Rechtsprechung
LG Kiel, 21.06.2012 - 15 O 158/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Olympische Preise, Olympia-Rabatt
§ 1 Abs 3 OlympSchG, § 3 Abs 2 OlympSchG, § 5 Abs 2 OlympSchG
Schutz olympischer Bezeichnungen: Internet-Werbekampagne für Kontaktlinsen mit den Bezeichnungen "Olympischer-Rabatt" und "Olympische Preise" - JurPC
Werbung mit "Olympischen Preisen" bzw. einem "Olympia-Rabatt"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Werbung mit den Begriffen "Olympische Reise" oder "Olympia-Rabatt"
- kanzlei.biz
Werbung mit Bezug auf Olympia ist zulässig
- info-it-recht.de
Die Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" ist kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
- ra.de
- diekmann-rechtsanwaelte.de
Die Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit Olympischen Preisen und einem Olympia-Rabatt verstösst nicht gegen Paragraf 3 Olympiaschutzgesetz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OlympSchG § 3 Abs. 2 Nr. 2; OlympSchG § 5 Abs. 2
Zulässigkeit einer Werbung mit den Begriffen "Olympische Reise" oder "Olympia-Rabatt" - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Olympia-Rabatt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Onlinehändlerin darf mit "Olympia-Rabatt” und "Olympische Preise” werben / Kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Werberecht: "Olympische Preise” und "Olympiarabatt” zulässig?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "olympischen Preisen" kein Verstoß gegen OlympSchG
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Werbung mit "Olympischen Preisen" zulässig
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Werbung mit "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" ist wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt nicht gegen OlympSchG
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Olympische Entscheidung
- diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Werbung mit Olympia-Rabatt und Olympische Preise - Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes eV unberechtigt
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz
Verfahrensgang
- LG Kiel, 21.06.2012 - 15 O 158/11
- OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12
- BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1248
- GRUR-RR 2012, 390
- K&R 2012, 694
- SpuRt 2013, 135
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13
Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des …
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Kiel, WRP 2012, 1464).