Rechtsprechung
AG Köln, 08.11.2017 - 149 C 68/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einbeziehen einer Verlängerungsklausel in den Vertrag bei Abschluss eines Probeabonnements eines Datingportals
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Datingportal: Wirksame automatische Verlängerung der Vertragslaufzeit
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Datingportal: Wirksame automatische Verlängerung der Vertragslaufzeit
Papierfundstellen
- MMR 2018, 348
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- AG Düsseldorf, 16.05.2007 - 41 C 1538/07
Automatische Vertragsverlängerung bei Probeabonnement unzulässig, wenn nur …
Auszug aus AG Köln, 08.11.2017 - 149 C 68/17
Das AG Düsseldorf hatte in einem ähnlichen Fall geurteilt, dass eine Klausel, die bei Abschluss eines Probeabonnement beinhaltet, dass sich der Vertrag automatisch fortsetzt, sofern er nicht gekündigt wird, überraschend und somit unwirksam ist (AG Düsseldorf, Urteil vom 16. Mai 2007 - 41 C 1538/07 -, juris). - OLG Köln, 08.05.2015 - 6 U 137/14
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Wettbewerbswidrigkeit des …
Auszug aus AG Köln, 08.11.2017 - 149 C 68/17
Der Klägervertreter hat hierzu argumentiert, das OLG Köln, (WRP 2015, 1123, Seite1123, vorgehend LG Köln) habe in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren gerügt, dass die Widerrufsinformationen gem. § 312c BGB nicht ordnungsgemäß gestaltet sei.