Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Gestaltung eines Kleidungsstücks kann durch Farbgestaltung und Motivanordnung als Geschmacksmuster geschützt sein

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit des Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff in Form einer Bluse (hier: Darstellung von Flamingos)

• kanzlei.biz

  Darstellung von Tiermotiven auf Stoff als schutzfähiges Geschmacksmuster

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 19 Abs. 1, Abs. 2, 89 Abs. 1 d) GGV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Nachahmung einer Bluse mit besonderem Flamingodesign ist geschmacksmusterrechtlich untersagbar

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Nachahmung einer Bluse mit besonderem Flamingodesign ist geschmacksmusterrechtlich untersagbar

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zum Schutz für Mode durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schutz für Mode durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Besprechungen u.ä.

• gewerblicherrechtsschutz.pro (Entscheidungsbesprechung)

  Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters im einstweiligen Verfügungsverfahren

Wird zitiert von ...

• LG Düsseldorf, 01.12.2016 - 14c O 194/13

  Zur Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch vorbekannte Geschmacksmuster

  So hat die Kammer - im Rahmen der Prüfung des Art. 19 Abs. 2 GGV - für den Fall, dass die angegriffenen Ausführungsformen sämtliche Gestaltungsmerkmale des Klagegeschmacksmusters in identischer Form aufweisen (LG Düsseldorf, Urteil vom 18.04.2007, 14c O 78/06 - Streifen-Stoffmuster), oder für den Fall, dass neben dem übereinstimmenden Gesamteindruck besondere Umstände vorliegen, wie z.B. dass das "Original"-Produkt und das angegriffene Produkt vom selben Hersteller stammen (LG Düsseldorf, Urteil vom 02.07.2015, 14c O 55/15 - Stoffmuster) entschieden, dass den belangten Verletzer die Beweislast dafür trifft, dass F sich um eine unabhängige Parallelschöpfung handelt.