Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 02.07.2015 - 14c O 55/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Gestaltung eines Kleidungsstücks kann durch Farbgestaltung und Motivanordnung als Geschmacksmuster geschützt sein
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit des Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff in Form einer Bluse (hier: Darstellung von Flamingos)
- kanzlei.biz
Darstellung von Tiermotiven auf Stoff als schutzfähiges Geschmacksmuster
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Nachahmung einer Bluse mit besonderem Flamingodesign ist geschmacksmusterrechtlich untersagbar
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Nachahmung einer Bluse mit besonderem Flamingodesign ist geschmacksmusterrechtlich untersagbar
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zum Schutz für Mode durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schutz für Mode durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Besprechungen u.ä.
- gewerblicherrechtsschutz.pro (Entscheidungsbesprechung)
Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters im einstweiligen Verfügungsverfahren
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 01.12.2016 - 14c O 194/13
Zur Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch vorbekannte Geschmacksmuster
So hat die Kammer - im Rahmen der Prüfung des Art. 19 Abs. 2 GGV - für den Fall, dass die angegriffenen Ausführungsformen sämtliche Gestaltungsmerkmale des Klagegeschmacksmusters in identischer Form aufweisen (LG Düsseldorf, Urteil vom 18.04.2007, 14c O 78/06 - Streifen-Stoffmuster), oder für den Fall, dass neben dem übereinstimmenden Gesamteindruck besondere Umstände vorliegen, wie z.B. dass das "Original"-Produkt und das angegriffene Produkt vom selben Hersteller stammen (LG Düsseldorf, Urteil vom 02.07.2015, 14c O 55/15 - Stoffmuster) entschieden, dass den belangten Verletzer die Beweislast dafür trifft, dass F sich um eine unabhängige Parallelschöpfung handelt.