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   VGH Bayern, 10.06.2014 - 15 CS 14.692   

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VGH Bayern, 10.06.2014 - 15 CS 14.692 (https://dejure.org/2014,14694)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.06.2014 - 15 CS 14.692 (https://dejure.org/2014,14694)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Juni 2014 - 15 CS 14.692 (https://dejure.org/2014,14694)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vorläufiger Rechtsschutz, Nachbarschutz des Denkmaleigentümers gegen Baugenehmigung, erhebliche Beeinträchtigung eines Baudenkmals (verneint)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarschutz eines Baudenkmaleigentümers gegen eine Baugenehmigung wegen behaupteter Denkmalbeeinträchtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarschutz des Denkmaleigentümers gegen Baugenehmigung; erhebliche Beeinträchtigung eines Baudenkmals (verneint)

  • rechtsportal.de

    Nachbarschutz eines Baudenkmaleigentümers gegen eine Baugenehmigung wegen behaupteter Denkmalbeeinträchtigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Modernes Haus neben denkmalgeschützter Kirche zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Modernes Haus neben denkmalgeschützter Kirche zulässig? (IBR 2014, 1322)

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 19.1250

    Baugenehmigung für Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage rechtmäßig erlassen

    Darüber hinaus lässt sich dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz jedoch kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen (vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - juris Rn. 21 f.; B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6; U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - juris Rn. 21, 28 ff.; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris Rn. 17 f.; B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris Rn. 14; B.v. 26.9.2016 - 15 CS 16.1348 - juris Rn. 52; B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.1946 - juris Rn. 13; B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 20).
  • VG Würzburg, 15.07.2014 - W 4 K 13.1036

    Baurechtliche Nachbarklage; fehlende Begründung einer Ermessensentscheidung;

    Die Regelung stellt auf die öffentlichen Belange des Denkmalschutzes ab, private Interessen finden keine Erwähnung, das Abwehrrecht des Denkmaleigentümers geht damit nicht über das hinaus, was Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG als Mindestschutz verlangt (BayVGH vom 10.6.2014 - 15 CS 14.692 und vom 24.1.2013 - 2 BV 11.1631; beide juris).

    Mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. U.v. 21.4.2009 - 4 C 3/08 - BVerwGE 133, 347; B.v. 16.11.2010 - 4 B 28/10 - BauR 2011, 657) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. U.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris) geht die Kammer davon aus, dass dem Denkmaleigentümer im Rahmen des sog. Umgebungsschutzes nach Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG ein Abwehrrecht gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals zukommen kann, wenn sich diese auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals auswirkt.

  • VerfGH Bayern, 28.10.2014 - 7-VII-14

    Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Bebauungsplans

    Im Übrigen entfällt die Erlaubnis, wenn eine Baugenehmigung oder an ihrer Stelle eine bauaufsichtliche Zustimmung oder abgrabungsrechtliche Genehmigung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSchG) und im Rahmen dieses Verfahrens auch über die denkmalrechtlichen Fragen entschieden wird (Art. 59 Satz 1 Nr. 3, Art. 60 Satz 1 Nr. 3, Art. 68 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BayBO; BayVGH vom 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 26.09.2016 - 15 CS 16.1348

    Baugenehmigung mit Abweichung von den Abstandsflächen

    Den von den Antragstellern geltend gemachten denkmalrechtlichen Abwehranspruch (Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 DSchG, grundlegend dazu BayVGH, U. v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - VGHE 66, 5 = juris Ls und Rn. 21 f.; B. v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris 15: das Abwehrrecht des Denkmaleigentümers geht nicht über den Rahmen dessen hinaus, was Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG als Mindestschutz verlangt), hat das Verwaltungsgericht mit zutreffenden Erwägungen als nicht gegeben angesehen.
  • VG Würzburg, 22.05.2017 - W 5 S 17.402

    Baugenehmigung zum Neubau von fünf Wohnappartements

    Die Regelung stellt auf die öffentlichen Belange des Denkmalschutzes ab, private Interessen finden keine Erwähnung, das Abwehrrecht des Denkmaleigentümers geht damit nicht über das hinaus, was Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG als Mindestschutz verlangt (BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 und U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631; beide juris).

    Mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. U.v. 21.4.2009 - 4 C 3/08 - BVerwGE 133, 347; B.v. 16.11.2010 - 4 B 28/10 - BauR 2011, 657) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. U.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris) geht die Kammer davon aus, dass dem Denkmaleigentümer im Rahmen des sog. Umgebungsschutzes nach Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG ein Abwehrrecht gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals zukommen kann, wenn sich diese auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals auswirkt.

  • VG Ansbach, 04.08.2014 - AN 9 S 14.00575

    Baurecht; vorläufiger Rechtsschutz; Rücksichtnahmegebot nicht verletzt; keine

    Dies ist aber nur dann der Fall, wenn das genehmigte Vorhaben die Denkmalwürdigkeit des Anwesens des Nachbarn erheblich beeinträchtigt (vgl. BVerwG, U.v. 21.4.2009 - 4 C 3/08 - NVwZ 2009, 1231 [1232]; BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris Rn. 17).
  • VG Ansbach, 13.04.2017 - AN 9 K 16.01503

    Prüfungsumfang bei Erteilung der Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren

    Auch in der Entscheidung vom 10. Juni 2014 (15 CS 14.692) habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof über denkmalrechtlichen Umgebungsschutz entschieden und im dortigen Fall auf die relativ große Entfernung zwischen beiden Objekten und die spezielle Topographie des Geländes hingewiesen und damit einen Abwehranspruch verneint.
  • VG München, 22.09.2015 - M 1 K 15.1326

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage

    Eine erhebliche Beeinträchtigung des denkmalwürdigen Erscheinungsbildes der Kirche ... ist auch nicht deshalb zu besorgen, weil Kirchturm und Windkraftanlagen aus bestimmten Blickwinkeln hinter- bzw. nebeneinander zu erkennen sein werden (vgl. BayVGH, B. v. 16.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris Rn. 15 ff.).
  • VG München, 28.07.2015 - M 1 K 15.1360

    Nachbarklage; denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Fahrsiloanlage; Nähe zu einem

    Die genannten Merkmale müssen in schwerwiegender Weise gegeben sein, damit von einer erheblichen Beeinträchtigung gesprochen werden kann (BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris Rn. 15; U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - BayVBl 2014, 502 - juris Rn. 29 ff.; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - BayVBl 2013, 470 - juris Rn. 28 ff.).
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