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   BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R   

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https://dejure.org/2007,616
BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R (https://dejure.org/2007,616)
BSG, Entscheidung vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R (https://dejure.org/2007,616)
BSG, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - B 14/11b AS 5/07 R (https://dejure.org/2007,616)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - mehrere Bezieher von Arbeitslosengeld nach SGB III - Berechnung des Unterschiedsbetrages - Grundsatz der Unveränderlichkeit - Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug; mehrere Bezieher von Arbeitslosengeld nach SGB 3; Berechnung des Unterschiedsbetrages; Grundsatz der Unveränderlichkeit; Verfassungsmäßigkeit; sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung der Höhe eines Anspruchs auf Zahlung von Arbeitslosengeld II (Alg II) und eines Zuschlags bei mehreren Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft; Zahlung eines Zuschlags zum Alg II als bedarfsunabhängige und akzessorische Leistung; Erfordernis einer Berechnung ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    ALG II - befristeter Zuschlag

  • Judicialis

    GG Art 3 Abs 1; ; GG Art 6 Abs 1; ; GG Art 20 Abs 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berechnung des befristeten Zuschlags nach Arbeitslosengeldbezug, Grundsatz der Unveränderlichkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zuvor Bezug von Arbeitslosengeld nach SGB III - Kein höherer Zuschlag zum ALG II

  • 123recht.net (Pressemeldung, 31.10.2007)

    Arbeitslosengeld-II-Zuschlag für Paare niedriger // Rechenpraxis der Arbeitsagenturen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 99, 170
  • NJW 2008, 2460
  • NZS 2008, 139
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Für die Berechnung des Zuschlags (§ 24 SGB II in der bis 30.6.2006 geltenden Fassung des Gesetzes aaO vom 24.12.2003, BGBl I 2954, idF des Gesetzes vom 24.3.2006, BGBl I 558 sowie in der mit Wirkung vom 1.8.2006 durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006, BGBl I 1706, geänderten Fassung) wird das gesamte im ersten Monat des Alg II-Bezugs zugeflossene Einkommen, soweit es anzurechnen ist, zu berücksichtigen sein, das heißt neben dem Erwerbseinkommen der Ehefrau des Klägers auch die im November 2005 zugeflossenen Glücksspieleinnahmen, soweit sie in diesem Monat anzurechnen sind (vgl zur Berechnung des Zuschlags BSG vom 31.10.2007 - B 14 AS 5/07 R - BSGE 99, 170 = SozR 4-4200 § 24 Nr. 1, RdNr 28 ff; BSG vom 31.10.2007 - B 14 AS 39/07 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 2 RdNr 25 f).
  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 23/10 R

    In Deutschland lebender Franzose hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Die Regelleistung nach § 20 SGB II als Bestandteil der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach diesem Gesetz stellt ein solches, im Falle der Bedürftigkeit gewährtes "Mittel für den Lebensbedarf" dar (vgl auch Urteil des Senats vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R - BSGE 99, 170 = SozR 4-4200 § 24 Nr. 1, wo im Hinblick auf das SGB II von einer "steuerfinanzierten Fürsorgeleistung" die Rede ist; vgl auch BT-Drucks 15/1516 S 56: "nachrangige Fürsorgeleistung").
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Soweit sich ein Leistungsanspruch des Klägers für den Monat Januar 2005 ergibt, wird das LSG auch zu prüfen haben, ob und ggf in welcher Höhe dem Kläger ein befristeter Zuschlag gemäß § 24 SGB II zu gewähren ist (vgl hierzu Urteile des Senats vom 31. Oktober 2007 - B 14/11b AS 5/07 R, B 14 AS 30/07 R, B 14/11b AS 59/06 R und B 14/7b AS 42/06 R).
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