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   VGH Bayern, 06.12.2011 - 15 CS 11.2402   

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https://dejure.org/2011,64775
VGH Bayern, 06.12.2011 - 15 CS 11.2402 (https://dejure.org/2011,64775)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.12.2011 - 15 CS 11.2402 (https://dejure.org/2011,64775)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - 15 CS 11.2402 (https://dejure.org/2011,64775)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nutzungsuntersagung gegen Grundstückseigentümer; Sofortvollzug; fehlende Anordnung gegenüber Mieter; maßgeblicher Zeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 23.07.2018 - 15 ZB 17.1092

    Nutzungsuntersagung, Wettannahmestellen, Livewetten, Verwaltungsgerichte,

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist mithin bei einer - verhaltensbezogenen oder gegenstandsbezogenen - Nutzungsuntersagung der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bzw. (im Regelfall eines herkömmlichen Klageverfahrens) der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris Rn. 12; B.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 27; U.v. 16.2.2015 - 1 B 13.648 - NVwZ-RR 2015, 607 = juris Rn. 24; B.v. 13.5.2016 - 9 ZB 13.1991 - juris Rn. 13; B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14; B.v. 30.6.2016 - 15 CS 15.1615 - juris Rn. 15; B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14; vgl. auch BVerwG, B.v. 23.1.1998 - 4 B 132.88 - juris Rn. 5, 6).
  • VG Augsburg, 31.05.2012 - Au 5 K 11.978

    Feststellungsklage; Nutzungsuntersagung; Vollstreckungshindernis (bejaht)

    Das hiergegen von der Beigeladenen angestrengte Beschwerdeverfahren hatte Erfolg als mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 6. Dezember 2011 (Az: 15 CS 11.2402) der Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 12. September 2011 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage der Beigeladenen gegen die Nr. 2 des Bescheids der Beklagten vom 15. Juni 2011 (Nutzungsuntersagung) wiederhergestellt wurde.

    Auch lässt die im Verfahren Au 5 K 11.1025 erfolgte Beiladung der Klägerin ein Rechtsschutzbedürfnis für die hier erhobene Feststellungsklage nicht entfallen (so auch BayVGH vom 6.12..2011, Az. 15 CS 11.2402; juris).

  • VGH Bayern, 23.07.2018 - 15 ZB 17.1094

    Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist mithin bei einer - verhaltensbezogenen oder gegenstandsbezogenen - Nutzungsuntersagung der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bzw. (im Regelfall eines herkömmlichen Klageverfahrens) der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris Rn. 12; B.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 27; U.v. 16.2.2015 - 1 B 13.648 - NVwZ-RR 2015, 607 = juris Rn. 24; B.v. 13.5.2016 - 9 ZB 13.1991 - juris Rn. 13; B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14; B.v. 30.6.2016 - 15 CS 15.1615 - juris Rn. 15; B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14; vgl. auch BVerwG, B.v. 23.1.1998 - 4 B 132.88 - juris Rn. 5, 6).
  • VGH Bayern, 28.06.2016 - 15 CS 15.44

    Reichweite einer Bau- bzw. Tekturgenehmigung bei der Änderung der Nutzung

    Maßgeblich für die gerichtliche Beurteilung ist, da die Nutzungsuntersagung ein Dauerverwaltungsakt ist, grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt dieser Beschwerdeentscheidung (vgl. BayVGH, B.v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris Rn. 12; U.v. 16.2.2015 - 1 B 13.648 - NVwZ-RR 2015, 607 = juris Rn. 24; B.v. 13.5.2016 - 9 ZB 13.1991 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 03.04.2014 - 15 ZB 12.2736

    Nutzungsuntersagung; Haltung von Eseln, Ziegen und Schweinen im allgemeinen

    Auch hindert die schlichte Duldung den Erlass einer Nutzungsuntersagung ohne Hinzutreten besonderer Umstände grundsätzlich nicht (vgl. BayVGH, B.v. 25.2.2012 - 14 CS 12.242 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris Rn. 12; jeweils m.w.N.).
  • VG München, 15.02.2017 - M 9 K 15.5262

    Rechtsmittelbelehrung, Klägers, Beschwerdeverfahren

    Parallel hätte die Beklagte eine weitere Nutzungsuntersagung gegen den Unter-(ver-)mieter erlassen können, um das wegen des Untermietvertrags allein bestehende Vollstreckungshindernis aus der Welt zu schaffen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris).
  • VGH Bayern, 20.01.2016 - 9 CS 15.1973

    Formell illegale Nutzung eines Gebäudes

    Ob es dabei um eine Duldungsanordnung oder - wofür die besseren Gründe sprechen - um eine weitere Nutzungsuntersagung gegenüber den Mietern geht, kann dahingestellt bleiben (vgl. BayVGH, B. v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris Rn. 11).
  • VG Augsburg, 31.05.2012 - Au 5 K 11.1025

    Verpflichtungsklage auf Erteilung Baugenehmigung; Nutzungsänderung einer

    In dem sich hieran anschließenden Beschwerdeverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (Az. 15 CS 11.2402) wurde der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 12. September 2011 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage der Klägerin gegen Nr. 2 des Bescheides der Beklagten vom 15. Juni 2011 (Nutzungsuntersagung) wieder hergestellt.
  • VG München, 16.01.2012 - M 1 S 11.6169

    Nachträgliche Duldungsanordnung bei bestandskräftiger Beseitigungsanordnung

    Auch vom Vorliegen eines Vollstreckungshindernisses aufgrund eines dinglichen bzw. obligatorischen Rechts des Antragstellers (vgl. hierzu BayVGH v. 6.12.2011, 15 CS 11.2402 [Juris] RdNr. 11 bezüglich einer fehlenden Duldungsanordnung gegenüber einem Mieter, unter Hinweis auf BayVGH v. 4.11.1975, BayVBl 1976, 115) kann ausgegangen werden.
  • VGH Bayern, 23.08.2012 - 15 CS 12.130

    Nutzungsuntersagung

    Soweit der Antragsteller auf den Beschluss des Senats vom 6. Dezember 2011 Az. 15 CS 11.2402 verweist, lag diesem Beschluss eine andere Fallkonstellation zugrunde.
  • VG Augsburg, 16.03.2012 - Au 5 S 12.99

    Für sofort vollziehbar erklärte Nutzungsuntersagung gegen den

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