Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 73/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • kanzlei.biz

    Gebrauchsmusterschutz für Luftliege aus Nylon

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch des Vertriebs von Luftliegen; Schutzfähigkeit des Geschmacksmusters mit der Bezeichnung "Luftliege" als Erfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführer einer GmbH haftet regelmäßig auch persönlich bei Schutzrechtsverletzungen durch Plagiate




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Hagen, 13.09.2017 - 23 O 30/17  

    Rechtliche Anforderungen an das Influencer-Marketing

    Denn gibt eine Partei eine Geschäftsanschrift an, dann muss sie eine Zustellung an diesem Ort hinnehmen, d. h. sie muss sich nach Treu und Glauben so behandeln lassen, als wäre die Zustellung erfolgt (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2016, 14c O 73/16, zit. nach juris Rn. 44).
  • LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17  

    Schleichwerbung durch Instagram-Posts

    Denn gibt eine Partei eine Geschäftsanschrift an, dann muss sie eine Zustellung an diesem Ort hinnehmen, d. h. sie muss sich nach Treu und Glauben so behandeln lassen, als wäre die Zustellung erfolgt (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2016, 14c O 73/16, zit. nach juris Rn. 44).
  • LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 92/16  
    Das Begehren des Klägers wiesen die Beklagten zu 1. und 2. mit E-Mail vom 10.05.2016 (Anlage HPR 18) zurück, woraufhin der Kläger gegen die Beklagten zu 1. und 2. am 18.05.2016 eine einstweilige Beschlussverfügung erwirkte (LG Düsseldorf, 14c O 73/16).
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