Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.03.2005 - 15 B 01.327   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Soldatenrecht, fristlose Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG, einmaliger Haschischkonsum, unterbliebene Anhörung der Vertrauensperson (Mangel unbeachtlich)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhältnismäßigkeit der fristlosen Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr wegen einmaligen Haschischkonsums in der Dienstzeit; Bewertung der Auswirkungen einmaligen Haschischkonsums unter Berücksichtigung der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV); Verstoß gegen § 17 Abs. 2 S. 1 Soldatengesetz (SG) durch einmaligen Rauschgiftkonsum; Gefährdung der militärischen Ordnung durch einmaligen Haschischkonsum eines Soldaten; Berücksichtigung der durch die Öffentlichkeit gestellten hohen Anforderungen an die Integrität der Bundeswehr als einer Wehrpflichtarmee bei der Bemessung einer Disziplinarstrafe; Folgen der Nichtanhörung der Vertrauensperson vor der Findung der Personalentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • VGH Bayern, 26.11.2010 - 6 C 10.1980

    Soldatenrecht; Prozesskostenhilfe; Zeitsoldat; fristlose Entlassung; private

    Der Vorwurf vom 23. Juni 2008 ist nicht "verbraucht" durch die Disziplinarbuße, weil sich die Sanktionen von Dienstpflichtverletzungen durch Disziplinarmaßnahmen und durch Maßnahmen nach § 55 Abs. 5 SG nach Voraussetzungen und Zielen grundlegend unterscheiden und rechtlich nebeneinander stehen können (BayVGH vom 17.3.2005 Az. 15 B 01.327 RdNr. 30; OVG NRW vom 6.11.2009 Az. 1 A 1187.08 RdNr. 10).

    Für zusätzliche Erwägungen zur Frage der Verhältnismäßigkeit ist damit grundsätzlich kein Raum (u.a. BayVGH vom 17.3.2005, a.a.O., RdNr. 28).

  • VG Minden, 04.10.2011 - 10 K 823/10

    Bundeswehr musste Stabsunteroffizier entlassen

    Die Vertrauensperson hätte mithin auf keine Umstände hinweisen können, die zu Gunsten des Klägers in die Entlassungsentscheidung hätten einbezogen werden können - vgl. in diesem Zusammenhang Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57/02 -, BVerwGE 118, 25; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 17. März 2005 - 15 B 01.327 -, NZWehrR 2005, 260 -.
  • VG Potsdam, 01.06.2011 - 2 K 2621/09

    Rechtsschutz gegen Entlassung aus dem militärischen Dienst

    BayVGH, Urteil vom 17. März 2005 - 15 B 01.327 -, Rn. 26; BVerwG, Beschluss vom 15. März 2000 - 2 B 98/99 -, Rn. 7; OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. Juli 2007 - 5 PA 290/05 -, Rn. 10, veröffentlicht bei juris.

    Bay VGH, Urteil vom 17. März 2005 - 15 B 01.327 -, Rn. 28 m. w. N., veröffentlicht bei juris.

  • OVG Saarland, 10.01.2006 - 1 Q 73/05

    Fristlose Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit

    Ein korrektes Verhalten der Soldaten auf Zeit ist besonders wichtig, weil diese zusammen mit den Berufssoldaten das Erscheinungsbild der Bundeswehr prägen vgl. dazu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.4.1980 - 1 A 306/79 - und BayVGH, Urteil vom 17.3.2005 - 15 B 01.327 -, jeweils zitiert nach Juris.
  • VG München, 13.11.2012 - M 21 K 10.3378

    Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus der Bundeswehr; arglistige Täuschung bei

    2.1.1.2 Dem ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Urteil vom 17. März 2005 (Az. 15 B 01.327 - juris) gefolgt und hat, den Gedankengang aufnehmend und vertiefend, ausgeführt, dass es dabei nicht allein darauf ankomme, dass der Rauschgiftkonsum eines Einzelnen möglicherweise noch nicht die Einsatzfähigkeit der Truppe beeinträchtige.
  • VG Augsburg, 09.08.2018 - Au 2 K 18.286

    Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit

    Das Verbleiben eines Soldaten im Dienst, der in militärischen Unterkünften Betäubungsmittel konsumiert hat, stellt deshalb in der Regel eine ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung dar; es hätte negative Vorbildwirkung, die es der Bundeswehr erschweren würde, ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen (siehe zum Ganzen: BVerwG, U.v. 7.5.2013 - 2 WD 20.12 - juris Rn. 41 f.; U.v. 28.7.2011 - 2 C 28.10 - juris Rn. 14; BayVGH, U.v. 17.3.2005 -15 B 01.327 - juris Rn. 21-26; B.v. 23.10.2002 - 3 C 02.2061 - juris Rn. 11 f.).
  • VG München, 11.08.2017 - M 21 S 17.1190

    Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr- Betäubungsmittelkonsum auf dem

    Der Konsum von Betäubungsmitteln innerwie außerhalb der Kaserne stellt nach ständiger Rechtsprechung eine Dienstpflichtverletzung dar (vgl. BVerwG vom 15.03.2000 - 2 B 98.99 - NVwZ 2000, 1186 = Buchholz 310 § 114 VwGO Nr. 48; BayVGH vom 17.03.2005 - 15 B 01.327 - NZWehrR 2005, 260).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht