Rechtsprechung
   LG Kiel, 21.06.2012 - 15 O 158/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Olympische Preise, Olympia-Rabatt

    § 1 Abs 3 OlympSchG, § 3 Abs 2 OlympSchG, § 5 Abs 2 OlympSchG
    Schutz olympischer Bezeichnungen: Internet-Werbekampagne für Kontaktlinsen mit den Bezeichnungen "Olympischer-Rabatt" und "Olympische Preise"

  • kanzlei.biz

    Werbung mit Bezug auf Olympia ist zulässig

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Die Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit Olympischen Preisen und einem Olympia-Rabatt verstösst nicht gegen Paragraf 3 Olympiaschutzgesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Werbung mit den Begriffen "Olympische Reise" oder "Olympia-Rabatt"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Olympia-Rabatt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Werbung mit den Begriffen "Olympische Reise" oder "Olympia-Rabatt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Onlinehändlerin darf mit "Olympia-Rabatt” und "Olympische Preise” werben / Kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "olympischen Preisen" kein Verstoß gegen OlympSchG

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: "Olympische Preise” und "Olympiarabatt” zulässig?

  • JurPC (Leitsatz)

    Werbung mit "Olympischen Preisen" bzw. einem "Olympia-Rabatt"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit "Olympischen Preisen" zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt nicht gegen OlympSchG

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Olympische Entscheidung

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Olympia-Rabatt und Olympische Preise - Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes eV unberechtigt

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1248
  • GRUR-RR 2012, 390
  • K&R 2012, 694



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13  

    Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Kiel, WRP 2012, 1464).
  • BPatG, 01.12.2015 - 5 ZA (pat) 103/14  

    Grundsätze zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten in einem

    aa) Unstreitig stand eine Verletzungsklage, bei der eine gleichzeitige Beauftragung von Rechts- und Patentanwalt üblich ist, wobei deren Kosten nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch erstattungsfähig sind (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. Dezember 2012 - Az. X ZB 11/12 -, abgedruckt in: BGHZ 196, 52; GRUR 2013, 427; Mitt. 2013, 145 - Doppelvertretung im Nichtigkeitsverfahren), niemals im Raum.

    Nach § 84 Abs. 2 PatG i. V. m. § 574 Abs. 1 ZPO ist die Rechtsbeschwerde in Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht, da das Gesetz sie nicht ausdrücklich vorsieht, nur eröffnet, wenn das Bundespatentgericht sie zugelassen hat (vgl. zur Möglichkeit der Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht BGHZ 196, 52; GRUR 2013, 427; Mitt. 2013, 145 - Doppelvertretung im Nichtigkeitsverfahren).

  • BPatG, 21.10.2015 - 5 ZA (pat) 31/15  
    Denn nach § 84 Abs. 2 PatG i. V. m. § 574 Abs. 1 ZPO ist die Rechtsbeschwerde in Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht, da das Gesetz sie nicht ausdrücklich vorsieht, nur eröffnet, wenn das Bundespatentgericht sie zugelassen hat (vgl. zur Möglichkeit der Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht BGHZ 196, 52; GRUR 2013, 427; Mitt. 2013, 145 - Doppelvertretung im Nichtigkeitsverfahren).
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