Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsbegehren einer irreführenden Angabe auf Kondomverpackungen; Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit eines Verfügungsanspruchs; Herbeiführung einer Täuschung beim Verkehr durch die Angabe "1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen"; Bestimmung des ...
- online-und-recht.de
Kondom-Werbung "1 Tüte a 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" ist wettbewerbswidrig
- kanzlei.biz
Kondomwerbung "1 Tüte à 7 Stück entspricht 21 Orgasmen" ist rechtswidrig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (17)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Werbung mit 3 Orgasmen pro Kondom irreführend
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführende Mehrdeutigkeit - Mit "1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" darf nicht für Kondome geworben werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung für Kondome durch Slogan Werbung für Kondome mit "1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" - Irreführung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Kondome mehrfach verwenden?!
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
21 Orgasmen vor dem Landgericht Düsseldorf
- lto.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung: Keine 21 Orgasmen mit 7 Kondomen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Kondomwerbung mit multiplen Orgasmen kann irreführend sein
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Kondomwerbung mit multiplen Orgasmen kann irreführend sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Werbung für Kondome mit "1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" ist irreführend
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Eine Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" - Landgericht Düsseldorf verbietet Kondomreklame als Irreführung jugendlicher Kunden
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.10.2015)
Orgasmus-Streit: Gericht rügt Kondom-Hersteller
- haerlein.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für Kondome?
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Multiple Orgasmen pro Kondom wettbewerbswidrig
- juve.de (Kurzinformation)
Kondomwerbung: Fair Squared gewinnt Prozess gegen Einhorn
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kondomwerbung mit zu vielen Orgasmen ist irreführend
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Werbung für Kondome mit Slogan ""1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" ist irreführend - Gefahr der Irreführung bei mehrdeutigen Angaben hoch
- lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
"Entspricht bis zu 21 Orgasmen" - Kondom-Verpackung "zur Täuschung geeignet"
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Irreführende Angaben auf Kondomverpackungen
Sonstiges
- faz.net (Sitzungsbericht, 27.10.2015)
Packungsangabe "7 Kondome für 21 Orgasmen" unzulässig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Die für die Bejahung des in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruchs vorauszusetzende Wiederholungsgefahr wird durch die festgestellte Verletzungshandlung widerleglich vermutet (vgl. BGH, GRUR 1996, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; BGH, GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II). - BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Die für die Bejahung des in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruchs vorauszusetzende Wiederholungsgefahr wird durch die festgestellte Verletzungshandlung widerleglich vermutet (vgl. BGH, GRUR 1996, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; BGH, GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II). - BGH, 01.07.1999 - I ZB 7/99
Unzulässigkeit der Beschwerde gegen 91a-Beschluß des Oberlandesgerichts
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (BGH, GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung).
- BGH, 09.06.1983 - I ZR 106/81
Kofferschaden
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Die Werbung muss so abgefasst sein, dass der Leser, der sich auf sie verlässt, nicht getäuscht wird (BGH, GRUR 1983, 654 - Kofferschaden). - BGH, 14.04.1983 - I ZR 173/80
Blickfangmäßige Bezeichnung - "Kontragripp" - Grippemittel - Geschäftswerbung - …
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Ausreichend, aber zugleich notwendige Voraussetzung ist lediglich die Gefahr der Irreführung bzw. Täuschung eines nicht ganz unbedeutenden Teils des Abnehmerkreises (BGH, NJW 1983, 2633 f.). - BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07
Hier spiegelt sich Erfahrung
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Maßgebend für die Bestimmung des Inhalts einer Werbung ist, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH, GRUR 2012, 942 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum; BGH, GRUR 2010, 352 - Hier spiegelt sich Erfahrung). - BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10
Neurologisch/Vaskuläres Zentrum
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Maßgebend für die Bestimmung des Inhalts einer Werbung ist, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH, GRUR 2012, 942 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum; BGH, GRUR 2010, 352 - Hier spiegelt sich Erfahrung). - BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11
Basisinsulin mit Gewichtsvorteil
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Überdies gilt, dass bei gesundheitsbezogener Werbung besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussage zu stellen sind, da mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut des Einzelnen sowie der Bevölkerung verbunden sein können (BGH GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; OLG Hamm GRUR-RR 2014, 412 - Begleitende Kinesiologie;… OLG Düsseldorf, a.a.O. Rz. 88 m.w.Nw.). - OLG Hamm, 20.05.2014 - 4 U 57/13
Irreführende Heilmittelwerbung für umstrittene kinesiologische Behandlungen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Überdies gilt, dass bei gesundheitsbezogener Werbung besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussage zu stellen sind, da mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut des Einzelnen sowie der Bevölkerung verbunden sein können (BGH GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; OLG Hamm GRUR-RR 2014, 412 - Begleitende Kinesiologie;… OLG Düsseldorf, a.a.O. Rz. 88 m.w.Nw.). - OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - 15 U 70/14
Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem …
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15
Die Ermittlung des Verkehrsverständnisses durch den Richter aufgrund eigener Sachkunde ist keine Tatsachenfeststellung, sondern Anwendung eines speziellen Erfahrungswissens (OLG Düsseldorf, MDR 2015, 848 Rz. 67 m.w.Nw.). - BGH, 06.05.2004 - I ZR 275/01
Sportlernahrung II