Rechtsprechung
   AG Dresden, 27.07.2015 - 142 C 6444/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Besorgnis der Befangenheit, Ehe Richter/Büroangestellter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ich bin als Richterin mit einem Angestellten des Rechtsanwalts verheiratet - befangen?

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Richterin mit Kanzleiangestelltem des Anwalts verheiratet: Besorgnis der Befangenheit!

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Richterablehnung: Richterin mit Büroangestellten der Klägervertreter verheiratet

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Richterin befangen, weil mit Kanzleiangestelltem des Anwalts verheiratet




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.08.2017 - 11 S 49.17

    Selbstablehnung eines Richters nach § 48 ZPO; Rechtliche Mitprüfung des Falles

    Denn in diesem Fall gäbe schon die berufliche Nähe des Ehegatten des Richters zu dem Prozessbevollmächtigten des Gegners der Partei begründeten Anlass zu der Sorge, dass es dadurch zu einer unzulässigen Einflussnahme auf den Richter kommen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2012 - V ZB 102/11 -, Rz. 11, juris; vgl. im Übrigen auch AG Dresden, Beschluss vom 27. Juli 2015 - 142 C 6444/14 -, juris, zur Besorgnis der Befangenheit einer mit einem Büroangestellten des Prozessbevollmächtigten einer Partei verheirateten Richterin).
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