiederholungsgefahr im Sinne des § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, an deren Wiederlegung durch den Beklagten hohe Anforderungen zu stellen wäre (vergleiche BGH, Urteil vom 12.12.2003, NJW 2004 1035, Urteil vom 30.10.1998, NJW 1999 356). - BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03
Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der …
Auszug aus LG Aschaffenburg, 31.10.2011 - 14 O 21/11
Bei einer rechtswidrigen Beeinträchtigung der Rechte der Klägerin besteht die Vermutung für eine Wiederholungsgefahr im Sinne des § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, an deren Wiederlegung durch den Beklagten hohe Anforderungen zu stellen wäre (vergleiche BGH, Urteil vom 12.12.2003, NJW 2004 1035, Urteil vom 30.10.1998, NJW 1999 356).
- OLG Koblenz, 20.05.2014 - 3 U 1288/13
Beendigung einer Liebesbeziehung - kein umfassender Anspruch gegen früheren …
Der Hinweis der Klägerin (Berufungserwiderung, S. 4, GA 334;… Schriftsatz vom 24.06.2013, S. 9. GA 127) auf die Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg (Urteil vom 31.10.2011 - 14 O 21/11 - NJW 2012, 287), wonach die Herstellung, Verschaffung oder der Besitz eines Bildnisses ohne Einwilligung des Abgebildeten auch dann eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstelle, wenn keine Verbreitungsabsicht bestehe, verfängt nicht.
Rechtsprechung
| LG Kiel, 13.05.2011 - 14 O 21/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kläger hat Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten gegen einen freien Kfz.-Sachverständigen wegen der Werbung mit dem Recht auf "kostenlose" Beauftragung eines Gutachters nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall; Abmahnung eines freien Kfz-Sachverständigen wegen der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kläger hat Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten gegen einen freien Kfz.-Sachverständigen wegen der Werbung mit dem Recht auf "kostenlose" Beauftragung eines Gutachters nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall; Abmahnung eines freien Kfz-Sachverständigen wegen der ...
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung mit "kostenloser Schadensfeststellung” durch einen Kfz-Gutachter ist wettbewerbswidrig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß durch Online-Reklame mit "kostenloser" Gutachter-Beauftragung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.04.2000 - I ZR 294/97
Impfstoffversand an Ärzte; Versand von Medikamenten, organisierter Vertriebsweg
Auszug aus LG Kiel, 13.05.2011 - 14 O 21/11
Deshalb obliegt es demjenigen, der von einem Verband in Anspruch genommen wird, diese Vermutung dadurch zu erschüttern, dass er Umstände darlegt und beweist, die für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen des Verbandes sprechen (vgl. BGH NJW 2001, 896 m.w.N.).
Rechtsprechung
| LG Aschaffenburg, 20.12.2011 - 14 O 21/11 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berichtigung einer Entscheidung wegen eines offensichtlichen Diktatversehens oder Schreibversehens
Verfahrensgang
- LG Aschaffenburg, 31.10.2011 - 14 O 21/11
- LG Aschaffenburg, 20.12.2011 - 14 O 21/11