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   BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R   

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https://dejure.org/2008,1420
BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R (https://dejure.org/2008,1420)
BSG, Entscheidung vom 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R (https://dejure.org/2008,1420)
BSG, Entscheidung vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 52/06 R (https://dejure.org/2008,1420)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - Verwertbarkeit - Kein erhöhter Grundfreibetrag nach § 65 Abs 5 SGB II - Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Streitgegenstand; Vermögensberücksichtigung; Kapitallebensversicherung; kein erhöhter Grundfreibetrag nach § 65 Abs 5 SGB 2; Privilegierung staatlich geförderten Altersvorsorgevermögens; kein Verwertungsausschluss ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Schutzes eines Lebensversicherungsvermögens wegen des Vorliegens einer besonderen Härte bei Verwertung des Vermögens oder offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit der Verwertung; Berücksichtigung einer die Freibetragsgrenze überschreitenden ...

  • Judicialis

    SGB II § 12

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung als Vermögen, Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (140)Neu Zitiert selbst (27)

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Damit verfügte der Kläger über einen Vermögensgegenstand mit einem Rückkaufswert = Verkehrswert iS des § 12 Abs. 4 Satz 1 SGB II (s BSG Urteil vom 6. September 2007 - B 14/7b AS 66/06 R, RdNr 20, 22), den er zumutbar zur Sicherung seines Lebensunterhalts einsetzen konnte (s hierzu unter 7 im Einzelnen).

    (2) Der Wert der Lebensversicherung des Klägers überschritt im streitigen Zeitraum die Freibetragsgrenzen nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 4 SGB II und war damit oberhalb dieser Grenzen grundsätzlich zumutbar verwertbares Vermögen zur Sicherung seines Lebensunterhalts (vgl hierzu BSG vom 6. September 2007 - B 14/7b AS 66/06 R, RdNr 18 zur Berücksichtigung nur des die Angemessenheitsgrenze überschreitenden Wertes eines Pkw als zumutbar verwertbares Vermögen) .

    (3) Die Lebensversicherung des Klägers ist auch nicht mit dem diese Freibeträge überschießenden Anteil (vgl zur Kumulation der Freistellungen nach § 12 Abs. 2 und Abs. 3 SGB II: BSG Urteil vom 6. September 2007 - B 14/7b AS 66/06 R; s auch Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 12 RdNr 36) in Höhe des nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderten Vermögens oder diesem gleichzustellenden Vermögen vor der Verwertung geschützt iS des § 12 Abs. 2 Nr. 2 SGB II.

    Wie der Senat in seiner Entscheidung vom 6. September 2007 (B 14/7b AS 66/06 R) ausgeführt hat, war der Ausnahmetatbestand der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung bereits im ursprünglichen Gesetzentwurf des SGB II vom 5. September 2003 in § 12 Abs. 2 Nr. 6 SGB II enthalten (BT-Drucks 15/1516 S 12).

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    In der Regel erstreckt sich der streitige Zeitraum in Fällen ablehnender Verwaltungsentscheidungen bis zur letzten mündlichen Verhandlung vor dem LSG (vgl BSG Urteile vom 31. Oktober 2007 - B 14/11b AS 59/06 R und vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 37/06 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 4, vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 3 RdNr 19).

    Nach der Rechtsprechung des 11b. Senats des BSG (Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 37/06 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 4) - der sich der erkennende Senat anschließt - richtet es sich nach den Umständen des Einzelfalls, ob von einer besonderen Härte iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 2. Alt SGB II auszugehen ist.

  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 2/96

    Zumutbare Verwertung einer Lebensversicherung bei der Bedürftigkeitsprüfung

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Umgekehrt ist offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Vermögensverwertung nicht gegeben, wenn das Ergebnis der Verwertung vom wirklichen Wert nur geringfügig abweicht (zur Alhi BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 7).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Erklärung nach § 428 Abs. 1 SGB III

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Der 11b. Senat des BSG hat in seinem Urteil vom 23. November 2006 (B 11b AS 17/06 R, RdNr 24 am Ende) angedeutet, dass er Verluste von mehr als 10 % als noch im Bereich des Wirtschaftlichen liegend betrachten würde.
  • BVerwG, 19.12.1997 - 5 C 7.96

    Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen.

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Zur Bestimmung des Begriffs der Unwirtschaftlichkeit iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II kann daher auch nicht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zurückgegriffen werden, die ausschließlich zu dem Begriff der "Härte" ergangen ist (vgl jetzt § 90 Abs. 3 SGB XII bzw früher § 88 Abs. 3 BSHG; vgl beispielsweise BVerwGE 106, 105, 110; 121, 34, 35 ff).
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 63/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Der Kläger konnte während des streitgegenständlichen Zeitraumes frei über das Kapital der Versicherung verfügen (vgl BSG Urteil vom 31. Oktober 2007 - B 14/11b AS 63/06 R).
  • BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 69/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit - Vermögensverwertung - Hausgrundstück -

