Volltextveröffentlichungen (2)

• abmahnwelle.de
• buskeismus.de

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Zuständiges Gericht bei Stadtpläne-Abmahnungen im Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zuständiges Gericht bei Stadtpläne-Abmahnungen im Internet

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03

  Arzneimittelwerbung im Internet

  Auszug aus LG Berlin, 13.11.2007 - 15 O 181/07

  Dem ist der BGH kürzlich mehrfach entgegengetreten (BGH NJW 2005, 1535 ff. - HOTEL MARITIME; BGH NJW 2006 2630 ff. - Arzneimittelwerbung im Internet).

  Dies gilt auch vor dem Hintergrund, dass die Internetseite des Beklagten in räumlicher Hinsicht keinen ausdrücklichen sog. "disclaimer", den die Klägerin für nötig hält, aufweist: Eine solche Eingrenzung mag beim grenzüberschreitenden Versandhandel angezeigt sein (vgl. BGH NJW 2006, 2630 ff. - Arzneimittelwerbung im Internet); die Eingrenzung des Gebiets der bestimmungsgemäßen Auswirkung kann aber auch anhand anderer Kriterien - wie soeben dargelegt ­ erfolgen.

• KG, 13.07.2007 - 5 W 173/07

  Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Internet: …

  Auszug aus LG Berlin, 13.11.2007 - 15 O 181/07

  Das Kammergericht (Urteil vom 13.7.2007 - 5 W 173/07 = MMR 2007, 652) stützt die hier vertretene Auffassung, indem es im Falle einer Urheberrechtsverletzung durch die Homepage eines in Wien ansässigen Facharztes die bestimmungsgemäße Auswirkung in Deutschland fordert.
• BFH, 26.01.2005 - VI R 71/03

  Tatrichterliche Würdigung über den Zusammenhang von Studienaufwendungen mit …

  Auszug aus LG Berlin, 13.11.2007 - 15 O 181/07

  Dem ist der BGH kürzlich mehrfach entgegengetreten (BGH NJW 2005, 1535 ff. - HOTEL MARITIME; BGH NJW 2006 2630 ff. - Arzneimittelwerbung im Internet).

 
• BGH, 14.05.1969 - I ZR 24/68

  Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen

  Auszug aus LG Berlin, 13.11.2007 - 15 O 181/07

  Daraus ergibt sich für den hier vorliegenden Fall einer Urheberrechtsverletzung aber nichts, der Urheber kann die Zuständigkeit des Gerichts an seinem Sitz nicht damit begründen, dass die Lizenz bei ihm einzuholen gewesen wäre (BGH GRUR 1969, 564 - Festzeltbetrieb).
• OLG München, 30.10.2007 - 31 AR 252/07

  Anwendbarkeit des Gerichtsstandes der unerlaubten Handlung im Verfahren des …

  Auszug aus LG Berlin, 13.11.2007 - 15 O 181/07

  Das OLG Manchen (Beschluss vom 30.10.2007 - 31 AR 252/07) sieht den Erfolgsort einer unerlaubten E-MaiI-Werbung - wohl zutreffend - überall dort, wo der Empfänger sein E-Mail-Konto nutzt.
• LG Krefeld, 14.09.2007 - 1 S 32/07

  Kein "fliegender Gerichtsstand" im Internet

  Auszug aus LG Berlin, 13.11.2007 - 15 O 181/07

  Auch das LG Krefeld (Urteil vom 14.09.2007 - 1 S 32/07) bestätigt die von der Kammer vertretene Ansicht.

• AG Frankfurt/Main, 21.08.2009 - 31 C 1141/09

  Kein fliegender Gerichtsstand im Internet

  Im Gegensatz zu dem Verbreitungsbereich von Presseerzeugnissen ist die weltweite Abrufbarkeit eines Internet-Angebotes nicht notwendigerweise vom Anbietenden bezweckt sondern eine zwangsläufige, technisch bedingte Gegebenheit des hierfür verwendeten Mediums (OLG Bremen 2 U 139/99, eR 2000, 179; LG Berlin; Urteil vom 13.11.2007; 15 0 181/07).