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   OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20   

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OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20 (https://dejure.org/2021,14286)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.05.2021 - 14 U 129/20 (https://dejure.org/2021,14286)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. Mai 2021 - 14 U 129/20 (https://dejure.org/2021,14286)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    Verkehrsunfall, 11-Jähriger, Mitverschulden, Schmerzensgeld

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    BGB § 254; BGB § 276 Abs. 2; BGB § 828 Abs. 3; StVG § 7; StVG § 9; StVO § 2a; StVO § 3
    Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem Fahrzeug beim Überqueren einer Straße als letztes Kind einer Gruppe; Altersabhängigkeit der Höhe des Schmerzensgeldes

  • verkehrslexikon.de

    Mitverschulden eines elfjährigen Kindes beim Überqueren einer Straße als Gruppenletzter

  • beck-blog

    11-jährige auf Weg zur Schule vom PKW angefahren: Kein Mitverschulden des Kindes

  • rabüro.de

    Zum Mitverschulden eines elfjährigen, als letztes einer Kindergruppe beim Überqueren einer Straße von einem Fahrzeug erfassten Kindes

  • RA Kotz

    Verkehrsunfall - Überqueren einer Straße durch 11-Jährigen - Mitverschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem Fahrzeug beim Überqueren einer Straße als letztes Kind einer Gruppe; Altersabhängigkeit der Höhe des Schmerzensgeldes

  • rechtsportal.de

    Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem Fahrzeug beim Überqueren einer Straße als letztes Kind einer Gruppe; Altersabhängigkeit der Höhe des Schmerzensgeldes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kein Mitverschulden eines 11-jährigen Kindes an einem Unfall

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Mitverschulden eines 11-Jährigen beim Überqueren der Straße "als Letzter”

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsunfall: Mitverschulden eines elfjährigen Kindes beim Überqueren der Straße? ...

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Trifft ein elfjähriges Kind beim Überqueren einer Straße ein Mitverschulden an einem Verkehrsunfall?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kein Mitverschulden eines elfjährigen, als letztes einer Kindergruppe beim Überqueren einer Straße von einem Fahrzeug erfassten Kindes

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei Dunkelheit auf dem Schulweg angefahren - Elfjährige trifft kein Mitverschulden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beurteilung der Mithaftung von Kindern bei einem Verkehrsunfall

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Mitverschulden einer Elfjährigen an Verkehrsunfall

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    11-jähriges Kind trifft keine Mitschuld am Verkehrsunfall - Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    11-jähriges Kind im Straßenverkehr - Kein Mitverschulden bei Überforderung.

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Trotz Nichtbeachtung des Verkehrs kein Mitverschulden von Elfjähriger

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Mitverschulden eines elfjährigen Kindes wegen unvorsichtigen Überquerens einer Straße zwecks Anschlusses an seine Freunde - Kindliche Fehleinschätzung der Entfernung und Geschwindigkeit des Fahrzeugs

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 2124
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (29)

  • BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Die Klägerin hat durch die ansonsten offene Antragsstellung aber zu erkennen gegeben, dass sie durch diese Angabe das Ermessen des Gerichts nicht nach oben begrenzen möchte (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95 -, Rn. 35, juris).

    Bei der Festsetzung des für angemessen gehaltenen Schmerzensgeldes sind dem Senat im Rahmen des § 308 ZPO daher nach oben keine Grenzen gezogen worden (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95 -, Leitsatz, juris).

    Der Streitwert hat sich an dem angemessenen Schmerzensgeld auszurichten und ist nicht an die Angaben der Klägerin gebunden (BGH, Urteil vom 30. April 1996 - VI ZR 55/95 -, Rn. 38, juris).

  • KG, 13.12.1993 - 12 U 2536/91
    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Diese Einschätzung, die durch die Dunkelheit zumindest erschwert wurde (vgl. KG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 1993 - 12 U 2536/91 -, Rn. 26, juris), kann bei einem elfjährigen Kind, das sich zudem - wie hier - einem gruppendynamischen Verhalten ausgesetzt sah, kein Verschulden begründen.

    Denn nur dann ist es Fußgängern möglich, sich sicher im Verkehr zu bewegen und ohne Besorgnis für Leib und Leben eine Fahrstraße zu überqueren (KG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 1993 - 12 U 2536/91 -, Rn. 26, juris).

  • OLG Hamm, 12.09.2003 - 9 U 50/99

    Zahlung von Schmerzensgeld bzw. Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall;

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Der Maßstab für die billige Entschädigung i.S.v. § 253 BGB ist unter Berücksichtigung ihrer Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion die Würdigung und Wägung aller den Fall prägenden Umstände (BGH VersR 1976, 967; OLG Hamm zfs 2005, 122 [123]).

    Das auf diese Weise gewonnene Ergebnis ist anschließend im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz anhand von in sog. Schmerzensgeldtabellen erfassten Vergleichsfällen zu überprüfen, wobei aber die dort ausgewiesenen Beträge schon wegen der meist nur begrenzt vergleichbaren Verletzungsbilder nicht schematisch übernommen werden dürfen (vgl. OLG Saarbrücken zfs 1999, 101; OLG Hamm NJW 2000, 3219 und zfs 2005, 122 [123]; OLG Celle OLGR 2001, 162).

