Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38598
VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732 (https://dejure.org/2014,38598)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.10.2014 - 14 ZB 12.732 (https://dejure.org/2014,38598)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Oktober 2014 - 14 ZB 12.732 (https://dejure.org/2014,38598)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,38598) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Baumschutzverordnung des Marktes Garmisch-Partenkirchen; Ausnahme vom Verbot des Fällens von Bäumen; Bäume in gewerblichen Baumschulen oder Gärtnereien

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Auszug aus VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit i.S.d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839).
  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch

    Auszug aus VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732
    Schlüssige Gegenargumente in diesem Sinne liegen dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/548).
  • BVerwG, 01.02.1996 - 4 B 303.95

    Naturschutzrecht: Gültigkeitsvoraussetzung für eine Baumschutzverordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732
    Denn die öffentlich-rechtlichen Regelungen in Baumschutzverordnungen schränken die Eigentümerstellung ein und überlagern deren zivilrechtliche Ansprüche (vgl. Art. 111 EGBGB; vgl. auch BVerwG, B.v. 1.2.1996 - 4 B 303.95 - NJW 1996, 1487).
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende

    Auszug aus VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit i.S.d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2010 - 3 L 6/08

    Zum Sportwettenmonopol in Sachsen-Anhalt

    Auszug aus VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage zur Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines gegenwärtigen Rechtsverhältnisses ist der Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (vgl. OVG LSA, U.v. 17.2.2010 - 3 L 6/08 - juris Rn. 32).
  • VGH Bayern, 09.11.2012 - 14 ZB 11.1597

    Zivilrechtliches Urteil auf Beseitigung eines Baumes ersetzt keine

    Auszug aus VGH Bayern, 27.10.2014 - 14 ZB 12.732
    Abgesehen davon wären selbst bei einem Nachweis von zu befürchtenden Schäden im Rahmen der Erteilung einer Befreiung zunächst andere zumutbare Möglichkeiten der Schadensabwehr zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 9.11.2012 - 14 ZB 11.1597 - BayVBl 2013, 502 Rn. 23).
  • VGH Hessen, 06.05.2015 - 6 A 1514/14

    Auslegung einer öffentlich rechtlichen Willenserklärung

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage zur Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines gegenwärtigen Rechtsverhältnisses ist der Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 27.10.2014 - 14 ZB 12.732 -, juris; OVG LSA, Urteil vom 17.2.2010 - 3 L 6/08 -, juris, Rdnr. 32).
  • VG Karlsruhe, 28.04.2020 - 7 K 1606/20

    Beschränkungen aufgrund der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg rechtmäßig ...

    In einem - hier in der Hauptsache gegebenenfalls einschlägigen - Verfahren zur Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses ist der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage der Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 06.05.2015 - 6 A 1514/14 -, juris Rn. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 27.10.2014 - 14 ZB 12.732 -, juris Rn. 9; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.02.2010 - 3 L 6/08 -, juris Rn. 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht