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   LG Darmstadt, 22.11.2005 - 14 O 744/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,18166
LG Darmstadt, 22.11.2005 - 14 O 744/04 (https://dejure.org/2005,18166)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 22.11.2005 - 14 O 744/04 (https://dejure.org/2005,18166)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 22. November 2005 - 14 O 744/04 (https://dejure.org/2005,18166)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä. (2)

  • olympiaschutzgesetz.de PDF, S. 8 (Entscheidungsanmerkung)
  • arneckesiebold.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    NOK ./. British American Tobacco GmbH: Sind die olympischen Ringe doch nicht gegen Werbung geschützt? (RA Dr. Joachim Wichert)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 232 (Ls.)
  • afp 2006, 191
  • SpuRt 2006, 164
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

    Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire

    Auszug aus LG Darmstadt, 22.11.2005 - 14 O 744/04
    Unter den gegebenen Umständen bedurfte es keines Eingehens auf die Frage, ob die vom Kläger behauptete unlautere Werbung nicht auch aufgrund der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) ausgeschlossen ist, denn hier wurde der Komplex "Olympiade" in zugleich witziger und humorvoller Weise bei der Aufmachung eines Produkts ins Spiel gebracht (vgl. BGH NJW 2005, 2856).
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