Rechtsprechung
| KG, 01.10.2013 - 2 Ws 476/13 - 141 AR 519/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,39973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Weisung, Führungsaufsicht, Kostenpflicht, Urinkontrolle, Verhältnismäßigkeit
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 68b Abs 3 StGB
Weisung, die Kosten für Urinkontrollen selbst zu tagen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhältnismäßigkeit der Weisung an einen Verurteilten hinsichtlich Selbstzahlung der Urinkontrollen bei Verfügen über ein Monatseinkommen von 382 EUR (hier: Alkoholscreening und Drogenscreening)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wer trägt eigentlich die Kosten für Urinkontrollen?
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.09.2013 - 595 StVK 260/13
- KG, 01.10.2013 - 2 Ws 476/13 - 141 AR 519/13
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 112
Wird zitiert von ...
- KG, 29.01.2018 - 5 Ws 8/18
Umfang der gerichtlichen Überprüfung von Auflagen und Weisungen im Rahmen der …
Es ist dem Senat danach verwehrt, eine eigene Entscheidung bezüglich der Kostentragung zu treffen, was im Falle einer Ermessensreduzierung auf null grundsätzlich möglich wäre (so offenbar auch KG StraFo 2014, 172 - juris).