Rechtsprechung
   BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 68/06 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - mehrfache Beleihung - Selbstständiger ohne formale Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - Verwertbarkeit - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - wesentliche Änderung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • IWW
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Kapitallebensversicherung; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit; Ermittlung des Verkehrswertes; wesentliche Änderung des Verkehrswertes bei Beleihung; Privilegierung staatlich geförderten ...

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - Ermittlung des Verkehrswertes - wesentliche Änderung des Verkehrswertes bei Beleihung - Privilegierung staatlich geförderten Altersvorsorgevermögens -Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - Verwertungsausschluss -besondere Härte - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) bei Bestehen einer Lebensversicherung; "Lebensversicherung" mit einem Rückkaufswert i.S.d. § 12 Abs. 4 S. 1 SGB II als verwertbarer Vermögensgegenstand i.S.d. § 12 Abs. 1 SGB II; Ermittlung des Freibetrags; Lebensversicherung als Altersvorsorge; Voraussetzungen einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung als Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 100, 196
  • NZS 2009, 332



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Es handelt sich um einen Zufluss vor der erneuten - vergleichbar der ersten (s hierzu beim Vermögen BSG, Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 68/06 R) - Antragstellung und dem "Wiedereintritt" von Hilfebedürftigkeit.
  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Der 14. Senat des BSG hat die Grenze der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II bei einem Verlust von 12, 9 % noch nicht als erreicht angesehen (BSGE 100, 196 ff RdNr 34 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 8).
  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Ob von einer besonderen Härte iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 2. Alt SGB II auszugehen ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles (so die ständige Rechtsprechung des BSG, vgl BSGE 98, 243 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 4 sowie die Urteile des erkennenden Senats vom 15.4.2008, B 14/7b AS 68/06 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 8; B 14 AS 27/07 R und B 14/7b AS 56/06 R) .
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