  • OLG Saarbrücken, 24.04.2012 - 4 U 131/11

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines Pkws mit einem aus einer

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Die kindlichen Eigenheiten, insbesondere die jungen Menschen wesenseigene Impulsivität, mangelnde Konzentrationsfähigkeit und gruppendynamische Verhaltensweise müssen berücksichtigt werden (vgl. OLG Düsseldorf, 30. August 2013, 1 U 68/12; OLG Saarbrücken, 24. April 2012, 4 U 131/11; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Februar 2018 - I-1 U 160/15 -, Rn. 105, alle zitiert nach juris).

    Die Verkennung der wahren Verkehrslage, insbesondere die fehlerhafte Einschätzung von Geschwindigkeiten und Abständen, ist geradezu ein Merkmal der noch in ihrer Entwicklung befindlichen eingeschränkten kindlichen Wahrnehmungsfähigkeit (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 24. April 2012 - 4 U 131/11 - 40 -, Rn. 46, juris, für einen zwölfjährigen Fahrradfahrer, der sich allerdings - anders als hier - in keiner gruppendynamischen Situation in der Dunkelheit befunden hat).

  • OLG Oldenburg, 26.02.2004 - 8 U 229/03

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines 10 1/2 Jahre alten Kindes; Höhe des

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Dass ein Kind, ohne auf bevorrechtigten Verkehr zu achten, hinter einem anderen Kind die Straße überquert, ist ein geradezu typischer Vorgang (OLG Oldenburg, Urteil vom 26. Februar 2004 - 8 U 229/03 -, Rn. 11, juris).

    Im hier zu entscheidenden Fall ist bereits angesichts des gravierenden Verkehrsverstoßes des Beklagten zu 1, der den ihm obliegenden hohen Sorgfaltspflichten in keinerlei Hinsicht gerecht geworden ist, eine Schadensquotelung nicht vorzunehmen (vgl. OLG Oldenburg, Urteil vom 26. Februar 2004 - 8 U 229/03 -, Rn. 14, juris).

  • OLG Celle, 19.02.2020 - 14 U 69/19

    Schadensersatzanspruch nach einem Zusammenstoß mit einer minderjährigen

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Von einem schuldhaften, hier fahrlässigen Handeln der Klägerin, mit der Folge einer Mithaftung, könnte nur gesprochen werden, wenn Kinder ihres Alters und ihrer Entwicklungsstufe bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätten voraussehen müssen, dass ihr Tun verletzungsträchtig ist, und wenn es ihnen bei Erkenntnis der Gefährlichkeit ihres Handelns in der konkreten Situation möglich und zumutbar gewesen wäre, sich dieser Erkenntnis gemäß zu verhalten (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 1952 -- III ZR 273/51 -- VersR 1953, 28 = LM § 828 BGB Nr. 1 und vom 23. Dezember 1953 -- VI ZR 116/52 -- VersR 1954, 118; BGH, Urteil vom 27. Januar 1970 - VI ZR 157/68 -, Rn. 21, juris; Senat, Urteil vom 19. Februar 2020 - 14 U 69/19 -, Rn. 34, juris).

    Anders als in der Entscheidung des Senats vom 19. Februar 2020 - 14 U 69/19 - hat sich die Klägerin vorliegend in einer Überforderungssituation befunden, in der sie reflexhaft die (falsche) Entscheidung getroffen hat, ihrer Gruppe hinterherzueilen, um gemeinsam zur Schule zu gehen.

  • OLG Düsseldorf, 15.02.2018 - 1 U 160/15

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem 10-jährigen, die Fahrbahn

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Die kindlichen Eigenheiten, insbesondere die jungen Menschen wesenseigene Impulsivität, mangelnde Konzentrationsfähigkeit und gruppendynamische Verhaltensweise müssen berücksichtigt werden (vgl. OLG Düsseldorf, 30. August 2013, 1 U 68/12; OLG Saarbrücken, 24. April 2012, 4 U 131/11; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Februar 2018 - I-1 U 160/15 -, Rn. 105, alle zitiert nach juris).

    Die Klägerin ist gerade nicht, wie es beispielsweise in den Urteilen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Urteil vom 15. Februar 2018 - I-1 U 160/15 -, juris) oder des Oberlandesgerichts Stuttgart (Urteil vom 09. März 2017 - 13 U 143/16 - juris) der Fall war, ohne auf den Verkehr zu achten, über die Straße gelaufen, sondern sie befand sich mit ihrer Gruppe bereits auf der Fahrbahn.