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Dies folgt bereits aus der Notwendigkeit einer Abgrenzung dieses Tatbestandsmerkmals zur besonderen Härte iS der 2. Alternative des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II. Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit liegt nach der Rechtsprechung des BSG zur Alhi dann vor, wenn der zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht (BSG, Urteil vom 17. Oktober 1990 - 11 RAr 133/88, DBlR 3785a, § 137 AFG; BSG, Urteil vom 24. April 2002 -B 11 AL 69/01 R, DBlR 4750a, AFG/137).
  • BSG, 27.01.2005 - B 7a/7 AL 34/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Ob ein Eingriff in das Eigentum vorliegt, beurteilt sich dann nur nach der Rechtsposition, die sich aus dem öffentlichrechtlichen Anspruch - hier dem Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts - ergibt (vgl BSG Urteil vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 34/04 R).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 68/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Die Privilegierung des für die Altersvorsorge bestimmten Vermögens eines von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung Befreiten gegenüber sonstigen Sicherungsformen von Personen, die der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterlagen, stellt keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung iS des Art. 3 Abs. 1 GG dar, weil die Unterschiede zwischen den beiden Gruppen von Normadressaten im Hinblick auf die von ihnen gewählten Versicherungsformen die Differenzierung rechtfertigen (vgl hierzu im Einzelnen Urteil des erkennenden Senats vom 15. April 2008, B 14/7b AS 68/06 R).
  • BVerwG, 13.05.2004 - 5 C 3.03

    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum

    Auszug aus BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 52/06 R
    Zur Bestimmung des Begriffs der Unwirtschaftlichkeit iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II kann daher auch nicht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zurückgegriffen werden, die ausschließlich zu dem Begriff der "Härte" ergangen ist (vgl jetzt § 90 Abs. 3 SGB XII bzw früher § 88 Abs. 3 BSHG; vgl beispielsweise BVerwGE 106, 105, 110; 121, 34, 35 ff).
  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 51/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine

  • BVerfG, 16.01.1957 - 1 BvR 253/56

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

  • BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 34/06 R
  • BSG, 17.10.1990 - 11 RAr 133/88

    Urteilsformel - Bekanntgabe durch die Geschäftsstelle - Bindung des Gerichts

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

  • BSG, 28.11.2007 - B 11a AL 59/06 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

  • BVerfG, 20.12.2007 - 2 BvR 2433/04

    Zustständigkeitsregelungen des SGB II und die Selbstverwaltungsgarantie

  • BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 44/02 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 56/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

  • BSG, 05.08.2004 - B 13 RJ 40/03 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug -

  • BSG, 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Renten- und

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

  • BSG, 07.07.2004 - B 8 KN 3/03 R

    Teilhabe am Arbeitsleben - Kraftfahrzeughilfe - Mietkosten für Pkw-Stellplatz -

  • BSG, 14.12.1978 - 2 RU 23/77

    Elterngeld - Erziehungsgeld - Stichtagsregelung - Systemwechsel -

  • BSG, 23.01.2008 - B 10 EG 5/07 R

    Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

  • BSG, 31.01.1980 - 8a RU 16/79

    Sozialhilfe

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 56/06 R

    Elfes

    Insoweit und im Hinblick auf die Ausführungen zur Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 12 Abs. 3 Nr. 3 SGB II (vgl BSG Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 52/06 R) gilt hier nichts anderes als für den Schutz des dort genannten Vermögens.
  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Erforderlich ist insoweit nach geltendem Recht zumindest, dass der Sicherung ein nach § 5 Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (AltZertG vom 26.6.2001 - BGBl I 1322) durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zertifizierter Altersvorsorgevertrag zugrunde liegt (BSG, Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 52/06 R - juris RdNr 20) .
  • BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Erforderlich ist insoweit nach der Rechtsprechung des BSG (BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 52/06 R, SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 20) zumindest, dass der Sicherung ein nach § 5 AVmG (vom 26.6.2001, BGBl I 1310, 1322) durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zertifizierter Altersvorsorgevertrag zugrunde liegt.

    Wie das BSG bereits ausgeführt hat, erfolgt im Gegensatz zur üblichen Kapitallebensversicherung die staatliche Förderung der Sicherungsformen des § 12 Abs. 2 Nr. 2 SGB II nur dann, wenn sie grundsätzlich zertifiziert sind und ihre Zweckbestimmung zur Altersvorsorge öffentlich überwacht wird (BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 52/06 R, SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 20) .

    § 12 Abs. 3 S 1 Nr. 6 Alt 2 SGB II setzt daher voraus, dass die Umstände dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen als eine einfache Härte und erst recht als die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (BSG vom 15.4.2008 - B 14 AS 27/07 R RdNr 45; vom selben Tag - B 14/7b AS 52/06 R, SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 32) .

    Eine Privilegierung der Lebensversicherung kommt nur dann in Betracht, wenn der Hilfebedürftige das Vermögen nach Eintritt in den Ruhestand zur Bestreitung des Lebensunterhalts für sich verwenden will und eine der Bestimmung entsprechende Vermögensdisposition getroffen hat (BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 52/06 R, SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 33) .

    Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit der Verwertung ist auf das ökonomische Kalkül eines rational handelnden Marktteilnehmers abzustellen (SozR 4-1200 § 14 Nr. 10 RdNr 18; BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 52/06 R, SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 35; vom selben Tag - B 14 AS 27/07 R RdNr 42 und B 14/7b AS 56/06 R RdNr 37; BSGE 100, 196 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 8, RdNr 34 ff; vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R RdNr 19) .

    Der Substanzwert ergibt sich bei einem Lebensversicherungsvertrag aus den eingezahlten Beiträgen und der Verkehrswert - wie bereits dargelegt - aus dem Rückkaufswert der Versicherung, einschließlich der Überschussanteile (SozR 4-1200 § 14 Nr. 10 RdNr 18; BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 52/06 R, SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 35; vom selben Tag - B 14 AS 27/07 R, RdNr 42 und B 14/7b AS 56/06 R, RdNr 37; BSGE 100, 196 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 8, RdNr 34 ff; vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R RdNr 19) .

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