Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Höhe eines betrieblichen Ruhegeldes

• arbeitsrechtsiegen.de

  Monatliches betriebliches Ruhegeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Hamburg, 24.01.2019 - 15 Ca 289/18
• LAG Hamburg, 10.07.2019 - 6 Sa 15/19
• BAG, 03.12.2019 - 3 AZM 19/19

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 874/12

  Vergütung für höherwertige Vertretungstätigkeit

  Auszug aus ArbG Hamburg, 24.01.2019 - 15 Ca 289/18

  Für den Klagantrag zu 2) besteht insbesondere auch das gemäß § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse, weil die vom Kläger begehrte Feststellung geeignet ist, weitere gerichtliche Auseinandersetzungen über die Berechnung des Ruhegeldes auszuschließen (zur Zulässigkeit von Elementen-Feststellungsklagen vgl. BAG, 25.03.2015, 5 AZR 874/12).
• BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

  Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von …

  Auszug aus ArbG Hamburg, 24.01.2019 - 15 Ca 289/18

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, 08.12.2015, 3 AZR 267/14; 09.10.2012, 3 AZR 539/10).
• BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 627/06

  Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt

  Auszug aus ArbG Hamburg, 24.01.2019 - 15 Ca 289/18

  Dies entspreche auch der Rechtsprechung des BAG zu dauerhaft gewährten so genannten Leistungszulagen, die ausdrücklich als "zusätzliche regelmäßige Zahlungen" und als "laufendes Arbeitsentgelt" betrachtet würden (BAG, 25.04.2007, 5 AZR 627/06, NZA 2007, Seite 853, Rz. 17, 18 ff., 24 der Entscheidungsgründe).
• BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 539/10

  Betriebliche Altersversorgung - Berufsunfähigkeitsrente - Auslegung einer …

  Auszug aus ArbG Hamburg, 24.01.2019 - 15 Ca 289/18

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, 08.12.2015, 3 AZR 267/14; 09.10.2012, 3 AZR 539/10).

• LAG Hamburg, 10.07.2019 - 6 Sa 15/19

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 24. Januar 2019 (Az. 15 Ca 289/18) wird - unter gleichzeitiger Zurückweisung des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - auf Kosten des Klägers als unzulässig verworfen.