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   LG Düsseldorf, 02.07.2015 - 14c O 55/15   

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https://dejure.org/2015,17251
LG Düsseldorf, 02.07.2015 - 14c O 55/15 (https://dejure.org/2015,17251)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.07.2015 - 14c O 55/15 (https://dejure.org/2015,17251)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Juli 2015 - 14c O 55/15 (https://dejure.org/2015,17251)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit des Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff in Form einer Bluse (hier: Darstellung von Flamingos)

  • kanzlei.biz

    Darstellung von Tiermotiven auf Stoff als schutzfähiges Geschmacksmuster

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 19 Abs. 1, Abs. 2, 89 Abs. 1 d) GGV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachahmung einer Bluse mit besonderem Flamingodesign ist geschmacksmusterrechtlich untersagbar

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachahmung einer Bluse mit besonderem Flamingodesign ist geschmacksmusterrechtlich untersagbar

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz für Mode durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schutz für Mode durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Besprechungen u.ä.

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters im einstweiligen Verfügungsverfahren

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 01.12.2016 - 14c O 194/13

    Zur Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch vorbekannte Geschmacksmuster

    So hat die Kammer - im Rahmen der Prüfung des Art. 19 Abs. 2 GGV - für den Fall, dass die angegriffenen Ausführungsformen sämtliche Gestaltungsmerkmale des Klagegeschmacksmusters in identischer Form aufweisen (LG Düsseldorf, Urteil vom 18.04.2007, 14c O 78/06 - Streifen-Stoffmuster), oder für den Fall, dass neben dem übereinstimmenden Gesamteindruck besondere Umstände vorliegen, wie z.B. dass das "Original"-Produkt und das angegriffene Produkt vom selben Hersteller stammen (LG Düsseldorf, Urteil vom 02.07.2015, 14c O 55/15 - Stoffmuster) entschieden, dass den belangten Verletzer die Beweislast dafür trifft, dass F sich um eine unabhängige Parallelschöpfung handelt.
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