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   BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R   

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https://dejure.org/2008,614
BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R (https://dejure.org/2008,614)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R (https://dejure.org/2008,614)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - B 14/11b AS 67/06 R (https://dejure.org/2008,614)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; angemessene Unterkunftskosten; Finanzierungskosten für selbst genutzte Eigentumswohnung; Berücksichtigung der Tilgungsraten bis zur Höhe der Angemessenheitsgrenze für Mietwohnungen; verfassungskonforme Auslegung; Gleichbehandlung; Verbot der ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung unter Berücksichtigung von Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung; Kriterien zur Bestimmung der Angemessenheit einer Eigentumswohnung unter Berücksichtigung einer zur Verfügung stehenden abstrakt ...

  • Judicialis

    SGB II F: 24.12.2003 § 22 Abs 1 S 1; ; SGB II F: 19.11.2004 § 12 Abs 3 S 1 Nr 4; ; SGB X § 39 Abs 2; ; GG Art 3 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Hartz IV: Tilgungsleistungen für Eigentumswohnung werden übernommen wenn für Erhalt der Wohnung erforderlich

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.6.2008)

    Fast abgezahltes Wohneigentum gerettet // Arbeitslose bekommen ausnahmsweise auch Tilgungsrate bezahlt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 456 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (126)

  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    Das BSG differenziert offenbar nicht zwischen echten Kaufpreisraten, die als Gegenleistung für die Eigentumsübertragung geschuldet werden (vgl. BSG, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 79/10 R - Rn. 18 ff.), und Tilgungsleistungen zur Rückzahlung eines zum Zwecke des Immobilienerwerbs aufgenommenen Darlehens (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R - Rn. 27).
  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 79/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Wohnmobil bzw Wohnwagen als

    Entsprechend der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (Hinweis auf das Urteil vom 18.6.2008 - B 14/11b AS 67/06 R - RdNr 24) seien Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen zu erbringen, soweit diese angemessen seien.
  • BSG, 19.08.2015 - B 14 AS 13/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - vorläufige Entscheidung -

    Außerdem meint der Kläger, er habe Anspruch auf Übernahme nicht nur der Zinsen, sondern auch der restlichen Tilgung, weil das Darlehen auf das Haus schon bis auf 6338, 02 Euro getilgt gewesen sei (Hinweis auf Bundessozialgericht Urteil vom 18.6.2008 - B 14/11b AS 67/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 13).

    Insgesamt will er indes durchweg höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung, wie die Geltendmachung nicht nur der Zinsen, sondern auch der restlichen Tilgung für das Darlehen auf das Haus zeigt, weil die Darlehensschuld schon bis auf 6338, 02 Euro getilgt gewesen sei (Hinweis auf BSG Urteil vom 18.6.2008 - B 14/11b AS 67/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 13) .

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