Rechtsprechung
LG Kiel, 21.06.2012 - 15 O 158/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Olympische Preise, Olympia-Rabatt
§ 1 Abs 3 OlympSchG, § 3 Abs 2 OlympSchG, § 5 Abs 2 OlympSchG
Schutz olympischer Bezeichnungen: Internet-Werbekampagne für Kontaktlinsen mit den Bezeichnungen "Olympischer-Rabatt" und "Olympische Preise" - JurPC
Werbung mit "Olympischen Preisen" bzw. einem "Olympia-Rabatt"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Werbung mit den Begriffen "Olympische Reise" oder "Olympia-Rabatt"
- kanzlei.biz
Werbung mit Bezug auf Olympia ist zulässig
- info-it-recht.de
Die Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" ist kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
- ra.de
- diekmann-rechtsanwaelte.de
Die Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit Olympischen Preisen und einem Olympia-Rabatt verstösst nicht gegen Paragraf 3 Olympiaschutzgesetz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OlympSchG § 3 Abs. 2 Nr. 2; OlympSchG § 5 Abs. 2
Zulässigkeit einer Werbung mit den Begriffen "Olympische Reise" oder "Olympia-Rabatt" - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Olympia-Rabatt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Onlinehändlerin darf mit "Olympia-Rabatt” und "Olympische Preise” werben / Kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Werberecht: "Olympische Preise” und "Olympiarabatt” zulässig?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "olympischen Preisen" kein Verstoß gegen OlympSchG
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Werbung mit "Olympischen Preisen" zulässig
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Werbung mit "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" ist wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt nicht gegen OlympSchG
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Olympische Entscheidung
- diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Werbung mit Olympia-Rabatt und Olympische Preise - Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes eV unberechtigt
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz
Verfahrensgang
- LG Kiel, 21.06.2012 - 15 O 158/11
- OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12
- BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1248
- GRUR-RR 2012, 390
- K&R 2012, 694
- SpuRt 2013, 135
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 09.03.2006 - 6 U 200/05
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Unterlassungsverfügung hinsichtlich …
Auszug aus LG Kiel, 21.06.2012 - 15 O 158/11
Da das OlympSchG dem Schutz des Olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen dient, ist Werbung nicht schon deshalb verboten, weil sie das Interesse des Verkehrs an dem Ereignis der Olympischen Spiele selbst ausnutzt, um die Aufmerksamkeit des Betrachters zu erlangen (vgl. Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 09.03.2006, 6 U 200/05; verfügbar in juris).
- BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13
Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des …
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Kiel, WRP 2012, 1464).