  • BGH, 15.01.1991 - VI ZR 163/90

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines Schmerzensgeldes

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Dauerschäden rechtfertigen bei jungen Menschen, die ihr Leben weitgehend noch vor sich haben, ein deutlich höheres Schmerzensgeld als bei älteren Menschen mit einem kürzeren Leidensweg (BGH VersR 1978, 36; VersR 1991, 350; vgl. BGH, Urteil vom 22. September 1977 - III ZR 117/75 - BGH, Urteil vom 15. Januar 1991 - VI ZR 163/90 -, Rn. 14; OLG Hamm, Urteil vom 12. Februar 2001 - 13 U 147/00 -, Rn. 24, juris).
  • BGH, 22.09.1977 - III ZR 117/75

    Haftung wegen schuldhafter Verletzung der Verkehrsregelungspflicht auf einer

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Dauerschäden rechtfertigen bei jungen Menschen, die ihr Leben weitgehend noch vor sich haben, ein deutlich höheres Schmerzensgeld als bei älteren Menschen mit einem kürzeren Leidensweg (BGH VersR 1978, 36; VersR 1991, 350; vgl. BGH, Urteil vom 22. September 1977 - III ZR 117/75 - BGH, Urteil vom 15. Januar 1991 - VI ZR 163/90 -, Rn. 14; OLG Hamm, Urteil vom 12. Februar 2001 - 13 U 147/00 -, Rn. 24, juris).
  • BGH, 03.06.1980 - VI ZR 41/79

    Sorgfaltspflicht - Fußgänger - Fahrbahn

    Auszug aus OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
    Ein Fußgänger muss sich bei der heutigen Dichte des Straßenverkehrs in Großstädten darauf verlassen können, dass Kraftfahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht wesentlich überschreiten (BGH VRS 21, 277; VersR 1970, 818, 819; VersR 1980, 868, 869).
  • BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74

    Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem

  • BGH, 19.05.1970 - VI ZR 40/69

    Fußgänger - Mitverschulden - Dunkelheit - Annäherungsgeschwindigkeit

  • OLG Hamm, 28.03.2000 - 6 W 5/00

    Verjährung von Schmerzensgeldansprüchen - sexuelle Übergriffe durch Stiefvater -

  • OLG Hamm, 12.02.2001 - 13 U 147/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • BGH, 06.03.1964 - 4 StR 28/64

    Kinder an der Fahrbahn - Kraftfahrer - Aufmerksames Verhalten - Vorsichtige

  • OLG Schleswig, 15.07.1987 - 9 U 108/86
  • LG Verden, 03.07.2020 - 1 O 31/17
  • BGH, 16.06.1981 - VI ZR 3/80

    Anforderungen und Aufmerksamkeit der Kraftfahrer gegenüber Kindern im

  • OLG Celle, 08.06.2011 - 14 W 13/11

    Haftung bei Verkehrsunfall: Kollision eines elfjährigen Kindes mit einem Fahrzeug

  • BGH, 23.10.1952 - III ZR 273/51

    Rechtsmittel

  • BGH, 27.01.1970 - VI ZR 157/68

    Jugendliche - Verschulden - Verantwortlichkeit - Ballspiel

  • OLG Düsseldorf, 23.04.1982 - 24 U 44/82

    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit die Straße überquerenden

  • BGH, 21.05.1963 - VI ZR 254/62

    Ritterspiele - Analoge Anwendung von §§ 829, 828 Abs. 1 BGB bei über 7jährigem

  • OLG Hamm, 11.04.2005 - 13 U 133/04

    Kinder als schutzbedürftige Verkehrsteilnehmer, mitwirkendes Verschulden eines

  • OLG Stuttgart, 09.03.2017 - 13 U 143/16

    Verkehrsunfallhaftung: Beweislast und Haftungsverteilung bei einem Unfall

  • BGH, 23.12.1953 - VI ZR 166/52
  • OLG Hamm, 11.02.1993 - 27 U 182/92

    Haftungsverteiluing bei Kollision zwischen einem Pkw und einem fast 14jährigen,

  • OLG Düsseldorf, 30.08.2013 - 1 U 68/12

    Pflichten des Führers eines U-Bahn- oder Straßenbahnzuges

  • KG, 23.11.1987 - 12 U 2544/87

    Geschwindigkeit; Motorradfahrer; Gebrechlicher Fußgänger

  • OLG Celle, 11.10.2023 - 14 U 157/22

    Kind; Unfall; Fahrzeug; Straßenverkehr; Radfahrer; Zebrastreifen; Schmerzensgeld;

    Diese besonderen Sorgfaltspflichten setzen allerdings voraus, dass das Kind nach dem äußeren Erscheinungsbild als solches erkennbar war (OLG Hamm NZV 2006, 151; OLG Schleswig VersR 87, 825)" (Senat, Urteil vom 19. Mai 2019 - 14 U 129/20, Rn. 6, juris).
  • OLG Celle, 31.01.2023 - 14 U 133/22

    Bahnunfall; Haftpflichtgesetz; Zusammenstoß von Zug und Pkw mit schweren

    - Senat, 19.5.2021 - 14 U 129/20 / Polytrauma durch Verkehrsunfall beim Überqueren der Straße.
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