Rechtsprechung
   BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,574
BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R (https://dejure.org/2007,574)
BSG, Entscheidung vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R (https://dejure.org/2007,574)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 2007 - B 14/7b AS 16/06 R (https://dejure.org/2007,574)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,574) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Existenzgründungszuschuss - zweckbestimmte Einnahme

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • IWW
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Existenzgründungszuschuss; zweckbestimmte Einnahme

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -Existenzgründungszuschuss - zweckbestimmte Einnahme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines Existenzgründungszuschusses als Einkommen; Anrechnung einer zweckgebundenen Leistung auf die Arbeitslosenhilfe; Berücksichtigung von zweckidentischen Leistungen unabhängig von ihrer Bezeichnung und ihrem Rechtscharakter; Anknüpfung des ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Existenzgründungszuschuss als Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung eines Existenzgründungszuschusses als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld II - Existenzgründungszuschuss zählt als Einkommen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 99, 240
  • NZS 2008, 138
  • NZS 2008, 661 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (61)

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 47/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Die Zweckbestimmung kann sich aus einer öffentlich-rechtlichen Norm ergeben (vgl BSG, Urteil vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 8 RdNr 16), jedoch können auch zweckbestimmte Einkünfte auf privatrechtlicher Grundlage darunter fallen (Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, August 2008, § 11 RdNr 212; Söhngen in jurisPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 11 RdNr 55; Brühl in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 11 RdNr 54; Voelzke, SGb 2007, 713, 720).

    Letzteres ergibt sich aus dem weiten Wortlaut des § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchst a) SGB II, der sich insofern von der ähnlichen Vorschrift im Sozialhilferecht unterscheidet, die gemäß § 83 Abs. 1 SGB XII einen in öffentlich-rechtlichen Vorschriften ausdrücklich genannten Zweck fordert (BSG, Urteil vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R, SozR, aaO, RdNr 16).

  • BSG, 17.03.2009 - B 14 AS 63/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schüler-BAföG -

    Es kommt demnach darauf an, ob die in Frage stehende Leistung ebenso wie die Leistungen nach dem SGB II der Existenzsicherung des Begünstigten dient (vgl BSGE 99, 47 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, jeweils RdNr 28; BSGE 99, 240 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 8 und BSG, Urteil vom 30. September 2008 - B 4 AS 19/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 14 RdNr 14, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen).
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer

    Zum nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II zu berücksichtigenden Einkommen rechnen auch Leistungen anderer Sozialleistungsträger oder Leistungen anderer öffentlicher Träger (vgl nur zur Berufsunfähigkeitsrente: SozR 4-4200 § 11 Nr. 6, RdNr 17; Verletztenrente: BSGE 99, 47 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, RdNr 20; Existenzgründungszuschuss: BSGE 99, 240 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 8, RdNr 13 f; Arbeitslosenhilfe: BSG Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 46/08 R - Arbeitslosengeld: BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 43, RdNr 22; Überbrückungsgeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 28, RdNr 17; Krankengeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 19, RdNr 16 ff; Insolvenzgeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 22, RdNr 13 ff; Kurzarbeitergeld: BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - zur Veröffentlichung vorgesehen), es sei denn, sie sind ausnahmsweise von der Einkommensberücksichtigung ausgenommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht