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   BSG, 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R   

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https://dejure.org/2008,1417
BSG, 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R (https://dejure.org/2008,1417)
BSG, Entscheidung vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R (https://dejure.org/2008,1417)
BSG, Entscheidung vom 15. April 2008 - B 14/11b AS 3/07 R (https://dejure.org/2008,1417)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes mellitus - Unterkunft und Heizung - befristeter Zuschlag - sozialgerichtliches Verfahren - Entscheidungsgründe - Verfahrensfehler

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; fehlende Entscheidungsgründe; Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung; Diabetes mellitus; Empfehlungen des Deutschen Vereins kein antizipiertes Sachverständigengutachten; Aufklärungspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende unter Berücksichtigung eines Mehrbedarfs bei krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung; Normative Wirkung von Empfehlungen des "Deutschen Vereins für öffentliche und private ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Grundsicherung SGB II - Unterkunftskosten und Mehrbedarf

  • Judicialis

    SGB II § 19; ; SGB II § 20; ; SGB II § 21 Abs 5; ; SGB II § 22; ; GG Art 1; ; GG Art 20

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Festlegung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung unter Nutzung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge eV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 48/12 R

    Sozialgeld - Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung - Laktoseintoleranz eines

    Wie die beiden für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate bereits entschieden haben, haben die Gerichte einen streitig gebliebenen krankheitsbedingten Mehrbedarf im Einzelfall aufzuklären (so bereits BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 32/06 R - BSGE 100, 83 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 6 und BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; vgl zur Laktoseintoleranz auch BSG Urteil vom 9.6.2011 - B 8 SO 11/10 R - Juris RdNr 24) .
  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Auf die Revision der Klägerin hat das BSG mit Urteil vom 15.4.2008 - B 14/11b AS 3/07 R - das Urteil des LSG vom 15.12.2006 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen, da es an hinreichenden tatsächlichen Feststellungen fehle, insbesondere für die von der Klägerin geltend gemachten Kosten für eine kostenaufwändige Krankenernährung gemäß § 21 Abs. 5 SGB II.

    Dementsprechend hat auch das BSG bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 21 Abs. 5 SGB II bislang stets von "Krankenernährung" oder "krankheitsbedingtem Mehrbedarf" gesprochen (BSG vom 15.4.2008 - B 14/11b AS 3/07 R) und ausgeführt, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der Norm nur vorliegen, wenn eine oder mehrere Erkrankungen eine kostenaufwändige Ernährung bedingen (BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 5; vgl auch BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 49/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des

    Mithin haben die Instanzgerichte jeweils den genauen krankheitsbedingten Mehrbedarf der Kläger im Einzelnen aufzuklären (so bereits BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 32/06 R - BSGE 100, 83 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 6 und BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/11b AS 3/07 R).
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