Rechtsprechung
| LG Kiel, 26.02.2009 - 15 O 153/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Markenmäßige Benutzung durch reine Gattungsbezeichnung
- ra.de
- kanzlei.biz
Markenmäßige Benutzung durch reine Gattungsbezeichnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 23 Nr. 2 MarkenG
Zur markenmäßigen Benutzung durch eine reine Gattungsbezeichnung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus LG Kiel, 26.02.2009 - 15 O 153/08
aa) Die Verwechslungsgefahr ist umso größer, je größer sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt (EuGH, Rs. C-251/95, Sabèl BV, Rn. 24, gekürzt abgedruckt in GRUR 1998, 387 ff.).Für die Feststellung der Markenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen zu ermitteln, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Rs. C-251/95, Sabèl BV, Rn. 23, gekürzt abgedruckt in GRUR 1998, 387 ff.).
- EuGH, 16.11.2004 - C-245/02
DIE VERWENDUNG EINES HANDELSNAMENS, DER MIT EINER MARKE IDENTISCH ODER DIESER …
Auszug aus LG Kiel, 26.02.2009 - 15 O 153/08
Eine markenmäßige Benutzung ist nach der Rechtsprechung des EuGH jedoch bereits dann anzunehmen, wenn die Verbraucher das Zeichen in der angegriffenen Benutzungsweise so auffassen können , dass es das Unternehmen angibt oder angeben soll, von dem die Waren stammen (vgl. EuGH, Rs. C-245/02, Anheuser-Busch Inc., Rn. 60, gekürzt abgedruckt in GRUR 2005, 153 ff.).